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Thema: Menschenrechte
in der Türkei
Übersetzungen aus den
Tagesberichten der TIHV
Woche 20/2005
Radikal vom 17.05.2005
Selbstmordattentäter
getötet
Am 16. Mai sollen zwei Personen
versucht haben, ein Selbstmordattentat auf den Gouverneur von Siirt, Murat
Yildirim begehen zu wollen. Sie wurden gegen 21.40 Uhr von Polizisten angehalten.
Einer der Personen soll die Bomben gezündet und sich damit selber
getötet haben, während die 2. Person zunächst entkommen
konnte. Sie soll in der Gegend des Hügels Kizlar gestellt und in einem
Gefecht mit der Polizei getötet worden sein. Der Polizist Ali Aslan
wurde bei dem Vorfall verletzt.
Radikal vom 18.05.2005
Anklage in Trabzon
Die Staatsanwaltschaft in
Trabzon hat die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Lynchversuch von 2.000
Personen an den TAYAD Mitgliedern Zeynep Ertugrul, Nurgül Acar, Emre
Batur und Ihsan Özdil am 6. April abgeschlossen. Vor der 2. Kammer
des Amtsgerichts in Trabzon werden sich Fatih Koç, Fatih Usta, Hakki
Usta, Ilyas Aktas, Ismail Danismaz, Muhsin Tokmak, Seykan Gülen, Erkan
Kayan, Metin Kazanci, Evren Ugur und Gökhan Karagöz wegen einfacher
Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt verantworten
müssen. Ali Ulusal (78), Suat Çebi, Alper Bekar und Yusuf Oskay
werden sind wegen Prügel von anderen TAYAD Mitgliedern, die am 10.
April eine Pressekonferenz abhalten wollten, angeklagt.
Radikal vom 19.05.2005
Lehrer freigesprochen
Die 6. Kammer des Amtsgerichts
in Kadiköy hat 56 Mitglieder der Lehrergewerkschaft Egitim-Sen vom
Vorwurf eines Verstoßes gegen das Gesetz zu Demonstrationen und Kundgebungen
freigesprochen. Sie waren nach einer Aktion vom 8. Dezember 2004 angeklagt
worden. Damit wollten sie gegen das Verfahren mit Antrag auf Verbot der
Gewerkschaft protestieren.
Özgür Gündem
vom 20.05.2005
Zeitungsverteiler bedroht
Musa Askara, der die Zeitung
Özgür Gündem in Siirt verteilt, hat erklärt, dass er
am 18. Mai von Polizisten geschlagen und beleidigt wurde. In der Nähe
der Polizistenwohnungen im Stadtteil Evren sei ein Beamter auf ihn zugekommen
und habe ihm drei Ohrfeigen verpasst. Zuvor sei er mehrfach telefonisch
bedroht worden.
Özgür Gündem
vom 20.05.2005
Minenexplosion
In der Nähe des Dorfes
Balveren im Kreis Ovacik (Tunceli) wurde der Traktorfahrer Hidir Demir
leicht verletzt, als er auf eine Mine traf.
Weitere Meldungen (DTF)
Özgür Politika
vom 19.05.2005
Zweifelhafter Tod im
Militär
Der aus Siirt stammende
Ersin Bas leistete seinen Wehrdienst im F-Typ von Kandira ab. Er kehrte
am 15. Mai von einem Wochenendurlaub zurück und soll sich durch eine
Kugel in den Kopf selber umgebracht haben. Der Vater Abdurrahman Bas sagte,
dass er seinen Sohn selber zur Einheit zurück gebracht habe. Sein
Sohn habe ihn gebeten, dies nicht zu tun. Er könne überall in
der Türkei seinen Militärdienst ableisten, aber nicht an dem
Ort. Am Montag habe ein Feldwebel ihm vom Selbstmord seines Sohnes unterrichtet.
Die Zeiten seien ihm danach sehr unterschiedlich mitgeteilt worden. Erst
habe es geheißen, dass sein Sohn am Sonntag gegen Mitternacht Selbstmord
begangen habe; dann sei die Zeit auf Montag 5 Uhr und schließlich
auf 14 Uhr korrigiert worden. Die Anwältin der Familie, Eren Keskin
wies ebenfalls auf diesen Widerspruch hin und bemängelte, dass es
nur eine oberflächliche Autopsie gegeben habe, wonach der Schuss durch
den Kiefer eingedrungen sei. Sie fand es auch verwunderlich, dass die Opfer
immer wieder Kurden seien und äußerte den Verdacht, dass hier
Rache für die erneut entfachten Gefechte genommen werden könnte.
Evrensel 20.05.2005
Druck bei Spitzelanwerbung
in Hakkari
Es wird berichtet, die in
der letzten Zeit in Hakkari festgenommenen Personen seien unter Druck gesetzt
worden, um sie als Spitzel anzuwerben. Zu den Betroffenen gehört der
bei einer Hausdurchsuchung zusammen mit seinen Eltern von Sondereinheiten
festgenommene Hidir Sevmis.
Evrensel 20.05.2005
2 Personen in Erzincan
getötet
Die Gendarmerie hat im Weiler
Gökbayir beim Dorf Piskidag im Kreis Üzümlü der Provinz
Erzincan bei einer Operation gegen die PKK zwei Personen getötet,
von denen angegeben wurde, sie seien mit der Vorbereitung einer Aktion
beschäftigt gewesen.
Milliyet vom 20.05.2005
Jeder 4. lebt unter dem
Existenzminimum
Das Premierministerium hat
einen Bericht zur Notwendigkeit von sozialen Reformen herausgegeben, dem
Daten des Jahres 2002 zugrunde liegen. Der Bericht wurde im April 2005
veröffentlicht. Für das Jahr 2004 wurde der Anteil an Sozialausgaben
am Bruttosozialprodukt mit 11,7% angegeben. Von der Bevölkerung leben
1,35% unter der Hungergrenze und unter Einbeziehung von anderen Gütern
(nicht nur Lebensmittel) sind es 27% der Bevölkerung, die unter dem
Existenzminimum lebt. Unter den Saisonarbeitern liege die Zahl der Armen
bei 45%. Von den unbezahlten Familienangehörigen und Lohnempfängern
werden 82% inoffiziell beschäftigt. Insgesamt sind nur 48% der arbeitsfähigen
Bevölkerung versichert. 11 Millionen Menschen sind nicht versichert.
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