Wochenbericht 32/2006 - Übersicht Wochenberichte 2006 - Wochenbericht 34/2006
Özgür Gündem vom 13.08.2006
Probleme im Gefängnis in Van
Berichten zufolge soll der aus dem Iran stammende Ali Emirhani nicht behandelt werden. Der im Gefängnis vom Typ F einsitzende Emirhani war bei einer Explosion in Van im Jahre 2004 verletzt worden. Am 10. August wurde ihm eine Behandlung gestattet, aber er soll aus Sicherheitsgründen nicht ins Krankenhaus gebracht worden sein. Bazi Bor, der Vorsitzende der DTP im zentralen Kreis von Van, wurde am 10. August aus einer viermonatigen U-Haft entlassen. Er sagte, dass alle Gefangenen in Van mit Isolationshaft bestraft wurden. Selbst wenn auf einem Zettel nur "Guten Tag" stehe, werde man schon mit Isolation bestraft. Die auf 1 Stunde bewilligten Besuche dauern in Van nur 15 Minuten. Der Krankenhausbesuch werde behindert und die Medizin werde nicht geregelt verabreicht.
Özgür Gündem vom 12.08.2006
Demonstranten angeklagt
Aufgrund einer Demonstration in Sirnak vom 17. Januar, auf der gegen die Haftbedingungen von Abdullah Öcalan protestiert wurde, sind nun 25 Personen angeklagt. Die erste Verhandlung wurde vor der 6. Kammer des Amtsgerichts Sirnak auf den 22. November festgesetzt. Dann werden sich die Angeklagten Izzet Belge, Emin Irmez, Haci Üzen, Salahattin Uras, Mehmet Çakar, Halil Irmez, Akide Idin, Saniye Kutlu, Mehdi Katar, Sabriye Burumtekin, Tahir Kutlu, Abdülrahman Gerez, Zahide Irmez, Songül Akar, Adem Özcan, M. Selim Basan, Abdurrezzak Katar, Sermin Güler, Evin Irmez, Taybet Bilgi, Sekvan Aytu, Salih Külter, Murat Güler, Ahmet Kültür und Ömer Irmez wegen eines Vergehens nach Artikel 215 (Loben einer Straftat oder eines Straftäters) und gegen Gesetz 2911 zu Demonstrationen und Kundgebungen verantworten müssen.
Radikal vom 12.08.2006
Verfahren wegen Überfall auf das Verwaltungsgericht
Am 11. August begann das Verfahren wegen des bewaffneten Überfalls auf das oberste Verwaltungsgericht (Danistay) am 17 Mai und Bombenattentate auf die Zeitung Cumhuriyet. Bei dem Überfall auf die 2. Kammer des "Danistay" waren der Richter Mustafa Yücel Özbilgin getötet und die Richter Mustafa Birden, Ahmet Cobanoglu und die Richterinnen Ayla Gönenc und Ayfer Özdemir verletzt worden. In der Verhandlung bekannte sich der Anwalt Alparslan Aslan zu den Taten. Die anderen Angeklagten wiesen die Vorwürfe von sich und beschwerten sich, dass sie die Anschuldigungen unter Druck akzeptiert hätten. Die Verhandlung wurde auf den 21. September vertagt. Alparslan Aslan, der in einem Krankenhaus auf seinen Geisteszustand untersucht werden wird, hat unter dem Vorwurf des Versuches, die verfassungsmäßige Ordnung gewaltsam zu ändern, und die Richter vorsätzlich ermorden zu wollen, mit einer vierfachen erschwerten lebenslangen Haftstrafe zu rechnen. Der Anwalt Süleyman Esen und Salih Kurt erwarten drei Mal eine erschwerte lebenslange Haft, da sie eine Organisation zum Sturz der verfassungsmäßigen Ordnung gegründet haben sollen. Wegen Mitgliedschaft in einer solchen Organisation sollen Osman Yildirim, Ismail Sagir, Tekin Irsi und Erhan Timur zu lebenslanger Haft verurteilt werden. Ayhan Parlak muss sich wegen materieller Unterstützung einer bewaffneten Organisation und Aykut Metin Sükre wegen Unterstützung einer illegalen Organisation verantworten.
Milliyet vom 14.08.2006
Bombenattentat in Tunceli
Am 13. August wurde ein ferngezündetes Bombenattentat auf ein Fahrzeug einer Sondereinheit in Tunceli verübt. Dabei starben Abdulgafur Erkan und Recep Tokur. Metin Bolat wurde verletzt.
Özgür Gündem vom 13.08.2006
Gewerkschafter verstorben
Ihsan Sabri Keskin, Funktionär der Gewerkschaft Tarim-Is, der am 25. Juni bei einer Explosion in Manavgat (Antalya) verletzt worden war, ist am 12. August seinen Verletzungen im Krankenhaus erlegen.
Özgür Gündem vom 12.08.2006
Soldat entführt
In der Nähe von Urfa wurde der Soldat Mehmet Erol am 6. August entführt. Die HPG gab bekannt, dass er sich ihnen ergeben habe.
Özgür Gündem/Star vom 15.08.2006
Vorfälle in Adana
In der Nacht vom 12. August fand im Stadtteil Gülbahce im Kreis Seyhan (Adana) zum Jahrestag der Aufnahme von bewaffneten Kämpfen seitens der PKK (15.08.1984) eine Demonstration statt. Die Polizei löste die Demonstration gewaltsam auf und verletzte F.A. (15) und C.S. mit Waffen. F.A. soll im Koma liegen. In der Zeitung Özgür Gündem wurden Zeugen zitiert, die aussagten, dass F.A. und C.S. sich nicht an der Demonstration beteiligten, sondern auf dem Nachhausewege waren. Der Staatsanwalt soll die Zeugen nicht vernommen haben. Ein Zeuge behauptete, dass er gesehen habe, wie ein Polizist auf einen der fliehenden Jungen von hinten einen gezielten Schuss abgab. Den 2. Jugendlichen habe man festgenommen, wobei ein Polizeiauto über den verletzten Jungen gefahren sei. Ein Polizist habe ihn aufgefordert, Wasser zu holen und als er ihm Wasser auf das Gesicht schüttete, habe er gesehen, wie Blut aus Mund und Nase kam. Dann habe die Polizei den Jugendlichen fortgebracht. Atilim vom 17.08.2006 Fevzi Abik (15) erlag seinen Verletzungen am 16. August.
Özgür Gündem vom 15.08.2006
Massengrab bei Bitlis
Die DANN-Tests zu 49 Knochen, die in einem Massengrab gefunden wurden, in dem möglicherweise 28 PKK Militante in der Nähe von Bitlis vergraben wurden, wurden abgeschlossen. Es wurde festgestellt, dass die Knochen 11 Personen gehören. Es konnte aber nur Daten zu 6 Personen, darunter eine Frau, ermittelt werden.
Özgür Gündem vom 16.08.2006
Angehörige von Gefangenen beschweren sich
Auf einer Pressekonferenz beim IHD in Ankara haben Angehörige von Gefangenen sich über Übergriffe beschwert. Nach der Schließung der geschlossenen Haftanstalt in Ankara waren die weiblichen Gefangenen in das Frauengefängnis Sincan verlegt worden. Gökce Uzun, die mit der Gefangenen Nilüfer Sahin verwandt ist, gab an, dass die Gefangenen bei der Verlegung splitternackt durchsucht wurden und dabei auch Anus und die Vagina untersucht wurden. Nilüfer Sahin sei mit 5 Tagen Isolation bestraft worden und, obwohl sie krank sei, werde sie nicht in ein Krankenhaus verlegt. Im Juli sei sie nicht zu ihrem Gerichtstermin gebracht worden. Adile Demir, die mit Figen Cagri verwandt ist, beschwerte sich, dass dieser die persönlichen Sachen, die sie in der Einzelzelle hatte, nicht wieder ausgehändigt wurden. Zudem würden die Besuche behindert.
Birgün vom 16.08.2006
Stadtteilvorsteherin verprügelt
Cigdem Nalbantoglu, die dem Stadtteil Gümüssuyu (Istanbul) vorsteht, hat sich beschwert, dass sie am 8. August von Polizisten verprügelt, beleidigt und bedroht wurde. Als sie sich auf der Wache am Taksim Platz beschweren wollte, sei sie wieder beleidigt und bedroht worden und sie habe ein Bußgeld von 50 YTL wegen Beleidigung der Polizei bezahlen müssen. Der Vorfall hatte mit einer Personenkontrolle begonnen, bei der Frau Nalbantoglu nach dem Grund dafür fragte und eine Polizistin von einer Kampagne ihres Vorgesetzten gegen Nutten, Schwule und Schwuchteln sprach. Sie habe der Polizistin empfohlen, als Frau andere Worte zu wählen, und sei gleich darauf geschupst worden. Danach hätten auch männliche Polizisten sie angegriffen und auf die Brust geschlagen, sowie gegen die Beine getreten. Als sie sich auf der Wache am Taksim Platz beschwerte, sei sie erst zu einem Alkoholtest in einem Krankenhaus gezwungen worden und habe dann 50 YTL als Strafe erhalten. Ein befreundeter Anwalt sei zwar gekommen, habe aber nichts bewirken können.
Birgün vom 16.08.2006
Verfahren gegen Journalistin eingestellt
Die 2. Kammer des Amtsgerichts Bagcilar hat das Verfahren gegen die Journalistin Nese Düzel (Radikal) und den ehemaligen Abgeordneten Orhan Dogan unter dem Vorwurf der Propaganda für eine illegale Organisation eingestellt, da die Anklage nicht in der vorgeschriebenen Frist erstellt wurde. Die Anklage war aufgrund eines Interviews mit der Überschrift "Öcalan wird eines Tages frei sein" am 2. November 2005 erstellt worden. Das Interview war aber schon am 15. August 2005 erschienen.
Aksam vom 17.08.2006
Entführungen
Die HPG hat am 16. August Abdullah Demir, Leiter einer Baufirma, die Straßenarbeiten in der Nähe der Stadt Selvi im Kreis Genc (Bingöl) durchführt, und den Baggerfahrer Hanefi Aydin entführt.
Hürriyet vom 18.08.2006
Journalisten angeklagt
Die Staatsanwaltschaft in Bagcilar (Istanbul) hat Ipek Calislar und den Chefredakteur von Hürriyet, Necdet Tatlican, wegen Beleidigung von Atatürk angeklagt. In einem Interview zu dem Buch "Frau Latife" hatte Ipek Calislar behauptet, dass Atatürk aus Angst, getötet zu werden, aus dem Schloss mit dem Schleier von Frau Latife geflohen sei. Diejenige, die eine solche Behauptung bezeugen könne, Frau Vecihe sei nicht mehr am Leben. Das Verfahren wird am 5. Oktober vor der 2. Kammer des Amtsgerichts Bagcilar beginnen.
Atilim-Özgür Gündem vom 18.08.2006
Kurdischer Besucher im Gefängnis angegriffen
Mehmet Celik, der am 16. August seinen Bruder Abdullah Celik im F-Typ Gefängnis von Tekirdag besuchte, hat den Wärtern vorgeworfen, ihn erst beleidigt und dann angegriffen zu haben, weil er mit seinem Bruder Kurdisch sprach.
Özgür Gündem vom 18.08.2006
Kein Verfahren wegen Todesschüssen
Die Staatsanwaltschaft in Pülümür (Tunceli) hat die Ermittlungen gegen die Unteroffiziere Tolgahan Orhon, Mustafa Tayfur Demir, Abidin Topaloglu, Ertugrul Cinkir und Cengiz Sevimli im Zusammenhang mit der Erschießung von Hüseyin Aslan in der Nähe des Dorfes Kuzluca am 18. Mai eingestellt. Die Soldaten sollen geschossen haben, um sich zu verteidigen. Die Familie sagte, dass der Vater das Haus in Pantoffeln und Pyjama verlassen habe und nicht, um einen Ort für HPG Militante zu erkunden. Die Tochter Öznur Arslan sagte, dass ihnen bei der Beerdigung 16.000 YTL angeboten wurden, wenn sie auf eine Anzeige verzichteten.
Sabah vom 18.08.2006
Minenexplosion
Culi Aytulun (70) starb, als er in der Nähe der Stadt Gürümlü im Kreis Silopi (Sirnak) auf eine Mine trat.