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Übersetzungen aus den Tagesberichten der TIHV
Woche 48/2005

Tagespresse vom 26./27.11.2005
Vorfall in Semdinli
Die Staatsanwaltschaft in Van hat 3 Staatsanwälte nach Semdinli geschickt, um die Vorfälle vom 1. und 9. November zu untersuchen (Sonderbericht unter: http://www.tuerkeiforum.net/extra/2005/extra18.html). Aus Regierungskreise verlautete, dass Staatssekretäre entsandt werden sollen, um die Vorfälle aufzuhellen. Die Kommission des Menschenrechtsausschusses im Parlament hat unterdessen ihre Recherche beendet und kehrte am 25. November nach Ankara zurück. Wie die Tageszeitung Yeni Safak am 26. November berichtete sollen bei dem Überfall auf den Buchladen Umut Handgranaten verwendet worden sein, die in der Türkei hergestellt worden sind. Die Waffen in dem Auto der Gendarmerie sollen zuvor nicht bei einer Straftat benutzt worden sein. Bei dem Unteroffizier Özcan Ildeniz soll es sich um die verantwortliche Person von JIT(EM), dem Geheimdienst der Gendarmerie handeln.
Milliyet/Radikal vom 30.11.2005
Die Unteroffiziere Özcan Ildeniz und Ali Kaya sollen am 28. November vom Amtsgericht in Van unter dem Vorwurf, eine Bande zum Begehen von Straftaten gegründet zu haben, in U-Haft genommen worden sein. Die Staatsanwaltschaft hatte einen Haftbefehl nach den Artikeln 1 und 3 des Anti-Terror-Gesetzes beantragt.

Radikal vom 28.11.2005
Massengrab bei Savur
Nachdem Dorfbewohner aus Dereici bei Savur in der Provinz Mardin die Kommission der Anwaltskammer Diyarbakir zu Morden unerkannter Täter über Knochenreste in der Nähe ihres Dorfes berichtet hatten, haben Anwälte zusammen mit dem Staatsanwalt von Savur den Ort besichtigt. Sie fanden zwei Schädel und Kleidungsstücke. Am 29. November sollen Grabungen vorgenommen werden, um evtl. weitere Leichen zu finden. In dem besuchten Gebiet wurden im Mai und Juni 1995 insgesamt 9 PKK Militante getötet.

Halkin Sesi vom 25.11.2005
Strafversetzungen in Tunceli
Einige Lehrer in Tunceli, die für die Gewerkschaft Egitim Sen aktiv sind und an einer Pressekonferenz teilnahmen, nachdem ein Polizisten den Taxifahrer Hasan Akdag am 14. September in Tunceli erschossen hatte, wurden strafversetzt. Die ehemalige Vorsitzende von Egitim Sen, Selma Polat kam nach Kastamonu, Vedat Ali Clik nach Cankiri, Hasan Hayri Kilic nach Yozgat, Yasar Yamac nach Samsun, Hüseyin Erenler nach Yozgat und Ufuk Unac nach Konya.

Milliyet vom 28.11.2005
Dorfbewohner ermordet
Im Gebiet Domuzdagi im Kreis Dortyol (Hatay) wurden Metin Durbak (38) und Halil Mese (41) am 27. November ermordet. Offiziell verlautete, dass die HPG für die Morde verantwortlich sei. Halil Mese soll in der Vergangenheit aber wegen Unterstützung der PKK eine Zeitlang im Gefängnis gesessen haben.
Nachrichtenagentur ANF vom 02.12.2005
Die HPG hat erklärt, das sie mit den Morden nichts zu tun hat. In der Erklärung wurde behauptet, dass die Morde von Soldaten begangen wurden. Es wurde zudem gesagt, dass der vor einigen Tagen im Kreis Islahiye (Gaziantep) entführte Ali Asker getötet worden sei.

Milliyet vom 29.11.2005
Schüsse auf Flüchtlinge
Bei einer Straßenkontrolle in der Nähe des Dorfes Asagi Carikci (Igdir) soll ein Fahrzeug mit illegalen Einwanderern nicht angehalten haben. Daraufhin eröffneten die Sicherheitskräfte das Feuer. Ein Mann aus Pakistan verstarb im Krankenhaus. Drei weitere Pakistaner wurden verletzt und 12 Personen wurden festgenommen.

TIHV vom 29.11.20005
Autor vor Gericht
Die Staatsanwaltschaft in Istanbul hat den Schriftsteller Seyfi Öngider wegen Beleidigung von Atatürk in seinem Buch "Die Geschichte von zwei Städten/Auseinandersetzung zwischen Ankara und Istanbul" angeklagt. Das Verfahren wird am 8. Dezember vor der 2. Kammer des Amtsgerichts Kadiköy beginnen.

Bia (Netzwerk) vom 29.11.2005
Freispruch für Protest
Die 2. Kammer des Amtsgerichts Fatih hat die Vorsitzende von Özgür-Der, Hülya Sekerci, den Autor Hamza Türkmen, Prof. Dr. Ahmet Agirakca und den Journalist Mustafa Karahasanoglu (Vakit) vom Vorwurf nach Artikel 312 altes TSG freigesprochen. Vor der Abstimmung zur Entsendung von Soldaten in den Irak (1. März 2003) hatten sie vor dem Postamt in Fatih eine Pressekonferenz abgehalten, in der sie sich gegen den Krieg und Besatzung fremder Staaten wandten.

Milliyet vom 30.11.2005
Todesschüsse in Reyhanli
In der Kreisstadt Reyhanli (Hatay) töteten Polizisten den wegen Diebstahls gesuchten Ramazan Harmanci. Offiziell verlautete, dass die Polizei ihn bei einem Einbruch stellte und er das Feuer auf sie eröffnete.

Hürriyet vom 30.11.2005
Kaplan-Urteil aufgehoben
Die 9. Kammer des Kassationsgerichtshofs hat das Urteil gegen den Leiter der radikal-islamischen Organisation "Union der islamischen Vereine und Gemeinden", Metin Kaplan wegen Mängeln in der Verfahrensweise, unvollständiger Beweisaufnahme und Nicht-Berücksichtigung des neuen Strafgesetzes aufgehoben. Die 14. Kammer des Landgerichts Istanbul hatte ihn nach Artikel 146/1 altes TSG zu einer erschwerten, lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt.

Milliyet/Sabah vom 02.12.2005
Minenexplosionen
Bei einer Minenexplosion in der Nähe des Dorfes Gülizar im Kreis Caldiran (Van) wurde Seref Ecer am 1. November getötet. Veysel Ezer wurde verletzt. Am gleichen Tage fanden Selcuk Beykondu und Sezer Kulen eine Handgranate nahe eines Übungsfeldes der Polizei. Sie wurden verletzt, als die Handgranate explodierte. In der Nähe des Dorfes Calli im Kreis Nusaybin (Mardin) wurde Hanim Akdogan (50) verletzt, als sie auf eine Mine trat.

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