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Haftbedingungen in
Gefängnissen der Türkei
Meldungen des Demokratischen Türkeiforums
aus den Jahren 2006, 2007 und 2008
Beispiele
2007
Beispiele
2008
Atilim/Milliyet vom 07.,
15. und 17.01.2006
Tod im Gefängnis
Serdar Demirel, der sich
seit dem 9. Mai 2005 im F-Typ Gefängnis von Sincan (Ankara) im Todesfasten
befand, ist am 7. Januar verstorben. Er soll am 18. Dezember 2005 den Versuch
der Selbstverbrennung unternommen haben und wurde danach in das Numune
Krankenhaus in Ankara verlegt, wo er dann verstarb.
Milliyet vom 05.02.2006
Tod im Gefängnis
Am 1. Februar wurde der
wegen eines gewöhnlichen kriminellen Deliktes inhaftierte Ömer
Celik im Gefängnis von Mersin tot aufgefunden. Nach offizieller Darstellung
soll er sich erhängt haben. Seine Frau Sadiye Celik zweifelte dies
jedoch an, da er sie noch einen Tag vor seinem Tod um Geld gebeten habe.
Sie wies darauf hin, dass ihr Mann 2 Wärter vor Gericht gebracht
hatte, die einen Handel mit Handys für die Gefangenen betrieben.
Özgür Gündem
vom 22.02.2006
Haftbedingungen vom Typ
F
Deniz Yasar gab der Zeitung
nach seiner Entlassung aus dem F-Typ Gefängnis von Tekirdag ein Interview.
Darin sagte er: "Erst kommt man in eine Einzelzelle und später in
einen Raum mit 3 Gefangenen. Kaltes Wasser fließt am Tag zwischen
5 und 10 Minuten. Zwei Mal in der Woche soll es warmes Wasser geben, aber
das passiert nur einmal im Monat. Wir konnten an keinen Kursen wie Englisch
oder Computerkursen teilnehmen. Wir erhalten nicht die Bücher, die
wir wollen, aus der Bibliothek und die Bücher, die uns geschickt werden,
werden wieder zurück geschickt. Unser Recht auf 5 Stunden Besuch pro
Woche wird wegen Disziplinarstrafen wegen Hungerstreik etc. auf eine Stunden
beschränkt." Er habe auch nur wenige der Briefe erhalten, die ihm
geschickt wurden. Es werde viel zu häufig gezählt und wenn dabei
viele Soldaten kommen, gebe es Prügel genauso wie auf dem Weg zum
Krankenhaus, zum Gericht und wieder zurück. Immer noch seien Freunde
im Gefängnis von Disziplinarstrafen betroffen, die es wegen eines
Hungerstreiks vor 4 Monaten gegeben habe. Sie würden in Isolationshaft
gehalten.
Evrensel vom 24.06.2006
Selbstverbrennung in
Izmir
Tahsin Mert und Mahur Ertugrul,
die im F-Typ Gefängnis von Izmir eine Strafe wegen Mitgliedschaft
in der Union der Islamischen Vereine und Gemeinden absitzen, haben sich
am 6. Februar selber in Brand gesetzt. Als Grund gaben sie das neue Gesetz
zum Strafvollzug, den Druck im Gefängnis und zwangsweise Behandlung
von Hungerstreikenden an.
Özgür Gündem
vom 11.04.2006
Prügel im Gefängnis
Im Gefängnis vom Typ
F in Tekirdag sollen Wärter Gefangene, die am 21. März das Newroz-Fest
feierten, verprügelt haben. Unter den Gefangenen sollen Sami Dündar,
Bekir Kiliçarslan, Cengiz Ogurtan, Kenan Avci, Hasbi Aydemir, Muhammet
Inal, Senol Akyaz, Muhammet Fatih Bingöl, Aga Saglik, Mustafa Erkan
und Yunus Akbal verletzt sein. Ceylan Avci, die Mutter des Gefangenen Murat
Avci, beschwerte sich, dass ihren Kindern immer wieder andere Disziplinarstrafen
auferlegt werden und sie keine freien Besuche machen könne. Der Gefangene
Yusuf Kaplan, der an einem Bein amputiert ist, soll seit dem 15. März
in Isolationshaft gehalten und medizinisch nicht versorgt werden.
Aus den Gefängnissen
in Buca und Sivas sollen Gefangene nach Burdur verlegt und dort zu 8 Personen
in Zellen für 3 Personen gehalten werden. Seit dem 5. April befindet
sich der Anwalt Behic Asci im Todesfasten gegen die Isolation in den F-Typ
Gefängnissen. Im gleichen Haus führt auch die ehemalige Gefangene
Fatma Koyupinar ihr Todesfasten fort. Dogan Çelik, Sezai Demirtas,
Hatice Asik, Gözde Sahin und Cem Özcan haben sich mit einem unbefristeten
Hungerstreik angeschlossen.
Milliyet/Özgür
Gündem vom 21.04.2006
Tod im Gefängnis
Der unter dem Vorwurf der
PKK Mitgliedschaft in Mersin inhaftierte Mehmet Alkan soll vor 10 Tagen
in einer Zelle tot aufgefunden worden sein. Nach offizieller Darstellung
soll er Selbstmord begangen haben, aber es wurde auch behauptet, dass er
an Händen und Füßen gefesselt aufgehängt gewesen sei.
Özgür Gündem
vom 23.04.2006
Foltervorwürfe aus
dem Gefängnis
Sevgül Balci, die Mutter
von Hakan Balci, der als Wehrpflichtiger an einer Demonstration für
Abdullah Öcalan teilgenommen haben soll und am 13. April verhaftet
worden war, wandte sich an den Hilfsverein für Gefangene (THYD-DER).
Sie berichtete von einem Telefonat mit ihrem Sohn, der im Militärgefängnis
Mamak (Ankara) festgehalten wird. Er habe ihr berichtet, dass er eine ganze
Nacht lang mit Stöcken verprügelt wurde, und flehte seine Mutter
an, ihn aus dem Gefängnis zu holen, da er sich nicht mehr aufrecht
halten könne. Ursprünglich war Hakan Balci in das F-Typ Gefängnis
in Sincan eingewiesen worden, später aber in das Militärgefängnis
verlegt worden.
Özgür Gündem
vom 06.-08.05.2006
Druck im Gefängnis
Yahya Gigan, ein Gefangener
in Malatya, soll mit 13 Tage Isolationshaft belegt worden sein, weil er
in einem Antrag den Begriff "werter Öcalan" benutzte. Aus dem gleichen
Grunde sollen die sozialen Rechte der Gefangenen Ömer Hayri Konar,
Suat Dasdan, Nevzat Içten, Çetin Ilkkan, Hüseyin Yeter
und Bülent Atmaca beschnitten worden sein. In Gaziantep soll der Gefangene
Sedat Görenç am 24. April von Wärtern verprügelt
worden sein, nachdem sie verlangten, dass er einen Antrag auf Medikamente
stelle, die er seit 10 Jahren einnehme.
Cumhuriyet vom 06.07.2006
Weibliche Häftlinge
verprügelt
Der Hilfsverein für
Gefangene TUYAB hat am 5. Juli eine Pressekonferenz in Istanbul gehalten
und Vorwürfe erhoben, dass die Frauen, die aufgrund der Schließung
der geschlossenen Haftanstalt in Ankara in das L-Typ Gefängnis von
Sincan verlegt wurden, dabei geschlagen wurden. Nilüfer Sahin, Figen
Cagri und Necla Comak hatten sich zu einer Leibesvisitation splitternackt
ausziehen müssen und seien dann in Einzelzellen gesteckt worden. Den
Gefangenen seien Anträge auf ärztliche Behandlung und Anwaltsbesuche
abgelehnt worden.
Özgür Gündem
vom 15.07.2006
Gefangene angegriffen
Am 7. Juli wurden die wegen
PKK-Mitgliedschaft angeklagten Gefangenen Erdal Özdogan, Hüseyin
Yasar und Murat Ipek von ca. 10 Gefangenen, die wegen Drogenhandel angeklagt
gewesen sein sollen, im Wartesaal des Landgerichts Besiktas angegriffen
und brutal geschlagen. Die politischen Angeklagten sollen in Handschellen
gewesen sein, während die anderen Angeklagten keine Handschellen trugen.
Die Soldaten, die die Gefangenen begleiteten, sollen nicht eingegriffen
haben.
Cumhuriyet vom 06.07.2006
Weibliche Häftlinge
verprügelt
Der Hilfsverein für
Gefangene TUYAB hat am 5. Juli eine Pressekonferenz in Istanbul gehalten
und Vorwürfe erhoben, dass die Frauen, die aufgrund der Schließung
der geschlossenen Haftanstalt in Ankara in das L-Typ Gefängnis von
Sincan verlegt wurden, dabei geschlagen wurden. Nilüfer Sahin, Figen
Cagri und Necla Comak hatten sich zu einer Leibesvisitation splitternackt
ausziehen müssen und seien dann in Einzelzellen gesteckt worden. Den
Gefangenen seien Anträge auf ärztliche Behandlung und Anwaltsbesuche
abgelehnt worden.
ANF (Agentur Firat) vom
11.07.2006
Schläge im Gefängnis
Kürkcüler (Adana)
Leyla Güner hat sich
beim IHD in Adana beschwert, dass ihr Sohn Ibrahim Güner und sein
Freund Baki Koyun unter dem Vorwand fliehen zu wollen von Wärtern
im Gefängnis Kürkcüler vom Typ F (Adana) geschlagen wurden.
Am 10. Juli sei sie zu Besuch gewesen und habe die blauen Flecken gesehen,
die ihr Sohn sich vor 5 Tagen zugezogen hatte. Leyla Güner sagte des
weiteren, dass der Kiefer so schwer verletzt sei, dass ihr Sohn nicht essen
könne. Dennoch würde er weder in der Krankenstation des Gefängnisses
noch außerhalb behandelt.
Özgür Gündem
vom 13.08.2006
Probleme im Gefängnis
in Van
Berichten zufolge soll der
aus dem Iran stammende Ali Emirhani nicht behandelt werden. Der im Gefängnis
vom Typ F einsitzende Emirhani war bei einer Explosion in Van im Jahre
2004 verletzt worden. Am 10. August wurde ihm eine Behandlung gestattet,
aber er soll aus Sicherheitsgründen nicht ins Krankenhaus gebracht
worden sein.
Bazi Bor, der Vorsitzende
der DTP im zentralen Kreis von Van, wurde am 10. August aus einer viermonatigen
U-Haft entlassen. Er sagte, dass alle Gefangenen in Van mit Isolationshaft
bestraft wurden. Selbst wenn auf einem Zettel nur "Guten Tag" stehe, werde
man schon mit Isolation bestraft. Die auf 1 Stunde bewilligten Besuche
dauern in Van nur 15 Minuten. Der Krankenhausbesuch werde behindert und
die Medizin werde nicht geregelt verabreicht.
Özgür Gündem
vom 16.08.2006
Angehörige von Gefangenen
beschweren sich
Auf einer Pressekonferenz
beim IHD in Ankara haben Angehörige von Gefangenen sich über
Übergriffe beschwert. Nach der Schließung der geschlossenen
Haftanstalt in Ankara waren die weiblichen Gefangenen in das Frauengefängnis
Sincan verlegt worden. Gökce Uzun, die mit der Gefangenen Nilüfer
Sahin verwandt ist, gab an, dass die Gefangenen bei der Verlegung splitternackt
durchsucht wurden und dabei auch Anus und die Vagina untersucht wurden.
Nilüfer Sahin sei mit 5 Tagen Isolation bestraft worden und, obwohl
sie krank sei, werde sie nicht in ein Krankenhaus verlegt. Im Juli sei
sie nicht zu ihrem Gerichtstermin gebracht worden. Adile Demir, die mit
Figen Cagri verwandt ist, beschwerte sich, dass dieser die persönlichen
Sachen, die sie in der Einzelzelle hatte, nicht wieder ausgehändigt
wurden. Zudem würden die Besuche behindert.
Atilim-Özgür Gündem
vom 18.08.2006
Kurdischer Besucher im
Gefängnis angegriffen
Mehmet Celik, der am 16.
August seinen Bruder Abdullah Celik im F-Typ Gefängnis von Tekirdag
besuchte, hat den Wärtern vorgeworfen, ihn erst beleidigt und dann
angegriffen zu haben, weil er mit seinem Bruder Kurdisch sprach.
Özgür Gündem
vom 19.08.2006
Gefangener geschlagen
Vom F-Typ Gefängnis
in Sincan wurde berichtet, dass Erol Zavar (ehemaliger Chefredakteur der
Zeitschrift Odak) verprügelt wurde. Seine Frau Elif Zavar berichtete,
dass er am 2. August wegen Darmkrebs operiert worden sei und am 7. August
wieder ins Gefängnis kam. Sie habe am 16. August erfahren, dass er
Gewalt ausgesetzt war und habe "blaue Flecken" auf seinen Armen und seinem
Körper gesehen. Elif Zavar sagte weiter, dass ihr Mann wegen einer
Meinungsverschiedenheit zur Leibesvisitation geschlagen wurde und dabei
150 Meter über den Boden geschleift worden war. Er habe den Bediensteten
gesagt, dass er operiert wurde und Schmerzen habe. Erst auf wiederholte
Aufforderung habe der Arzt des Gefängnisses Erol Zavar untersucht,
ihn aber nicht von dem Ergebnis unterrichtet.
Özgür Gündem
vom 24.08.2006
Vorfälle im Gefängnis
Sincan
Am 23. August veranstaltete
die Zweigstelle Ankara des IHD eine Pressekonferenz auf der gesagt wurde,
dass die Vorfälle beim Verlegen weiblicher Gefangener von der geschlossenen
Haftanstalt in Ankara in das Gefängnis in Sincan vom Typ F die Form
von Folter angenommen habe. Der Vorsitzende des IHD Ankara, der Anwalt
Sait Kiran, sagte, dass die Verwaltung wochenlang nicht auf Anfragen nach
einem Treffen reagiert habe. Am 15. August wurde versucht, in dem Raum
von drei Gefangenen eine Tafel aufzuhängen. Als sich die Gefangenen
wehrten, seien ihre Fotos zerrissen worden. Nilüfer Sahin sei über
den Boden aus dem Raum gezogen und misshandelt worden. Die Anwältinnen
Akca Oflaz und Filiz Kalayci sahen die Spuren davon. Die Gefangene Figen
Cagri wurde geschlagen, weil sie sich gegen eine Leibesvisitation wandte.
Der After und die Vagina der Gefangenen werde kontrolliert und wer sich
gegen das Ausziehen der Schuhe wehre, erhalte Besuchsverbot. Es gebe kein
warmes Wasser. Bücher und Briefe würden nicht ausgehändigt.
Sait Kiran sagte weiter, dass permanent das Lied "Ich sterbe für meine
Türkei" sehr laut abgespielt werde. Die Öffnungszeiten der Kantine
würden ständig wechseln. Bei dem Gespräch mit der Verwaltung
sei entgegnet worden, dass das Personal unter den gleichen Unregelmäßigkeiten
leide. Sait Kiran meinte, dass es daran liege, dass das Gefängnis
nicht "betriebsbereit" sei und schlecht geführt werde.
Aysa Yazar, der Mutter von
Nesrin Yazar, die im Gefängnis Kürkcüler (Adana) gehalten
wird, wurde bei einem Besuch die Stempel "Erst das Vaterland" und "Eingesehen"
(wie es auf Gefangenpost steht, DTF) auf den Arm gedrückt. Aysa Yazar
sagte, dass dies auch bei anderen Besuchern gemacht werde und zwei von
ihnen, die den Stempel löschen wollten, habe man lange Zeit im Gefängnis
festgehalten. Aysa Yazar beschwerte sich außerdem, dass sie lange
auf ihre Tochter warten musste und als sie nach 15 Minuten fragte, sei
ihr gesagt worden, sie solle doch warten.
Özgür Gündem
vom 26.08.2006
Beschwerden aus dem Gefängnis
Nach Aussagen seiner Schwester
Filiz Azbay soll Abdurrahman Tasdelen im Militärgefängnis von
Adana mit einer Heftmaschine gefoltert worden sein. Ihm seien Klammern
in den Körper gedrückt worden. Bei ihrem Gespräch habe sich
zwar stets jemand eingemischt, aber in einem unbeobachteten Moment habe
ihr Bruder ihr die Wunde an der Brust gezeigt. Ihr Bruder habe gesagt,
dass es insgesamt 37 Klammern seien. Das sollen die Bediensteten im Gefängnis
noch mit anderen 8 Gefangenen gemacht haben. Mehr habe der Bruder nicht
mitteilen können, weil danach das Gespräch unterbunden wurde.
Isa Idigül, der Vater
des gefangenen Soldaten Hakan Idigül, sagte, dass er seinen Sohn besuchen
wollte, stattdessen aber zu einem Oberstleutnant und Major gebracht wurde,
die ihm sagten, dass sein Sohn und andere bestraft wurden, weil sie Fenster
und Betten zerstört hätten. Isa Idigül habe die Erklärung
nicht befriedigt und er habe die Offizieren beschuldigt, dass sie folterten.
Das habe der Major verneint, aber indirekt auch vor weiteren Schritten
gewarnt, ‘weil es nicht gut für den Sohn sei’.
Isa Idigül wollte den militärischen Staatsanwalt sprechen, wurde
aber nicht vorgelassen. Die zivile Staatsanwaltschaft nahm eine Anzeige
nicht an, da die Sache nicht in ihren Zuständigkeitsbereich falle.
Auch Mukaddes Boyraz, der Mutter des Gefangenen Rasim Boyraz, wurde ein
Besuch nicht gestattet. Im Militärgefängnis Adana war der gefangene
Soldaten Murat Polat im Juli 2005 zu Tode geprügelt worden.
Özgür Gündem
vom 01.09.2006
Gefangene sollen für
Übersetzungen zahlen
Aus dem E-Typ Gefängnis
in Siirt wurde berichtet, dass Gefangen, die Briefe in Kurdisch schreiben,
für jede Übersetzung 60 YTL zahlen müssen. Die Briefe der
Gefangenen, die nicht zahlen, werden nicht weiter geleitet. Der Anwalt
M. Sabir Tas gab nach einem Gespräch mit seinen Mandanten Yilmaz Altig,
Naime Encü, Pakizer Uksul.
Beispiele 2007
Sabah vom 12.01.2007
Ermittlungen zu Folter
im F-Typ-Gefängnis
Der Staatsanwalt begann
Ermittlungen im Zusammenhang mit den Behauptungen, dass 31 Personen im
F-Typ-Gefängnis von Izmir Kiriklar F-Typ-Gefängnis gefoltert
worden seien. In den beiden Berichten, die von dem 'Gefängnis-Beobachtungs-Komitee"
bestehend aus der Ärztekammer Izmir, der Menschenrechtsstiftung. Dem
Menschenrechtsverein und der Vereinigung der Zeitgenössischen Anwälte
verfasst wurde, wurde berichtet, dass 31 Gefangene über Folter
geklagt haben. Der Staatsanwalt begann Ermittlungen im Zusammenhang mit
den Klagen von 10 Gefangenen. In den Berichten wird gesagt, dass diejenige
Gruppe von Beamten, die "Plötzliche Interventionstruppe" genannt wird,
die Gefangenen in einen Raum zum Schlagen und Beschimpfen bringt, der mit
Schaumgummi ausgekleidet ist. Der 1. und 2. Direktor des Gefängnisses
sollen Berichten zufolge an der Folter mitgewirkt haben. Die räumlichen
Gegebenheiten außerhalb und innerhalb des Folterraums wurden in dem
Bericht detailliert beschrieben. Der Menschenrechtsrat der Provinz ging
zu dem Gefängnis und interviewte die Gefangenen und veröffentlichte
danach ihren Bericht. Die Vereinigung der Zeitgenössischen Anwälte
fragte das Justizministerium nach dem "mit Schaumgummi ausgekleideten Raum".
Das Ministerium erklärte, dass dies der "Beobachtungsraum" sei, der
sich auf Artikel 49 des Gesetzes über die Haftvollstreckung
(Gesetz Nr. 5275) gründet. Artikel 49 des Gesetzes lautet folgendermaßen:
"Im Fall grundlegender Gefahr, welche die Ordnung der Einrichtung und die
Sicherheit der Menschen gefährdet, können präventive Sicherheitsmaßnahmen,
die nicht offen in dem Gesetz definiert werden, ergriffen werden, um die
Sicherheit und Ordnung sicherzustellen." Laut der Registrierung des Staatsanwaltes
sind die Aussagen von einigen der Gefangenen folgendermaßen: "Sie
holten mich am 21.12.2005 aus der Zelle. Sie fesselten meine Hände
und Füße hinten. Sie legten mich auf den Boden. Danach brachten
sie M. und S. . Sie fesselten M. in der gleichen Weise. "Die "Plötzliche
Interventions-Einheit" fesselte uns unter dem Befehl des 2. Direktors K
und schlugen auf meine Augenbraue, als sie mich in dem Raum Nr. A-6 angriffen.
Wir mussten gefesselt warten von 8 Uhr bis um 8 Uhr am nächsten Tag.
" "Sie befestigten Klebeband über den Handschellen, nachdem sie mich
niederknien ließen. Sie banden meine Füße mit meinen gefesselten
Händen zusammen auf Anordnung des 1. Direktors Z.U. Ich verbrachte
einen Tag in der "Gummizelle". Wir benutzten unsere Zähne um die Verschlüsse
der anderen Gefangenen zu lösen, wenn sie auf die Toilette gehen mussten."
Milliyet vom 14.01.2007
Falsche Bescheinigungen
nach Folter im Gefängnis
Es wurde aufgedeckt, dass
der Arzt im Sincan-Jugendgefängnis einen Bericht verfasste, der angeblich
"gute Gesundheit" von Nadir Cinar, Cemal Danaci, Özgür Karakaya,
Ilker Sahin and Cenan Altunc feststellt, die im Gefängnis gefoltert
worden waren. Die Jugendlichen erhielten Berichte des Gerichtsmedizinischen
Institutes, in denen bestätigt wird, dass sie gefoltert wurden.
Vatan vom 15.01.2007
Selbstmord im Gefängnis
Ali Demir (50) der im Gefängnis
im Kreis Kocabas bei Denizli inhaftiert war, beging am 14. Januar Selbstmord.
Ali Demir, der wegen einer gewöhnlichen Straftat verurteilt worden
war, soll Berichten zufolge unter der Behauptung, er habe gegen die Disziplinregeln
verstoßen in eine Einzelzelle gesteckt worden sein. Ali Demir erhängte
sich an dem Tür-Querbalken.
Cumhuriyet-Milliyet vom 14./15.01.2007
Folter im Gefängnis
F.A. (17) und E.A.(18),
die unter der Beschuldigung, sie hätten das Mädchen Z.K. (14)
in der Aziz Nesin Stiftung in der Stadt Çatalca bei Istanbul vergewaltigt,
verhaftet worden waren, wurden Berichten zufolge im Gefängnis gefoltert.
Die Jugendlichen waren am 8. Januar festgenommen und am 10. Januar verhaftet
worden. E.A. wurde in das Metris-Gefängnis gebracht während F.A.
in das Bayrampasa-Gefängnis, weil er jünger als 18 Jahre ist.
Aufgrund des Berichtes der Gerichtsmedizin, der feststellte, dass das Mädchen
nicht vergewaltigt worden war, wurden die beiden Jugendlichen in der Nacht
des 12. Januar freigelassen. Prof. Ali Nesin, der Vorsitzende der Aziz
Nesin-Stiftung, gab bekannt, dass die Jugendlichen im Gefängnis gefoltert
wurden. Nesin berichtete, dass die Gendarmerie die Rechte der Jugendlichen
während der Polizeihaft und des Vorgangs der Verhaftung beachtet hätten,
er berichtet aber dass E.A. von Soldaten und Wärtern im Metris-Gefängnis
geschlagen wurde und F.A. im Bayrampasa-Gefängnis von den Wärtern
und anderen Gefangenen geschlagen wurde und die Folter die Psyche der Jugendlichen
beschädigt habe:
“E.A. sagte, dass er im
Metris-Gefängnis ununterbrochen geschlagen wurde, erniedrigt und erschreckt
worden sei, wo er gezwungen worden sei, am Boden zu schlafen. Er hat Spuren
von Tritten an seinen Beinen und sein Kopf ist geschwollen. ... F.A., der
nach seiner Freilassung zum Haus seiner Mutter gegangen ist, hat Schwierigkeiten
beim Gehen und Sprechen. Er wurde der Folter der Falaka ausgesetzt und
nackt mit Plastikschläuchen geschlagen. Er wurde mit Vergewaltigung
bedroht und dass er in die "Abteilung für Vergewaltiger" gebracht
würde. F.A. sagt, er würde den Wärter identifizieren. Seine
Mutter sagt, dass er schläft, indem er sie die ganze Nacht umarmt."
F.A. berichtete den Journalisten
Folgendes: “Die Folter begann sofort nachdem wir das Gefängnis betraten.
Ein Wärter fragte beim Eingang nach meiner Straftat. Ich antwortete
ihm nicht. Er schlug mit langen Plastikschläuchen auf meine Beine
und Hände, nachdem er von meiner Straftat durch einen anderen Wärter
erfuhr. Danach legte er mich auf den Boden und schlug mit einem Stock auf
meine Füße. Wegen der Schmerzen ging ich auf meinen Hacken.
Er wurde ärgerlich, weil ich nicht normal ging und schlug mit dem
Plastikschlauch auf meinen Rücken. Nach einer Weile brachte er mich
in den Quarantäne-Raum. Wir waren sechs Personen in dem zwei Quadratmeter
großen Raum. Wir kamen am nächsten Morgen heraus. Ein anderer
Wärter schlug auf meinen Nacken, trat und sagte: “Ihr seid die pervertierten
Enkel von Nesin”. Sie stellten uns in einer Reihe auf und schnitten uns
die Haare. Der "Herr der Abteilung" in der A-1 Abteilung schlug mich, nachdem
er die Anschuldigungen gegen mich erfahren hatte. Gegen 24.00 Uhr
kam der Wärter und sagte, ich könne gehen. Ich hatte kein Geld,
weil sie mir meine 100 YTL abgenommen hatten. Jemand gab mir 10 YTL.
Als ich das Gefängnis verließ, war es dunkel und es regnete.
Ich fuhr mit der Bahn nach Hause.” E.A. berichtete Folgendes: “Am 8. Januar
(Montag), an dem ich festgenommen wurde, war mein Geburtstag. Ich wurde
am Mittwoch ins Metris-Gefängnis gebracht. Der Soldat begann mich
sofort zu schlagen, als er die Anschuldigungen gegen mich in meiner Akte
gelesen hatte. Vier Soldaten traten und schlugen mich. Als die Wärter
meine angebliche Straftat erfuhren, schlugen sie mich auch. Danach brachten
sie mich in den Quarantäne-Raum. Einer der Beamten fragte mich, ob
ich an Gott glaube oder nicht. Er war überrascht, als ich sagte, dass
ich an Gott glaube und begann mich anzuschreien: "Bist du nicht von der
Aziz Nesin Stiftung? Wie kannst du sagen, dass du an Gott glaubst?" Es
waren etwa 80 Personen in dem Quarantäneraum. Ich sagte, ich sei des
Diebstahls beschuldigt, als sie mich fragten. Ich wurde am Freitag in die
Abteilung der Vergewaltiger gebracht. Der Wärter, der mich vorher
geschlagen hatte, schlug mich in dieser Abteilung wieder. Ein anderer Wärter
drohte mir, mich in die Abteilung für Mörder zu stecken. Sie
drohten mir indirekt mit Vergewaltigung und Tod.” Die Jugendlichen erhielten
einen Bericht des Bakirköy Dr. Sadi Konuk Training und Forschungs-Krankenhauses,
das Spuren an ihren Körpern bescheinigte. Ali Nesin gab nach der Festnahme
der Jugendlichen bekannt, dass die Beschuldigungen gegen die Jugendlichen
keine Grundlage hätten.
Evrensel vom 18.01.2007
Medizinische Behandlung
im Gefängnis vernachlässigt
Verwandte von Gefangenen
organisierten am 17. Dezember 2006 ein Pressetreffen in der Zweigstelle
des Menschenrechtsvereins in Istanbul. Es betraf Gefangene mit beeinträchtigter
Gesundheit. Bahar Ertük äußerte während des Treffens,
dass Kemal Ertürk, der im T-Typ-Gefängnis Nr. 1 eingekerkert
ist, Zuckerkrankheit und Bluthochdruck habe. Yasar Ince hat Leberentzündung,
einen Leistenbruch, Nierensteine, Geschwür und Herzinsuffizienz. Fadime
Özkan, der im M-Typ Gefängnis von Agri eingekerkert ist, hat
Knochenerweichung. Mesut Deniz leidet unter Schizophrenie. Bahar Ertürk
äußerte, dass die Gefangenen trotz ihrer Krankheiten nicht behandelt
werden.
Atilim vom 02.02.2007
Verfahren gegen Gefangene
Ein Gerichtsverfahren wurde
gegen 23 Häftlinge eröffnet, die im F-Typ-Gefängnis Nr.
1 in Tekirdag einsitzen. Es geht um Briefe, die sie zum Generalstab und
Staatspräsidenten wegen der Tötung von 17 Militanten der Maoistisch-Kommunistischen
Partei (MKP) im Juni 2005 in Tunceli geschickt hatten. Die Anklageschrift
fordert eine Verurteilung gemäß Artikel 301 TStG wegen Beleidigung
der Türkischen Republik, des türkischen Parlaments, der Regierung,
des Generalstabes, der Polizei- und Sicherheitskräfte. Das Verfahren
wird am Landgericht Nr. 1 in Tekirdag durchgeführt werden. Die Häftlinge
vor Gericht sind Hasan Polat, Osman Nuri Ocakli, Cihan Kahraman, Caner
Uluç, Hüseyin Uzundag, Baysal Demirhan, F. Ergün Arpaç,
Muhammed Akyol, Dogan Akçiçek, ?ükrü Duman, Gökhan
Oruç, Sinan Gülüm, Coskun Akdeniz, Oguz Aslan, Nihat Konak,
Ramazan Aydin, Veli Özdemir, Ismail Yilmaz, Murat Karayel, Cihat Özdemir,
S. Yilmaz Bulduruç, Onur Öztanriverdi und Ali Kemal Selenoglu.
Der Anwalt Abdullah Kanat
an, dass sein Mandant Yilmaz Altig vor die Wahl gestellt worden sei, entweder
zu zahlen oder auf die Weiterleitung des Briefes zu verzichten. Der Anwalt
gab weiter an, dass die einzige weibliche Gefangene, Naime Encü, in
Einzelhaft gehalten werde.
Anadolu Ajansi, 06.02.2007
Tod im Gefängnis
Der Gefangene Ferit Uzun
(75), der im Gefängnis von Konya einsaß, starb am 5. Februar.
Berichten zufolge starb Uzun im Staatskrankenhaus Aksehir, wohin er gebracht
wurde, nachdem er in ein diabetisches Koma gefallen war.
Evrensel, 26.03.2007
Harte Disziplinarstrafen
im F-Typ-Gefängnis
Der Verein der Angehörigen
von Gefangenen TUYAB veranstaltete in den Räumen der Zweigstelle des
Menschenrechtsvereins Istanbul am 24. März eine Pressekonferenz. Laut
Presseberichten wurden Hunderten von Gefangenen im F-Typ-Gefängnis
Tekirdag Briefe und Besuche für mehr als ein Jahr verboten.
Cumhuriyet-Güncel,
29.03.2007
Schläge in F-Typ-Gefängnissen
Die "Vereinigte Plattform
für den Kampf" organisierte am 27. März bei der Zweigstelle des
Menschenrechtsvereins in Istanbul eine Pressekonferenz. Fatma Yildirim
gab bekannt, dass Hüseyin Durmaz und Hasan Öksüz, die in
einem TKEP/L-Verfahren angeklagt sind, am 15. März geschlagen wurden,
als sie vom Gericht zurückkamen. Die Verantwortlichen im Gefängnis
verhinderten, dass Hüseyin Durmaz und Hasan Öksüz ins Krankenhaus
gebracht wurden.
Sait Ersöz berichtete,
dass er am 26. März von Wächtern im F-Typ-Gefängnis Van
geschlagen wurde. Er wandte sich an die Zweigstelle des Menschenrechtsvereins
in Van und sagte, dass er vor einer Woche zum Gefängnis gegangen sei
und gefragt habe, ob seinem Sohn die von ihm ins Gefängnis gebrachten
Sachen gegeben worden seien. Die Gefängniswärter seien ärgerlich
geworden und hätten ihn geschlagen.
ANF-Güncel, 02.04.2007
Repression in Gefängnissen
Im Gefängnis des M-Typs
in Bingöl wurden wegen PKK-Gerichtsverfahren Inhaftierte, wegen ihrer
Anrede “Herr Öcalan” im Rahmen eines Antrags an das Justizministerium
zu einem Monat Verbot von Besuchsen und sportlichen und kulturellen Aktivitäten
bestraft.
Der im Gefängnis des
E-Typs in Siirt inhaftierte Habip Aslan wird, obgleich er sehr krank ist,
in einer Zelle in Einzelhaft gehalten.
ozgurgundem.net, 06.04.2007
Misshandlung von Jugendlichen
im Gefängnis
Rechtsanwalt Turgay Berk
gab bekannt, dass die Jugendlichen A.A. (17), M.K. (17) und S.K. (16),
die am 27. März unter der Beschuldigung, sie hätten während
der Newroz-Feiern in Adana "Transparente von Abdullah Öcalan geöffnet",
von Gendarmen und Wärtern im Kürkçüler E-Typ-Gefängnis
geschlagen worden seien.
Turgay Berk erklärte,
dass er die Jugendlichen am 2. April besucht habe und die Jugendlichen
ihm berichtet hätten, dass sie beim Gefängniseingang geschlagen
worden seien. "Sie sagten, dass die Gendarmen und Wärter sie gefoltert
hätten. Die Polizisten, die sie zum Gefängnis gebracht hatten,
sagten den Gendarmen, dass der Vater von A.A. ein Terrorist war und zu
36 Jahren Haft verurteilt worden sei." Danach wurden die Jugendlichen geschlagen.
Die Wärter zwangen sie Slogans zu rufen und schlugen sie, wenn sie
nicht gehorchten. Die Wärter kämen manchmal zu ihrem Gefängnisraum
und schlugen sie ohne Grund. Die Jugendlichen waren infolge der Behandlung,
der sie ausgesetzt waren, verängstigt. "
ANF, 09.04.2007
Disziplinarstrafen in
F-Typ-Gefängnissen Bolu und Kandira
50 in PKK-Gerichtsverfahren
Verurteilte im F-Typ-Gefängnis Bolu erhielten eine Strafe von 10 Tagen
"Zellenhaft", weil sie den Ausdruck "Sayin" (entspricht "geehrter") bezüglich
Abdullah Öcalan in einer Petition an die Gefängnisverwaltung
benutzt hatten.
30 Gefangene im F-Typ-Gefängnis
Kandira in Kocaeli erhielten Besuchs- und Telefonverbot, weil sie den Ausdruck
"Sayin Öcalan" in Petitionen an das Justizministerium verwandt hatten.
Zusätzlich erhielten die Gefangenen Nusrettin Kuran, Nurettin Adamis,
Ramazan Kortak, Nevzat Öztürk und Saban Soruhan Zellenhaft.
ANF-Gündem, 12.04.2007
Disziplinarstrafe im
E-Typ-Gefängnis Diyarbakir
Ilknur Özden, inhaftiert
im E-Typ-Gefängnis in Diyarbakir, erhielt eine Disziplinarstrafe,
wodurch ihr Entlassungstermin vom 5. April auf den 6. Juni verschoben wurde.
Grund für die Disziplinarstrafe war die Behauptung, dass sie am 28.
Dezember 2006 2 Minuten und 25 Sekunden zu lange telefoniert habe. Ihr
Rechtsanwalt Süleyman Özbayhan sagte, dass er eine
Klage gegen die Gefängnisverwaltung einreichen werde, da eine Entscheidung
über Haft nur von einem Gericht gefällt werden könne.
Atilim vom 25.04.07
Repression in Gefängnissen
In einer Erklärung
des Vereins der Angehörigen von Gefangenen (TUYAB) vom 23. April heißt
es, dass die Gefangenen Cengiz Kahraman und Kenan Özyürek im
F-Typ-Gefängnis Sincan am 10. April auf dem Weg zur Krankenstation
geschlagen wurden, weil sie einen anderen Häftling gegrüßt
hätten. Kahraman, dessen Leiste und Hoden mit Fußtritten traktiert
worden seien, sei nicht zur Krankenstation gebracht worden. Aufgrund des
Protestes der anderen Häftlinge sei er schließlich ins Ankara
Numune-Krankenhaus gebracht worden. Dort sei er für 14 Tage krank
geschrieben worden. Weiter wurde mitgeteilt, dass Resmiye Vatansever, die
vom Gefängnis Ceyhan ins Frauen- und Kindergefängnis Sincan gebracht
wurde, im Eingangsbereich nackt durchsucht werden sollte. Als sie sich
wehrte, sei Vatansever geschlagen worden. Im selben Gefängnis säßen
Necla Comak und Nilüfer Sahin in einer Einzelzelle.
Evrensel/Hürriyet vom
30.04.07
Repression in Gefängnissen
H.D. (16), der wegen des
Vorwurfs der „Vergewaltigung“ im E-Typ-Gefängnis in Mugla inhaftiert
ist, soll von Mithäftlingen im Februar 15 Tage lang gefoltert worden
sein. Es wurde mitgeteilt, dass H.D. vergewaltigt wurde und mit einem Seil,
das an seinem Geschlechtsorgan befestigt war, auf dem Boden geschleift
wurde. Das Ereignis kam zutage, da Dr. Naki Bulut, Mitglied des Menschenrechtsrats
in Mugla, im Krankenhaus, in welches H.D. eingeliefert worden war, davon
Kenntnis erhielt. Bei der Untersuchung wurde festgestellt, dass H.D. vergewaltigt
wurde, seine Rippen gebrochen waren, er an verschiedenen Stellen seines
Körpers gebissen worden war und seine Lunge verletzt wurde.
Auf die Initiative des Menschenrechtsrats
in Mugla wurde ein Ermittlungsverfahren gegen die Gefangenen, die
H.D. gefoltert haben sollen, und die Gefängniswärter, die die
Folter zugelassen haben, eingeleitet. Es wurde bekannt, dass der Gefangene
B.M. sich auch an den Menschenrechtsrat wandte.
Angehörige von Häftlingen,
die am 27. April in Ankara eine Pressekonferenz durchführten, teilten
mit, dass die im F-Typ-Gefängnis Sincan Nr.1 inhaftierten Gefangenen
Sedat Ot, Cengiz Kahraman, Naki Demir und Tayyar Eroglu am 6. April, als
sie zum Gericht gebracht wurden, von Soldaten und Wachleuten vor ihren
Angehörigen geschlagen wurden. In der Erklärung heißt es,
dass Yasar Ince, Kemal Ertürk, Erol Zavar und Zeynel Karabulut im
Gefängnis ernste Gesundheitsprobleme hätten.
Radikal, 04.08.2007
Vorwurf der Folter im
Gefängnis
Ibrahim Cuhadir, Mehmet
Yasar, Erdinc Eroglu, Ugur Eyilik, Deniz Kutlu, Ibrahim Akin und Musa Kurt,
die unter den Demonstranten waren, die nach einer Demonstration der Front
für Rechte und Freiheiten zum Protest gegen die Parlamentswahlen am
16. Juli in Ankara festgenommen und wegen “Widerstands gegen die Staatsgewalt”
und “Verletzung des Versammlungs- und Demonstrationsrechtes” inhaftiert
worden waren, sollen Berichten zufolge im Sincan L-Typ-Gefängnis gefoltert
worden sein. Laut den Berichten sollen sie nackt ausgezogen, der Falaka
ausgesetzt und geschlagen worden sein. Mehmet Yasar wurde eine Rippe gebrochen.
Bianet, 16.08.2007
IHD: In den Gefängnissen
gibt es unsinnige Verbote
Laut Bericht des IHD besteht
die Isolationshaft in den Gefängnissen fort und es wird gefoltert.
Es ist verboten, schwarze Trauben zu verlangen, in der Kantine für
jemand anderen einzukaufen, Kurdisch zu sprechen, Musik aus dem Walkman
zu hören und oppositionelle Veröffentlichungen zu lesen. Der
Istanbuler Menschenrechtsverein fordert in seinem Bericht, in dem die Rechtsverletzungen
in Gefängnissen aufgezählt werden, dass die Leitungsmodelle durch
Verbote abgeschafft werden. Der Bericht nimmt Bezug auf Briefe und Anträge
aus Gefängnissen und umfasst den Zeitraum der ersten sechs Monate
des Jahres 2007. Er informiert darüber, dass entgegen des Rundschreibens
vom Justizministerium in den F-Typ-Gefängnissen Isolationshaft praktiziert
wird, dass die Gefangenen durch willkürliche Verbote in ihrer Kommunikationsfreiheit
beschnitten werden und ihre Rechte auf Verteidigung, Besuch und Gesundheitsversorgung
verletzt werden. Der IHD geht gesondert auch auf die Folter in Gefängnissen
ein. Das Rundschreiben, welches nach dem Hungerstreik des Rechtsanwalts
Behic Asci veröffentlicht worden war, sah vor, dass die Gefangenen
in den F-Typ-Gefängnissen in Gruppen von nicht mehr als 10 Personen
unter Beobachtung der Leitung bis zu 10 Stunden pro Woche zusammen kommen
können. Beim Verein trafen insgesamt 47 Beschwerden und Gesuche ein,
davon 1 Brief aus dem Gefängnis in Bursa, 1 aus der Vollzugsanstalt
Vezirköprü, 1 aus dem Gefängnis Metris, 3 aus dem Gefängnis
in Konya, 2 aus dem F-Typ-Gefängnis in Edirne, 2 aus dem F-Typ Gefängnis
in Bolu und 37 aus dem F-Typ-Gefängnis in Tekirdag. Zwischen dem 1.
Januar und dem 1. August wandten sich neun Angehörige von Gefangenen
wegen Rechtsverstößen an den Verein.
Gündem, 14.09.2007
Wärter greifen Gefangenen
an
Nach einem Besuch im F-Typ
Gefängnis von Tekirdag gab Servet Kaya an, dass sein Bruder Ramazan
Kaya und 2 Mitgefangene, die unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in der
PKK in Haft sind, am 7. September von Wärtern angegriffen wurden.
Die Gefangenen sollen Wunden und blaue Flecken haben.
Gündem, 20.09.07
Repression in Gefängnissen
Es wurde mitgeteilt, dass
den Inhaftierten des F-Typ-Gefängnisses Nr. 1 in Tekirdag die Zeitung
Azadiya Welat, da sie auf Kurdisch ist, nicht ausgehändigt wird, und
dass die armenischen Artikel der Zeitung Agos herausgeschnitten worden
sind. Die Zeitschriften Dogru Secenek, Odak und Tiroj seien als "bedenklich"
eingestuft und verboten worden. Die Häftlinge schrieben in einem Brief
an die Gefängnisinitiative in Izmir, dass zwei kurdische Grammatikbücher,
die Besucher des Gefangenen Turhan Günana mitbrachten, nicht angenommen
worden seien, und dass die beiden Gefangenen Ayd?n Burgucu und Cengiz Bal
, obwohl sie am 17. Juli entlassen werden sollten, nicht freigelassen wurden
aufgrund einer Disziplinarstrafe von 6 Monaten, die sie wegen eines Hungerstreiks
im letzten Jahr und wegen „Schlagens gegen die Türen“ erhalten hatten.
atilim.org, 20.09.07
Repressionen in Gefängnissen
Es wurde mitgeteilt, dass
am 15. September 70 Gefangene, die aus den F-Typ-Gefängnissen Nr.
1 und 2 in Sincan ins F-Typ-Gefängnis in Kirikkale gebracht worden
sind, gefoltert wurden. Die Gefangenen seien von 10 Wachleuten angegriffen
und an verschiedenen Stellen verletzt worden. Einem Teil der Gefangenen,
so hieß es, wurden die Zähne herausgeschlagen und die meisten
wiesen im Gesicht Spuren von Schlägen auf.
ANF, 01.-03.11.2007
Druck in Gefängnissen
Berichten zufolge stieg
nach der Kampfhandlung zwischen der PKK und den türkischen Sicherheitskräften
am 21. Oktober in Hakkari-Daglica (Anmerkung: Bei der 12 Soldaten getötet,
mehrere verletzt und 8 entführt wurden) der Druck auf die Gefangenen
im F-Typ Gefängnis Nr.1 in Buca Kiriklar, im F-Typ-Gefängnis
Tekirdag und im H-Typ-Gefängnis in Erzurum .
Nachrichtenagentur ANF, 07.12.2007
Disziplinarstrafen im
F-Typ-Gefängnis
Sami Özbil, ein Gefangener
im F-Typ-Gefängnis Kandira, äußerte, dass 23 Gefangene,
die sich der Durchsuchung der Zellen mit Detektoren widersetzten, im November
2007 mit einem zweimonatigen Besuchsverbot bestraft wurden. Özdil
ergänzte, dass die Gefängnisverwaltung den Rundbrief über
die Rechte der Gefangenen auf Kommunikation vom 22. Januar 2007 im F-Typ-Gefängnis
von Kandira nicht in die Praxis umgesetzt habe.
Nachrichtenagentur ANF, 07.12.2007
Folter im Gefängnis
in Istanbul
Yilmaz Aslan, Hamdullah
Taskura, Tahir Adin und Necmettin Kures, Mitarbeiter des Notus-Kultur-Zentrums,
wurden im Bayrampasa-Gefängnis nackt ausgezogen und mit Knüppeln
geschlagen, nachdem sie von der 10. Kammer des Landgerichtes Istanbul unter
der Beschuldigung der „Mitgliedschaft in der PKK“ in Untersuchungshaft
überstellt worden waren. Den Nachrichten zufolge schrie ein Gendarmeriekommandeur
“Gott ist im Urlaub, der Prophet im Krankenhaus und ihr seid uns ausgeliefert”,
als sie im Gefängnis geschlagen wurden.
atilim.org, 13.12.2007
Misshandlung im Gefängnis
Alihan Alhan wurde von Sicherheitskräften
geschlagen, als er am 13. Dezember vom F-Typ-Gefängnis in Sincan zum
Staatskrankenhaus von Sincan gebracht wurde.
atilim.org, 17.12.2007
Misshandlungen im F-Typ-Gefängnis
Am 15. Dezember wurden 8
Gefangene, die in Verfahren der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) verurteilt
worden waren, von Wärtern geschlagen, nachdem sie gerade von dem F-Typ-Gefängnis
Kocaeli Kandira zu dem F-Typ-Gefängnis von Bolu gebracht worden waren,
weil sie sich weigerten, ihre Kleidung auszuziehen.
Beispiele 2008
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