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Übersetzungen aus den
Tagesberichten der TIHV
Woche 38/2006
Özgür Gündem
vom 16.09.2006
Erscheinungsverbot für
Zeitung
Die 14. Kammer des Landgerichts
Istanbul hat das Erscheinen der Zeitung "Atilim" für 15 Tage untersagt,
da der Herausgeber Ibrahim Cicek und Editionskoordinator Sedat Senoglu
in U-Haft genommen worden waren. Das Verbot wurde nach Artikel 6 des Anti-Terror-Gesetzes
(ATG) verhängt.
Radikal vom 16.09.2006
Begründung des Urteils
gegen Hrant Dink
Die Kammerversammlung des
Kassationshofs hat die Begründung des Urteils gegen den Herausgeber
der Zeitschrift "Agos", Hrant Dink, bekannt gegeben. Darin wurde argumentiert,
dass die Worte von Atatürk "Die Kraft, die du brauchst, ist in dem
eigentlichen Blut deiner Adern vorhanden" vom Autor in einer Weise verändert
wurden, die eine Entwürdigung des Türkentums bedeuten. Der Vorsitzende
der Kammerversammlung, Osman Sirin, und das Mitglied Muvaffak Tatar wiederum
legten in ihrer abweichenden Meinung klar, dass der Artikel von Dink ein
typisches Beispiel für die Anwendung des Rechts auf Kritik darstelle.
Sie argumentierten, dass das Gericht, das Dink zu einer Haftstrafe von
6 Monaten verurteilte, das Türkentum in einer rassistischen und nationalistischen
Weise interpretierte. Die Kritiker bemängelten zudem, dass die Rechtssprechung
des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs nicht berücksichtigt
wurde. Das Urteil der Kammerversammlung war am 11. Juli ergangen.
Özgür Gündem
vom 16.09.2006
Journalisten festgenommen
Am 15. September kamen der
Besitzer der Zeitschriften "Özgür Halk" und "Genc Bakis", Suat
Kolca, und die Mitarbeiter Yasar Duman, Selahaddin Sumeli, Mahmut Bozdag
und das DTP Mitglied Tuncay Gündogdu in Istanbul in U-Haft. Mücahit
Yürek, Mitarbeiter von Özgür Gündem in Batman, wurde
am 15. September festgenommen. Er kam als vermeintliches Mitglied einer
illegalen Organisation am 17. September in U-Haft.
Atilim vom 17.09.2006
Bombenanschlag in Izmir
Am 16. September wurde ein
Bombenanschlag auf das Büro der Idealisten in Karsiyaka (Izmir) verübt.
Die MLKP übernahm die Verantwortung.
Bia (Netzwerk) vom 17.09.2006
Michael Dickinson weiter
in Haft
Der englische Künstler
Michael Dickinson, der am 13. September wegen einer Karikatur, auf der
der Ministerpräsident Erdogan als Hund von Präsident Bush gezeigt
wurde, in Haft kam, soll am Abend des 15. September zur Ausländerpolizei
in Zeytinburnu (Istanbul) gebracht worden sein. Er konnte telefonischen
Kontakt zu Mitarbeitern von Bia aufnehmen und erklärte, dass es ihm
schlecht gehe. Er verstehe nicht, warum er nach England geschickt werden
solle, da er seinen Wohnsitz in der Türkei und nicht in England habe.
Als Vertreter der Initiative gegen Meinungsdelikte sagte Sanar Yurdatapan,
dass Dickinson nach 3 Tagen im Gefängnis von Ümraniye schlaflos
und hungrig zur Ausländerabteilung gebracht wurde und ihm dort gesagt
wurde, dass er zu Gast sei. Es sei ungeklärt, auf welcher Grundlage
Michael Dickinson seiner Freiheit beraubt werde.
Radikal vom 19.09.2006
Überfall auf protestantische
Kirche in Ankara
Am 18. September klopfte
Celalettin Konakci an die Tür der internationalen protestantischen
Kirche in Ankara. Der Sohn des dort beschäftigten Iraners Seyit B.
öffnete die Tür und wurde mit einer Pistole bedroht, während
der Angreifer gleichzeitig eine Tüte in die Luft hielt und sagte,
dass er die Bombe explodieren lasse, wenn der Papst in die Türkei
käme. Mit einem Schuss in die Luft betrat Konakci die Kirche. Seyit
B. sperrte ihn ein, als er in den Keller ging. Konakci ließ sich
ohne Widerstand festnehmen. Er soll die Aktion wegen der Worte des Papstes
zum Islam gemacht haben. In der Plastiktüte war keine Bombe.
Nachrichtenagentur ANF vom
19.09.2006
Entführter freigelassen
Der am 5. September im Kreis
Genc (Bingöl) von HPG-Militanten entführte Ekrem Yarar wurde
am 18. September im Kreis Lice (Diyarbakir) freigelassen. Der mit ihm entführte
Ahmet Üstün war am 8. September freigelassen worden.
Özgür Gündem
vom 21.09.2006
Soldaten freigesprochen
Das Landgericht in Sungurlu
(Corum) hat 405 Soldaten vom Vorwurf der Vergewaltigung von Sükran
Esen, die mehrfach in den Jahren 1993 und 1994 festgenommen worden war,
mangels Beweisen freigesprochen. Das Verfahren hatte in Mardin begonnen
und war später verlegt worden. Ein ähnliches Verfahren gegen
40 Soldaten wird vor dem Landgericht in Corum weiter geführt.
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