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für das Jahr 2006
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Ismet Berkan: Ausschaltung der PKK, der Plan, die neue Stufe
Es war in den Tagen nach den Bomben in Semdinli. Zusammen mit Murat Yetkin unterhielten wir uns in Ankara mit einem Leiter einer der höchsten Sicherheitseinheiten im Staate. Unterhaltung ist natürlich das falsche Wort, denn wir erhielten Informationen über die wichtigsten Sicherheitsfragen des Landes. Der Verantwortliche sagte, dass er versucht habe, zwischen den Streitkräften, verschiedenen Stellen der Regierung und dem Staatspräsidenten eine Übereinkunft zu erzielen. Dabei sei es um die Ausschaltung der PKK gegangen und er habe bis zum Nationalen Sicherheitsrat eine Art von Übereinkunft als Staatspolitik erzielen können.
Bei der Übereinkunft sei es zunächst einmal darum gegangen, die Realitäten anzuerkennen. Im Nordirak existiere ein kurdischer föderaler Staat. Wenn geleugnet werde, dass Mesut Barzani der rechtliche Leiter des Staates sei und er als "Stammesfürst" bezeichnet werde, könne der Plan der Ausschaltung der PKK keinen Erfolg haben.
Als erster Schritt sei dann der Inspektor des Nationalen Nachrichtendienstes (MIT), Emre Taner, zu dem als engen Freund bezeichneten Barzani und später zum irakischen Staatspräsidenten Talabani gegangen und habe ihnen mitgeteilt, was die Türkei von den kurdischen Führern bezüglich des Planes der Ausschaltung der PKK erwarte. Vor allem das Gespräch mit Barzani sei sehr gut verlaufen. Bis auf die Teilnahme an bewaffneten Auseinandersetzungen habe er jegliche Unterstützung zugesagt.
Einen anderen wichtigen Teil des Planes hatte der stellvertretende Vorsitzende des Generalstabs, General Ilker Basbug, der türkischen Presse im Juni 2005 mitgeteilt. Von den 5.000 Militanten in den Bergen haben sich 3.000 Militante der Organisation nach 1999 angeschlossen. Sie hätten von der Waffe noch keinen Gebrauch gemacht, d.h. sich nicht schuldig gemacht. Diese Leute könnten ohne Schwierigkeiten auf die türkische Seite wechseln, ohne einer strafrechtlichen Verfolgung ausgesetzt zu sein. Aber gerade an dem Punkt einer Amnestie hatte der Verantwortliche die größten Widerstände unter den Offiziellen.
Zudem gibt es eine Reihe von Personen (und Einrichtungen), die eine Umsetzung des Planes zur Ausschaltung nicht will. Ein schwieriger Teil des Planes ist, was mit den Funktionären der PKK geschehen soll. Falls sie den Irak verlassen und z.B. in ein nordeuropäisches Land gehen würden, soll die Türkei nichts dagegen einwenden. An diesem Punkt soll Einigkeit erzielt worden sein.
Nachdem dieser Plan vorbereitet worden ist, hat die PKK den bewaffneten Kampf wieder aufgenommen und viele Menschen durch Minen oder andere ferngesteuerte Explosiva umgebracht. Während der Plan langsam Form angenommen hat, ist die PKK mit Überfällen auf Wachen und Hinterhalte an Straßen dahergekommen. Mit anderen Worten hat die PKK den Plan erkannt und sich entschlossen, Widerstand zu leisten. Die Funktionäre haben den Irak nicht verlassen wollen, und mittlerweile haben die neuen Kader zum großen Teil ebenfalls Straftaten begangen.
Auf der anderen Seite hat die Zunahme der Opfer dazu geführt, dass die USA und Barzani und Talabani die Drohungen des Einmarsches in den Nordirak ernst nehmen. Nach einer Meldung in Sabah sollen Barzani und Talabani mit der Isolierung der PKK und dem Abschneiden der logistischen Kanäle begonnen haben.
In dem Gespräch sagte der Verantwortliche uns auch, dass die Bomben von Semdinli ein Anzeichen von Widerstand gegen den Plan der Ausschaltung seien.
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