Radikal vom 13.02.2006
Massengrab bei Kulp
Die DNA Tests der 11 Leichen, die im November 2004 in der Nähe des Weilers Kepre, Dorf Alaca, im Kreis Kulp (Diyarbakir) gefunden wurden, haben ergeben, dass es sich um Dorfbewohner handelt, die 1993 festgenommen wurden und danach als "verschwunden" galten. Die Namen wurden mit Mehmet Sah Atala (Sah Atalay), Nusrettin Yerlikaya, Turan Demir, Behçet Tutus, Bahri Simsek, Serif Avar (Serif Abar), Hasan Avar (Hasan Abar), Salih Akdeniz, Celil Aydogdu, Ümit Tas (Behçet Tas) und Abdi Yamuk angegeben.

Milliyet vom 12.02.2006
Kani Yilmaz ermordet
Der als Kani Yilmaz bekannte Faysal Dunlayici kam am 11. Februar durch die Explosion einer in seinem Auto untergebrachten Bombe in der Stadt Süleymaniye (Nordirak) ums Leben. Kani Yilmaz hatte zusammen mit Osman Öcalan die Patriotische Demokratische Partei (PWD) gegründet. Bei dem Bombenanschlag kam auch Sabri Tori ums Leben. Bei dem Täter soll es sich um einen Leibwächter des führenden PKK-Mitglieds Murat Karayilan handeln.
Radikal vom 15.02.2006
Murat Karayilan hat jede Verantwortung an dem Anschlag von sich gewiesen und die Behauptung aufgestellt, dass es sich um eine interne Abrechnung der PWD handele.

Milliyet vom 15.02.2006
Bombenanschlag in Istanbul
Durch die Explosion einer Bombe in einem Supermarkt in Bahcelievler (Istanbul) wurden am 13. Februar 15 Personen verletzt. Zu dem Anschlag haben sich die Freiheitsfalken von Kurdistan (TAK) bekannt. Bei den Verletzten handelt es sich um Özgür Findikçi, Kazim Yener, Aydin Yurdunkul, Mukadder Yurdunkul, Atalay Aydin, Nilgün Aydin, Belgin Memis, Serdar Memis, Mehmet Sait Keskin, Mustafa Yüksel, Mehmet Ali Gündogan, Sehmus Oluk und Sevil Kalin.

Bia (Netzwerk) vom 16.02.2006
Menschenrechtler freigesprochen
Die 2. Kammer des Amtsgerichts Bingöl hat Ridvan Kizgin, den Vorsitzenden des IHD in Bingöl, vom Vorwurf der Aufstachelung zum Begehen einer Straftat freigesprochen. Die Anklage beruhte auf einer Presseerklärung mit dem Titel "Im Schatten des Militarismus ist Demokratisierung nicht möglich".

Bia (Netzwerk) vom 16.02.2006
Gewerkschafter verurteilt
Das Amtsgericht in Tunceli hat den Gewerkschafter Hanefi Bekmezci zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten Haft verurteilt. Der Gewerkschafter hatte wegen einer Presseerklärung zur Ermordung des Taxifahrers Hasan Akdag am 14. September 2005 unter dem Vorwurf der Beleidigung (Artikel 301 TSG) vor Gericht gestanden. Die Haftstrafe wurde in eine Geldstrafe von 3.000 YTL umgewandelt.

Sabah vom 16.02.2006
Leiche gefunden
Am 15. Februar wurde die Leiche von Halil Akyürek in einem Park in Bayrampasa (Istanbul) gefunden. Bei der Leiche soll ein Zettel gelegen haben, auf dem stand "wir haben den Verantwortlichen für die Morde in Tokat-Yagmurlu bestraft". Bei einem Gefecht zwischen den Städten Gökdere und Yagmurlu (Provinz Tokat) waren die DHKP-C Militanten Sebahattin Yavuz, Songül Koçyigit, Mustafa Iseri, Devrim Armagan, Salih Çinar und der Gefreite Ahmet Kurt am 29. September 2004 ums Leben gekommen.

Halkin Sesi vom 17.02.2006
Prügel in Aydin
Dindar Yoldas, der am 12. Februar in Aydin festgenommen wurde, hat Foltervorwürfe erhoben. Zwei Beamten seien in das Internetcafe gekommen und hätten gesagt, dass er mit zur Wache kommen müsse, weil sich jemand über ihn beschwert habe. Er habe den Beamten gesagt, dass er lieber zu Fuß dorthin gehen wolle, damit er keinen schlechten Eindruck hinterlasse. Das hätten die Beamten abgelehnt und versucht, ihn ins Auto zu zwingen. Dabei sei er mit Schlagstöcken und Tritten misshandelt worden. Sie hätten weiter geschlagen, obwohl seine Freunde sie auf eine kürzlich durchgeführte Operation aufmerksam gemacht hätten. Auf der Wache sei er ebenfalls geschlagen worden. Nach einem Tag sei er vom Staatsanwalt freigelassen worden. Der Arzt im Krankenhaus habe ihn nicht einmal angesehen und gleich gesagt, dass er nichts habe. Zwei Tage lang habe er Blut gespuckt. Nachdem er die Polizisten angezeigt hatte, kamen sie ins Internetcafe, um Zeugen zu suchen, dass er die Beamten geschlagen habe. Da niemand bereit gewesen sei, hätten die Beamten schließlich einen Kollegen überredet, gegen ihn aus zusagen.

Radikal vom 17.02.2006
Folter beim Militär
Die Militärstaatsanwaltschaft in Adana hat eine Ermittlungsakte gegen 29 Soldaten, darunter ein Major an die Republikanische Staatsanwaltschaft weiter geleitet, da nach den neuen Gesetzen der Vorwurf der Folter beim Militär nicht gesondert behandelt werde und die meisten Angeklagten inzwischen nicht mehr dem Militär angehören. Im Hintergrund steht der Tod des Soldaten Murat Polat vom Juli 2005. Am 23. Juni 2005 hatte Murat Polat Fahnenflucht mit einem Ahmet Sambur aus dem Militärkrankenhaus in Hatay begangen. Sie waren 2 Tage darauf beim Versuch eines Diebstahls in Iskenderun festgenommen worden. Im Militärgefängnis habe er sich geweigert, Gefangenenkleidung anzuziehen und sei deswegen von den Wärtern geschlagen worden. Er musste auf die Intensivstation des Krankenhauses Balcali in Adana verlegt werden, wo er noch am gleichen Tage verstarb.
In der Akte des Militärstaatsanwaltes befinden sich Beschwerden der Soldaten Hasan Motu, Yener Bezek, Adil Kiliç, Mustafa Kiliç, Ahmet Sambur und Harun Teke, die in den Jahren 2004 und 2005 im Militärgefängnis gefoltert worden sein sollen. In einigen Fällen soll die Gefängnisleitung die Folter angeordnet haben. Von den Angeklagten sollen sich fünf Personen in U-Haft befinden.

Weitere Meldungen (DTF)

Agentur ANF vom 14.02.2006
Armut in der Türkei
Nach den Daten des Staatlichen Statistikinstitutes (DIE) lebten im Jahre 2004 insgesamt 18 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze von 429 YTL pro Monat für eine 4-köpfige Familie. 909.000 Menschen lebten unterhalb der Hungergrenze, die mit 182 YTL pro Monat für eine 4-köpfige Familie angegeben wurde.

Bia (Netzwerk) vom 16.02.2006
Journalist verurteilt
Das Urteil der 11. Kammer des Landgerichts Istanbul vom 9. Dezember 2005 wurde der Zeitung jetzt erst zugestellt. In dem Revisionsverfahren verurteilte das Gericht den Journalisten Sami Cebeci zu 15 Monaten Haft. Er soll mit seinem Kommentar zum Erdbeben vom 17.09.1999 als "heilige Warnung" die Bevölkerung zu Hass und Feindschaft aufgestachelt haben. Das Verfahren war unter Artikel 312 altes TStG eröffnet worden und ging unter Artikel 216 neues TStG weiter. Zuvor war der Journalist wegen der Artikel zu 20 Monaten Haft verurteilt worden. Bis zum Ende seiner Strafhaft wurden dem Journalisten auch seine bürgerlichen Rechte entzogen. In einem ähnlich gelagertem Fall hatte die 2. Kammer des Amtsgerichts den Journalisten Cemil Tokpinar im Revisionsverfahren zu einer Geldstrafe von 7.300 YTL verurteilt.