Woche 33/2003

Übersetzungen aus den Tagesberichten der TIHV
Woche 33/2003

Milliyet vom 10.08.2003
Folter in Istanbul
O.I. (13), der am 23. Juli in Istanbul-Beyoglu festgenommen worden war, hat Vorwürfe erhoben, dass er in der Abteilung für
öffentliche Ordnung geschlagen wurde. Er berichtete auch von Folter an Mitgefangenen. Er sagte: “Ich wurde drei Stunden in einem
Kleinbus der Polizei festgehalten und dann zur Abteilung für öffentliche Ordnung gebracht. Wir mussten erst mit dem Gesicht zur Wand stehen. Dann holten sie uns nacheinander herein und schlugen uns mit Knüppeln und Fusstritten. Einer trat mir mit dem Fuss auf den Kopf, ein anderer hielt meinen Arm und wieder ein anderer schlug auf mich ein. Am Morgen gegen 5 Uhr haben sie uns einem Wald ausgesetzt.“

Evrensel vom 09.08.2003
Freispruch für Mazlum Der
Die 3. Kammer des Amtsgerichts in Fatih (Istanbul) hat den Vorsitzenden der Zweigstelle Istanbul von Mazlum Der, Ahmet Mercan, sowie Gülden Sönmez, Mustafa Ercan und Yasar Sekizkardes vom Vorwurf einer illegalen Demonstration freigespochen. Sie hatten am 30. Januar gegen den Einmarsch der USA in den Irak protestiert.
Anm.: Am 14.08. wurde ein Verfahren gegen Ahmet Mercan und Abdurrahman Dilipak vor der 4. Kammer des Amtsgerichts in Fatih geführt. Sie sollen am 24. Februar eine unangemeldete Demonstration gegen den Irak-Krieg gemacht haben. Das Verfahren wurde auf den 25. September vertagt.

Özgür Gündem vom 10.08.2003
KADEK Angehörige getötet
Am 5. August kam es in der Nähe der Kreisstadt Nusaybin (Marin) zu einem Gefecht. Die KADEK gab die Namen der getöteten
Kämpfer mit Mustafa Polat und Mahmud Cargose (syrischer Herkunft) an.

Özgür Gündem vom 12.08.2003
Folter in Istanbul
Ibrahim Nazlican beschwerte sich wegen Folter. Er sei wegen der Behandlung seiner Tochter nach Istanbul gekommen. Am 5.
August habe er in einem Park im Stadtteil Eminönü gesessen und drei Polizisten hätten ihn beschimpft und aufgefordert, den Park
zu verlassen. Als er sich geweigert habe, hätten sie ihn geschlagen. “Sie schlugen mich auf die Schulter und die Brust. Auf der
Wache in Kumkapi gingen die Schläge weiter. Mit auf dem Rücken gefesselten Händen haben sie meinen Kopf unter Wasser
gedrückt.” Aus Angst vor der Polizei habe er dem Arzt, der ihn nach der Haft untersuchte, nichts von der Folter berichtet.

Cumhuriyet vom 13.08.2003
Folter in Aydin
Die Eltern von A.B. (17), E.K. (16) und O.Y. (17) haben sich an die Anwaltskammer in Aydin gewandt, weil ihre Kinder von den
Wärtern im Gefängnis von Aydin vom Typ E geschlagen worden sein sollen. Die Anwältin Canev Cömert gab an, dass sich zuvor
schon die Eltern von vier Kindern an sie gewandt hätten und im Rechtsbeistand baten, weil ihre Kinder im Gefängnis geschlagen
wurden. A. Demirtas (15) sei aufgrund der Schläge gelähmt.

Beiträge vom DTF
Zusammenfassungen aus der türkischsprachigen Presse

Radikal vom 13.08.2003
46.281 Rückkehrer
Innerhalb des Projekts “Rückkehr ins Dorf” sollen in den letzten zwei Jahren 46.281 Personen aus 392 Dörfern in den Provinzen
Diyarbakir, Mardin, Siirt, Sirnak und Batman zurückgekehrt sein. Der Gouverneur von Diyarbakir Nusret Miroglu gab an, dass in
seiner Provinz 12.666 Prsonen in 69 Dörfer und 97 Weiler zurückgekehrt sei. Sie hätten im Rahmen des Projekts Hilfen in Höhe von 1,5 Trillionen TL erhalten (ca. 1 Million Euro).

Özgür Politika vom 13.08.2003
IHD Diyarbakir legt Bericht vor
Die Zweigstelle Diyarbakir des IHD hat einen Bericht für den Monat Juli vorgelegt. Der Vorsitzende Selahattin Demirtas warf dem
Premierminister Recep Tayyip Erdogan vor, nicht ernsthaft an einer Lösung der Menschenrechte interessiert zu sein. Er begrüsste
die gesetzlichen Schritte, die mit den Anpassungspaketen vollzogen wurden, beschwerte sich aber, dass die Massnahmen nicht in
die Praxis umgesetzt würden. Insbesondere die Kurdenfrage warte immer noch auf eine Lösung. Das Reuegesetz alleine reiche
dafür nicht aus. Für den Monat Juli nannte er folgende Zahlen zu Menschenrechtsverletzungen in der Region:
Bewaffnete Auseinandersetzungen: 6 Tote
Politische Morde: 13
Foltervorwürfe: 49
Strafversetzte Beamte: 15
Ermittlungen und Strafen wegen Meinungen: 66

Özgür Politika vom 13.08.2003
Journalist Kara verurteilt
Das Amtsgericht in Datca hat Sinan Kara wegen Beleidigung des Landrats Savas Tuncer in einem Artikel mit dem Titel „Er hat den
Hunden verboten, ins Meer zu gehen“ zu einer Haftsrafe von 3 Monaten und 15 Tagen verurteilt.

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