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Wochenbericht 42/2009 - Übersicht Wochenberichte 2009 - Wochenbericht 44/2009
Todesfälle
yuksekovahaber.com, 18.10.2009
Ermordung durch unbekannte Täter in Yüksekova
Am 17. Oktober 2009 wurde auf einem leeren Gebiet im Kreis Yüksekova in der Provinz Hakkari die Leiche von M. Ali Yilmaz gefunden. Er hatte 17 Kugeln in seinem Körper. Die Ermittlungen zu seiner Ermordung dauern an.
TIHV; ntvmsnbc.com, 19.10.2009
Kleinkind stirbt durch von Polizisten geworfene Gasgranate
Mehmet Uytun (1,5), der bei einem Einsatz von Polizisten gegen einen Protest in Cizre in der Provinz Sirnak am 9. Oktober 2009 auf dem Balkon durch von Polizisten geworfene Gasgranate verletzt wurde, ist am 19. Oktober 2009 in der Medizinischen Fakultät der Universität Dicle (Diyarbakir) gestorben.
Zaman, 20.10.2009
Tod durch Polizeischüsse auf Hochzeitsfeier in der Provinz Kütahya
Özge Koca (14), die von den Schüssen des Polizisten E.A. bei einer Hochzeitsfeier in dem Kreis Cacdarhisar der Provinz Kütahya getroffen worden war, ist am 17. Oktober 2009 im Krankenhaus gestorben. Der Sohn von E.A., T.A. (5), war bei dem Zwischenfall verletzt worden.
Radikal; Gündem, 22.10.2009
Tod in Polizeihaft in der Provinz Sirnak
Resul Ilcin (52) starb in der Sicherheitsdirektion in Idil, nachdem er am 21. Oktober 2009 auf dem Weg nach Batman in der Region Idil bei einem Kontrollposten festgenommen worden war. Das Gouverneursamt von Sirnak behauptet trotz der Foltervorwürfe, Resul Ilcin sei aufgrund eines Sturzes gestorben.
ANF, 22.10.2009
Tod im Gefängnis in Iskenderun
Der Untersuchungshäftling Ekrem Bardakci, der die letzten elf Monate im Geschlossenen E-Typ-Gefängnis in Iskenderun (Hatay) verbracht hatte, starb am 19. Oktober 2009 im Numune Krankenhaus in Adana. Seine Familie klagt, sein Körper weise Prellungen auf.
Festnahmen und Haftbefehle
ntvmsnbc.com, 17.10.2009
Vier Journalisten, darunter eine Frau, wurden am 17. Oktober 2009 in Izmit von speziellen Sicherheitsbeamten geschlagen und in einen Raum eingesperrt, als sie Proteste in einem Einkaufszentrum beobachteten. Ihre Kameras wurden beschlagnahmt und sie wurden von Polizeieinheiten festgenommen.
Zaman, 18.10.2009
Bei gleichzeitigen Operationen gegen Mitglieder von Al Kaida am 15. Oktober in Istanbul, Bursa, Adana, Tokat, Erzurum, Sakarya, Konya, Hatay, Batman und Van wurden in Erzurum von zehn Festgenommenen vier am 18. Oktober 2009 unter der Anklage "Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation" verhaftet.
Gündem, 19.10.2009
Ö.K., A.G., H.K. und M.F.B, die am 18. Oktober 2009 bei Hausrazzien gegen Mitglieder der Studentenvereinigung der Kaukasus Universität (in Kars) (KAÜ-DER) festgenommen worden waren, wurden am 19. Oktober 2009 unter der Anklage "Propaganda für eine illegale Organisation" gemacht zu haben verhaftet.
ntvmsnbc.com, 19.10.2009
Die Anti-Terror-Abteilung des Sicherheitsdirektorats Erzincan hat am 19. Oktober 2009 bei Hausrazzien 23 Studenten der Universität in Erzincan festgenommen. Sie wurden beschuldigt, Militante für die PKK anzuwerben.
Milliyet, 20.10.2009
Vierzehn der dreiundzwanzig Studenten der Erzincan Universität, die am 19. Oktober 2009 bei von der Anti-Terror-Abteilung des Sicherheitsdirektorats Erzincan durchgeführten Hausrazzien festgenommen worden waren, wurden am 20. Oktober 2009 unter der Anklage “Propaganda für eine illegale Organisation" gemacht zu haben", verhaftet.
Zaman, 20.10.2009
Sieben der zehn Personen, die bei den Operationen gegen Al-Qaida am 15. Oktober 2009 in der Provinz Sakarya festgenommen worden waren, wurden am 19. Oktober 2009 unter der Anklage der "Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation" verhaftet.
ANF, 21.10.2009
Am 21.10.2009 wurden M.Y.(15) und M.T. (17) unter der Anklage "Propaganda für eine illegale Organisation" verhaftet, weil sie am 18. Oktober 2009 im Kreis Viransehir der Provinz Sanliurfa an einer Protestdemonstration teilgenommen hatten.
Folter und Misshandlung
Vatan, 19.10.2009
Schläge in Polizeihaft in Ardahan
Yavuz Kemal Avci (55) wurde am 15. Oktober 2009 in der Provinz Ardahan festgenommen, nachdem er Polizisten nicht erlaubt hatte, sein Haus zu betreten, um nach einem verloren gegangenen Hund zu suchen. Nach seiner Freilassung reichte er gegen den Polizisten, der ihn auf der Polizeistation geschlagen hatte, eine Klage ein.
kizilbayrak.net, 19.10.2009
Folter im Gefängnis in Amasya
Metin Dalgan, hat sich am 19. Oktober 2009 an die Zweigstelle des Menschenrechtsvereins (IHD) in Istanbul gewandt und erklärt, dass sein Bruder, Cetin Dalgan, der wegen seines Hungerstreiks aus Protest gegen die Misshandlung in dem M-Typ-Gefängnis Inebolu (Kastamonu) in das Geschlossene E-Typ-Gefängnis Amasya verlegt worden war, während des Transportes und danach im Gefängnis gefoltert und misshandelt und im Treppenhaus hinunter geworfen worden sei. Die Gefängnisverwaltung hatte erklärt, dass Cetin Dalgan sich selbst angezündet hätte, doch Metin Dalgan sagte aus, dass er nicht glaube, sein Bruder habe dies getan.
Gewalt durch Sicherheitskräfte
Günlük, 18.10.2009
Verletzung aufgrund extremer Polizeigewalt in Istanbul
Es wurde berichtet, dass Yusuf Uzun von dem Polizisten Mikail Gökbulut und seinen Freunden von der Polizei geschlagen wurde, als ihr Streit am 24. September 2009 im Bezirk Avcilar von Istanbul über Schulden handgreiflich wurde. Es wurde bekannt, dass Yusuf Uzun bedroht wurde, als er Anzeige erstattete, nachdem er vom Krankenhaus einen Arztbericht über Schläge erhalten hatte.
Milliyet, 22.10.2009
Schläge in Polizeihaft in Antalya
Meltem Sahin (39) gibt an, in der Yenikapi Polizeistation geschlagen worden zu sein, nachdem sie wegen Beteiligung an einer Auseinandersetzung am 19. Oktober 2009 im Stadtteil Kaleici von Antalya festgenommen worden war. Eine Person nahm die Misshandlungen mit einem Mobiltelefon auf.
Gerichtsverfahren
Radikal, 18.10.2009
Verfahren gegen Vorsitzende der TIHV
Nur Birgen, Vorsitzende der 3. Experten-Abteilung des Gerichtsmedizinischen Instituts, hatte bei der Staatsanwaltschaft Kadiköy gegen Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci, die Vorsitzende der Menschenrechtsstiftung der Türkei, wegen Beleidigung nach Artikel 125 TStG Klage eingereicht, weil sie gesagt hatte, dass Frau Birgen Vorsitzende geworden sei als Belohnung für ihre Loyalität. Nur Birgen klagte auch gegen Baris Yarkadas, den Direktor der Webseite gercekgundem.com, in dem das Interview am 22.Juli 2009 veröffentlicht worden war. Die 2. Strafkammer des Gerichts in Kadiköy beschloss, ein Verfahren gegen Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci und Baris Yarkadas einzuleiten und legte den ersten Verhandlungstag auf den 15. Januar 2010. Wenn Nur Birgen Recht erhielte und Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci verurteilt würde, würden ihr die bürgerlichen Rechte entzogen werden und sie müsste den Vorsitz der TIHV aufgeben.
In dem Artikel, wegen dem Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci vor Gericht steht, hat sie Nur Birgen kritisiert, weil sie Gutachten verfasst hatte, die die Freilassung von Angeklagten im Ergenekon-Verfahren sicherstellten, und negative Gutachten für Gefangene in F-Typ-Gefängnissen, die am Wernicke Korsakoff Syndrome leiden.
ozgurder.org, 16.10.2009
Verfahren gegen stellvertretenden Vereinsvorsitzenden
Gegen Kenan Alpay, den stellvertretenden Vorsitzenden des Vereins für das Recht auf freie Meinung und Bildung (ÖZGÜR-DER), wurde ein Verfahren eröffnet. Er ist nach Artikel 216 TStGB wegen Volksverhetzung angeklagt, weil er in einer Presserklärung die Abschaffung des Eids der Schüler vor Unterrichtsbeginn in den Grundschulen gefordert hatte. Das Verfahren am Strafgericht Fatih (Istanbul) wurde auf den 17. März 2010 vertagt, um Beweise zu sammeln.
Gündem, 18.10.2009
Verfahren gegen Mitglied der ersten Friedensgruppe von 1999
Yüksel Genc, Mitglied der ersten Friedensgruppe, die 1999 von den Kandilbergen in die Türkei kam, und der Verlagsdirektor der geschlossenen Tageszeitung Gündem war, wurde angeklagt, weil er bei einem Forum den Ausdruck "Herr Öcalan" benutzt hatte. Das Verfahren gegen ihn wegen "Lobens einer Straftat und eines Straftäters" nach Artikel 216 TStG wird am 20. Oktober am Friedensgericht Eyüp (Istanbul) beginnen.
ANF, 17.10.2009
Student wegen gespeicherten Daten auf seinem Handy wegen Mitgliedschaft verurteilt
Am 16. Oktober 2009 verurteilte die 2. Große Strafkammer Erzurum Hüseyin Karakus (24), Student der Hochschule für Krankenpflege und Gesundheit an der Kafkas Universität, weil Daten auf seinem Handy angeblich erwiesen, dass er ein "Mitglied einer illegalen Organisation" ist. Er wurde zu 12 Jahren 6 Monaten Haft verurteilt.
atilim.org, 20.10.2009
Verfahren wegen Protesten gegen Festnahme einer Funktionärin der ESP
Die 10. Große Strafkammer Istanbul wird am 30. Oktober 2009 mit dem Verfahren gegen 46 Personen beginnen, die im Zusammenhang mit dem Protest gegen die Festnahme von Serpil Arslan, Repräsentantin der Bursa-Sektion der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten (ESP), am 26. Dezember 2008 wegen "Propaganda für eine illegale Organisation", "Lobens von Verbrechen und Verbrecher" und "Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation" angeklagt sind.
haberdiyarbakir.com, 20.10.2009
Bürgermeister freigesprochen
Die 6. Große Strafkammer Diyarbakir hat am 20. Oktober 2009 Necat Yilmaz, den Bürgermeister von Kurtalan in der Provinz Siirt, von der Anklage nach Artikel 7/2 des Anti-Terror-Gesetzes "Propaganda für eine illegale Organisation" gemacht zu haben, freigesprochen. Yilmaz war wegen der Benutzung des Wortes "Kurdistan" bei einer Wahlveranstaltung der Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP) vor den Lokalwahlen am 29. März 2009 angeklagt worden.
ozgurradyo.com, 21.10.2009
Verurteilungen im MLKP-Verfahren in Istanbul
Die 14. Grosse Strafkammer Istanbul verurteilte Muhabbet Kurt, Ismail Yılmaz, Azimet Ceyhan, Baris Inan und Inan Ulas Gezici am 21. Oktober 2009 zu lebenslänglicher Einzelhaft ohne Möglichkeit auf Bewährung und Imam Aydin zu sechs Jahren und drei Monaten Haft aufgrund der Anklagen „Begehen einer Straftat im Namen einer illegalen Organisation“ [Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP)] und „Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation“ nach Artikel 314 TStGB.
Muhabbet Kurt (31), eine der Verurteilten, hatte 1995 an der Besetzung des Radio-Senders Mert FM im Stadtteil Fatih von Istanbul teilgenommen und von dort Propaganda für die Organisation gemacht. Sie wurde 1998 unter der Anklage an einem Ereignis beteiligt gewesen zu sein, bei dem zwei Polizisten verletzt wurden, festgenommen. Muhabbet Kurt, die in Polizeihaft von Polizisten vergewaltigt wurde, ist seit 11 Jahren in U-Haft.
ntvmsnbc.com, 22.10.2009
Haftstrafe wegen Hochhalten einer Zeitung
Die 6. Grosse Strafkammer Diyarbakir verurteilte am 22.Oktober 2009 Mehmet Altay und Fehime Demir zu je zehn Monaten Haft, da sie vor den Wahlen am 29.März 2009 beim Eingang eines Wahlbüros in der Provinz Siirt die Zeitung Azadiya Welat hochhielten, welche ein Foto von Abdullah Öcalan abgebildet hatte. Sie wurden wegen "Propaganda für eine illegale Organisation" nach Artikel 7/2 des Anti-Terror-Gesetzes verurteilt.
Gündem, 22.10.2009
Haftstrafe wegen Verteilens von beschlagnahmten Zeitungen
Die 6. Grosse Strafkammer Adana verurteilte am 22. Oktober 2009 die Repräsentantin der Zeitung Azadiya Welat, Seyithan Akyüz, in Adana wegen "Propaganda für eine illegale Organisation" nach Artikel 7/2 des Anti-Terror-Gesetzes zu zwei Jahren Haft aufgrund des Verteilens von beschlagnahmten Zeitungen.
Günlük, 22.10.2009
Publikationsstop einer 8-seitigen Zeitung wegen 9. Seite
Die 13. Große Strafkammer Istanbul verurteilte am 17. Oktober 2009 die Zeitschrift Özgür Görüs wegen "Propaganda für eine illegale Organisation" in einer Nachricht auf der 9. Seite der Ausgabe vom 17.-23. Oktober 2009 zu einem einmonatigen Publikationsverbot. Die Zeitschrift hat nur 8 Seiten.
Gerichtsverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen
Zaman, 17.10.2009
JITEM Verfahren wegen Morden durch unbekannte Täter in Cizre
Am 16. Oktober 2009 setzte die 6. Große Strafkammer Diyarbakir das Verfahren gegen 17 Angeklagte im JITEM (Geheimdienst und Anti-Terror-Abteilung der Gendarmerie)-Verfahren fort, die wegen 20 Morden in der Zeit von 1993-1995 im Kreis Cizre der Provinz Sirnak angeklagt wurden. Während dieser Zeit war Cemil Temizöz Kommandeur der Gendarmerie-Station Cizre. Während der Verhandlung sagte Oberst Cemal Temizöz, Kommandeur des Gendarmerie-Regiments in Kayseri: "Ich habe im Gericht beobachtet, dass die Opfer und die Kläger von den Anwälten der Nebenkläger angewiesen wurden. Das Gericht kann ermitteln, wie viele weiße Autos das Polizei-Hauptquartier Sirnak zwischen 1993 und 1995 hatte. Bei unserer Inventur dort gab es kein weißes Auto. Als Kommandeur des Gendarmerie-Regiments in Kayseri kann ich es nicht dulden, in Untersuchungshaft zu sein." Das Gericht hörte die Zeugen an und die Verteidigung der inhaftierten Angeklagten. Es beschloss die Fortsetzung der U-Haft und vertagte das Verfahren auf den 6. November 2009.
ntvmsnbc.com, 16.10.2009
Verfahren wegen Massaker im Zirve-Verlag in Malatya
Am 16. Oktober 2009 führte die 3. Große Strafkammer Malatya den 21. Verhandlungstag im Verfahren wegen der Ermordung von Tilman Ekkehart Geske, Necati Aydin und Ugur Yüksel am 18 April 2007 im Zirve-Verlagshaus in Malatya wegen Missionierung durch und hörte den Unteroffizier Murat Göktürk an, der bei der Gendarmerie-Kommandantur in Igdir im Dienst ist. Murat Göktürk sagte aus, dass er zwischen 2004 und 2008 als Geheimdienstler in Malatya im Dienst war und betonte, dass seine Einheit nicht zum Thema Missionierung gearbeitet habe. Das Gericht beschloss, auf die Antwort auf seine Anfrage an die 13. Große Strafkammer Istanbul zu warten, ob die in Ümraniye gefundenen Handgranaten einen Bezug zum Verfahren in Malatya hat, und vertagte das Verfahren auf den 13. November 2009.
Radikal, 17.10.2009
Verfahren gegen Leutnant wegen Tötung von 4 Soldaten
Am 17. August 2009 gab es in den Militärbaracken im Kreis Karakocan der Provinz Elazig eine Explosion, bei der vier Soldaten getötet wurden. Bei den Ermittlungen gab ein Zeuge an, dass die Explosion geschah, als Leutnant Mehmet Tümer dem Soldaten Ibrahim Öztürk eine Handgranate gab, deren Zünder abgezogen war. Am 18. August 2009 wurde Leutnant Mehmet Güner verhaftet, weil er den Tod von Ibrahim Yaman, Ibrahim Öztürk, Ali Osman Altin and Mesut Bulut verursacht hatte. Am 16. Oktober 2009 setzte das Gericht der 8. Armee das Verfahren gegen Leutnant Mehmet Tümer fort. Während der Verhandlung wurde eine Handgranate gebracht, um zu demonstrieren, wie der Zünder abgezogen und wieder eingesetzt werden kann. Das Gericht ordnete die Fortdauer der U-Haft von Mehmet Tümer' an und vertagte die Verhandlung auf den 11. November 2009.
Minen/ Explosionen und Operationen/Kampfhandlungen im Südosten
Zaman, 19.10.2009
Verletzter bei Explosion von Sprengstoff in Erzurum
Am 18. Oktober 2009 wurde im Kreis Yakutie in der Provinz Erzurum Harun Kizil (19) schwer verletzt, als militärisches Material, das er gefunden hatte, in seiner Hand explodierte.
ANF, 17.10.2009
Verletzter bei Explosion in Yüksekova
Cebrail Torun (56) wurde am 17. Oktober 2009 im Dorf Kamisli (Sinewa) im Kreis Yüksekova der Provinz Hakkari schwer verletzt.
Günlük, 20.10.2009
Weitere vorübergehende militärische Sicherheitsgebiete
Das Generalstab der Türkischen Streitkräfte hat am 16. Oktober 2009 acht verschiedene Gebiete in der Region Ekinciler in der Provinz Diyarbakir und in der Region Karacadag in dem Kreis Siverek der Provinz Sanliurfa zwischen dem 19. Oktober 2009 und dem 11. Dezember 2009 zu "vorübergehenden militärischen Sicherheitsgebieten" erklärt und das Betreten der Gebiete durch Zivilisten verboten.
Weitere Berichte
Birgün, 17.10.2009
Bewaffneter Angriff gegen ÖDP-Mitglieder in der Provinz Hatay
Im Kreis Samandag der Provinz Hatay wurde am 16. Oktober 2009 gegen die Apotheke von Timur Rencüzogullari und das Haus und das Auto von Gökhan Toplar, beide Mitglieder der Partei für Freiheit und Solidarität (ÖDP) bewaffnete Anschläge durchgeführt. Niemand wurde dabei verletzt, es gab jedoch materiellen Schaden an der Apotheke, dem Haus und dem Auto.
Vatan; atilim.org, 21.10.2009
Angriff Rechtsextremer auf kurdische Studenten in ihrem Schlafsaal in Elazig
Auf der Firat Universität (Elazig) wurden kurdische Studenten am 20.Oktober 2009 in ihren Schlafsälen von Rechtsextremen tätlich angegriffen, da sie sich mit ihren Familien am Telefon auf Kurdisch unterhielten. Orhan Semerci und Baris Tekin wurden ins Krankenhaus eingeliefert.