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Sonderberichte
für das Jahr 2005
Bia (Unabhängiges Kommunikationsnetz)
vom 03.01.2005
Erklärung des Vorsitzenden
der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV) Yavuz Önen
Zum Jahresende hat der Vorsitzende
der Menschenrechtsstiftung der Türkei die Lage der Menschenrechte
bewertet. Er sagte, dass von den 918 Personen, die sich im Jahre 2004 wegen
Folter an die 5 Zentren für kostenlose Behandlung gewandt haben, 337
im letzten Jahr gefoltert wurden. Im Vergleich dazu hatten sich 2003 insgesamt
945 Personen bei der TIHV gemeldet und von ihnen hatten 340 gesagt, dass
sie in diesem Jahr gefoltert wurden. Diese Zahlen und die Daten des Menschenrechtsvereins
IHD machten deutlich, dass die Folter nach wie vor systematisch sei. Önen
machte darauf aufmerksam, dass im neuen Strafgesetz die Bestimmungen gegen
die Meinungsfreiheit weiterhin bestehen und wies auf die extreme Gewalt
der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten hin. Angesichts der jüngsten
Vorfälle in Gümüshane und Kiziltepe sei auch ein Anstieg
bei den extra-legalen Hinrichtungen zu verzeichnen, meinte Yavuz Önen.
Im letzten Jahr habe das Dokumentationszentrum der TIHV 21 Todesfälle
als extra-legale Hinrichtungen, Schüsse der Sicherheitskräfte
nach Stoppwarnungen oder willkürliches Schießen verzeichnet.
In den Gefängnissen seien im Jahre 2004 insgesamt 175 Menschen gestorben.
In 139 Fällen handele es sich um einen natürlichen Tod, während
25 Menschen sich das Leben nahmen; 4 sich in Brand steckten; 1 Person infolge
des Todesfastens starb und 4 Gefangene von Mithäftlingen umgebracht
wurden. In der Polizeihaft sind nach Feststellungen der TIHV 5 Personen
im Jahre 2004 zu Tode gekommen. Yavuz Önen betonte, dass in der Kurdenfrage
ernste Schritte unternommen werden müssten. In Bezug auf das Gesetz
zur Abfindung bei Schäden durch Terror oder Terrorbekämpfung
kritisierte er, dass viele Schäden nicht eingeschlossen seien und
bei den Kommissionen zur Feststellung der Schäden zivile Organisationen
nicht beteiligt seien. Bei Explosionen von Minen oder unbeaufsichtigter
Munition seien im letzten Jahr 31 Menschen, darunter 14 Kinder, umgekommen
und 78 Personen, darunter 34 Kinder, seien verletzt worden.
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