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Übersetzungen
aus den Tagesberichten der TIHV
Woche
16/2003
Özgür Gündem vom 12.04.2003
Mord
und Folter in Sirnak
Der
Begleiter von Haci Ölmez, der am 7. April in der Nähe des Dorfes Andaç
im Kreis Uludere der Provinz Sirnak von Soldaten getötet wurde, Mevlüt
Ölmez, wurde am 11. April aus der Haft entlassen. Er berichtete: ?Wir hüteten
unsere Schafe ca. 1 Kilometer ausserhalb des Dorfes. Als wir gegen 18 Uhr
zurückkehrten, wurden wir beschossen. Haci starb und Soldaten umringten
uns. Ich wurde geschlagen und bedroht. Sie warfen uns vor, geschmuggelt
zu haben. Ich wurde geschlagen, weil ich verneinte. In den drei Tagen meiner
Haft wurde ich gefoltert, um zuzugeben, dass wir Schmuggler sind. Unterdessen
wurde bekannt, dass eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte
im Parlament den Ort besuchen will, nachdem eine Delegation des IHD nicht
in den Ort gelassen wurde.
Cumhuriyet vom 12.04.2003
Erschiessung
von Kindern
Fast
6 Jahre nach der Erschiessung der Kinder Turgay Metin (14) und Cihat Metin
(14), die in der Nähe des Dorfes Güneyce im Kreise Mesudiye (Ordu) von
Angehörigen eines Spezialteams erschossen am 23.08.1997 worden waren, sprach
das Landgericht in Ordu das Urteil. Mustafa Y?lmaz und Ali S,irin wurden
freigesprochen, da sie nicht geschossen hatten. Osman Aygüney (leitet die
Sondereinheiten in Kars), I.brahim Kaya , Mustafa Çavdar und Aziz Pullu
wurden zu je 48 Jahren Haft verurteilt. Die Strafen wurden danach auf 10
Jahre Haft reduziert. Das Verfahren war erst nach 3,5 Jahren eröffnet worden
und die Beschuldigten hatten ihren Dienst weitergeführt.
Özgür Gündem vom 12.04.2003
Urteil
im PKK Verfahren
Vor
dem SSG Istanbul ging ein Verfahren gegen 49 Personen zu Ende, denen u.a.
der Mord an Ahmet Akgün, einem angeblichem Agenten im Juli 1992 und der
Mord an dem Soldaten Durmus Özer am 2. April 1992 im Kreis Kestel (Bursa)
zur Last gelegt worden war. Müslüm Demir, Ali Dursun, Mehmet Bahri Kurt
und Enver Elbat wurden zu lebenslanger Haft verurteilt. Fehmi Akgül, Burhan
Demir, Ramazan Harmaç, Serpil Ertekin, Cengiz Ug(uz, Abidin Karakoç und
Selman Batmaz erhielten Haftstrafen von 12,5 Jahren. 8 Angeklagte wurden
freigesprochen. Das Verfahren des inzwischen verstorbenen Betül Cici wurde
eigenstellt. Die Akten gegen den nicht gefassten Abdülkadir Dinçer wurde
abgetrennt. Für 28 Angeklagte war die Sache mittlerweile verjährt.
Evrensel vom 16.04.2003
Folter
in Silopi
Isa
Tokay gab bekannt, dass sein Sohn Haci Tokay aufgrund von Folter psychisch
krank sei. Im Alte von 17 Jahren sei er am 5. Juni 1999 von Dorfschützern
aus dem Dorf Görümlü festgenommen und zur Gendarmerie in der Kreisstadt
Silopi (Sirnak) gebracht worden. Er sei sowohl in Silopi als auch in Sirnak
verhört worden und er selber (der Vater) habe gesehen, wie sein Sohn gefoltert
wurde. Er sei mit Stromstössen behandelt worden, man habe geschmolzenes
Nylon auf ihn getroffen und ihm seine Fussnägel gezogen. Nach 21 Tagen
sei er ins Gefängnis in Midyat gekommen, aber nach 2,5 Monaten aus der
U-Haft entlassen worden, weil er minderjährig war. Das Verfahren habe in
Freispruch geendet, aber sein Sohn sei nach der Entlassung zwei Wochen
lang nicht zu sich gekommen. Ein Arzt in Mardin habe ihm gesagt, dass er
vor einer Schizophrenie stehe. Er habe seinen Sohn aber nicht behandeln
lassen können und ein Antrag auf eine grüne Karte sei mit den Worten abgelehnt
worden, dass es sich um einen Terroristen handele. Vorsprachen beim Landrat
und beim Gouverneur seien ebenfalls erfolglos geblieben.
Cumhuriyet vom 18.04.2003
Bestimmungen
für RTÜK
Am
17. April wurden die neuen Vorschriften für den Hohen Rat für Radio und
Fernsehen (RTÜK) im Amtsblatt veröffentlicht und traten damit in Kraft.
Bei einem Verstoss gegen die Vorschriften wird zunächst eine Warnung ausgesprochen.
Die nächste Stufe ist eine Entschuldigung. Das entsprechende Programm kann
untersagt werden, es können Geldstrafen verhängt werden und schliesslich
können Sendungen grundsätzlich verboten bzw. erteilte Genehmigungen aufgehoben
werden. Ein Programm kan zwischen 1-12 Mal verboten werden. An dessen Stelle
sollen offiziell vorbereitete Sendungen mit erzieherischem Charakter ausgestrahlt
werden.
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