Yavuz Önen: 20 Jahre Kampf gegen die Folter

In einem Artikel bei dem unabhängigen Kommunikationsnetzwerk hat Yavuz Önen am 31. März 2010 einen Kommentar zur Arbeit der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV) verfasst, den das DTF in Auszügen übersetzt hat. Yavuz Önen war knapp 20 Jahre der Vorsitzende der TIHV.

Zur Originalnachricht

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Folter und Misshandlung ist in allen Ländern der Welt ein Problem der Oppositionellen. Folter ist ein verbreitetes und systematisches Verbrechen an der Menschlichkeit. Es ist eine Bedrohung des Rechts auf Leben. Das Ziel ist es, Oppositionelle zu brechen, zum psychischem Zusammenbruch zu bringen und Angst in der Gesellschaft zu erzeugen. Dabei ist Folter ein Verbrechen, dass in allen nationalen und internationalen Dokumenten zu Menschenrechten verboten ist.

Fälle von Folter

Einige Beispiele aus der Zeit nach dem Übergang zum Mehrparteiensystem in den 50er Jahren zeigen, dass Folter in der Türkei nicht neu ist.

Bei der Haftwelle gegen Kommunisten nach 1950 wurden Mitglieder der Kommunistischen Partei aufs Schwerste gefoltert. Abdidin Dino hat die traditionellen Foltermethoden, die angewendet wurden, bildlich dargestellt. Neben Prügel wurde die Sicht durchs Schauen in grelles Licht getrübt; die Opfer wurden ausgezogen, mit eiskaltem Wasser abgespritzt und mussten hungern. In der Polizeihaft und in den Gefängnissen wurden sie in so genannte Särge eingesperrt. Sevim Belli berichtete darüber am 85. Geburtstag von Arif Damar. Es gibt also immer noch Zeitzeugen.

Mit dem Erstarken der revolutionären, sozialistischen Opposition änderten sich die Foltermethoden. Auf den Militärschulen der USA wurden Angehörige der Türkischen Streitkräfte im Bereich Folter geschult. Alle Personen, die in der Vorschlaghammer-Operation verhaftet wurden, wurden der Folter unterzogen. Auch ich, als Angeklagter im 2. Mahir Çayan Verfahren war ein Gefangener der Kontro-Guerilla und wurde von einem Team, dem auch Çevik Bir (vgl. eine Seite in der englischen Wikipedia) angehörte, gefoltert.

In den 80er Jahren wurde die Lage noch schlimmer. Die Türkei fiel in die Dunkelheit des faschistischen Putsches vom 12. September (1980). Ein Beispiel ist der Lehrer Enver Karagöz, der seine Stimme verlor, weil ihm heißes Wasser in den Rachen geschüttet wurde. Er war im Artvin Dev-Yol Verfahren angeklagt und wurde aus Gesundheitsgründen entlassen. Ihm gelang es, 1986 ins Ausland zu gehen. Er verstarb am 29. März 2007 an Rachenkrebs.

Rechtsgrundlage gegen Folter

Die Folter in der Türkei zwischen 1980 und 1990 wurde in der ganzen Welt bekannt und die Türkei war gezwungen, internationale Abkommen zu unterzeichnen. Die UN Anti-Folter Konvention trat am 10. September 1988 in Kraft und das Europäische Abkommen am 1. Februar 1989. Schon 1987 hatte die Türkei das Recht auf Individualbeschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) anerkannt.

Die Zahl derjenigen, die seit dem 12. September zu Krüppeln wurden, ist nicht bekannt. Die Zahl derjenigen, die zu Tode gefoltert wurde, beträgt 352.

Kampf der TIHV gegen Folter

Auf Initiative des Menschenrechtsvereins IHD wurde die TIHV 1989 gegründet und nach einer Prozedur vor Gerichten konnte sie 1990 offiziell die Arbeit aufnehmen. Die Aktiven im IHD und der TIHV waren zum großen Teil Verwandte der Opfer des Regimes. Allem Druck zum Trotz existiert die TIHV nun seit 20 Jahren. Die Ärzte wurden bedroht, bestraft und strafversetzt. Es wurden Verfahren eröffnet, um die Anlaufstellen in Ankara, İstanbul, İzmir, Adana und Diyarbakır zu schließen. Erst nachdem die Türkei 1999 als Kandidat zur EU akzeptiert wurde, stieg das Ansehen von IHD und TIHV. 1998 erhielt die TIHV den Menschenrechtspreis des Europarates.

Die TIHV hat in Folterverfahren alternative Gutachten erstellt. Diese Berichte haben im Verfahren gegen die Jugendlichen von Manisa dafür gesorgt, dass die Folterer hohe Strafen erhielten. Die Atteste der TIHV haben auch am EGMR eine Rolle gespielt. Die TIHV war wesentlich daran beteiligt, dass das Istanbuler Protokoll zur wirksamen rechtlichen und medizinischen Ermittlungen in Folterfällen als offizielles UN Dokument akzeptiert wurde. Ärzte und Anwälte des TIHV waren an den Schulungen in 10 Ländern und der Türkei beteiligt.

Bis zum März 2010 wurden von der Menschenrechtsstiftung der Türkei 12.380 Folteropfer behandelt. An all diesen Erfolgen waren viele Leute beteiligt. Ich möchte hier an die Freunde erinnern, die mittlerweile von uns gegangen sind: Prof. Dr. Nusret Fişek, Emil Galip Sandalcı, Mustafa Ekmekçi, Dr. Ergin Atasü, Mahmut Tali Öngören und Dr. Haldun Özen.

Datum	100331
Sprache	Deutsch