Wochenbericht 25/2001 - Übersicht Wochenberichte 2001 - Wochenbericht 27/2001
Radikal vom 25.06.2001
Gefängniswärter angeklagt
Die Staatsanwaltschaft von Sincan hat 7 Bedienstete des F-Typ Gefängnisse angeklagt, da sie am 16. März den Gefangenen Mehmet Günes verprügelt haben sollen, nachdem dieser von einem Gespräch mit seinem Anwalt Imam Bugu in die Zelle zurückgebracht worden war. Die Beamten Fazli Çiftçi, Aydin Kilinç, Ahmet Sahin, Yilmaz Kaya, Sakir Sengül und Seyfi Utlu sind nach § 245 TSG angeklagt und haben eine Haftstrafe von bis zu 18 Monaten zu erwarten.
Milliyet vom 23.06.2001
Tugendpartei verboten
Das Verfassungsgericht hat die Tugendpartei (FP) in seiner Sitzung vom 22. Juni verboten. Die Entscheidung wurde mit den Artikeln 68 und 69 der Verfassung und den §§ 101 und 103 des Parteiengesetzes begründet. Die Abgeordneten Nazli Ilicak (Istanbul) und Bekir Sobaci (Tokat) wurde das Mandat aberkannt. Gegen sie und Merve Kavakçi, Ramazan Yenidede und Mehmet Silay wurde zudem ein Politikverbot von 5 Jahren verhängt. Durch das Verbot der Tugendpartei hat sich die Zahl der parteilosen Abgeordneten im Parlament auf 113 erhöht. Für das Verfassungesgericht war es das 23. Verbot einer politischen Partei.
Cumhuriyet vom 26.06.2001
Beamten dürfen Gewerkschaften bilden
Das Parlament hat den Gesetzesentwurf zur Bildung von Gewerkschaften von Beschärftigen im öffentlichen Dienst verabschiedet. Das Gesetz räumt kein Recht auf Streik ein. Zudem ist es Beamten im Parlament, der Armee, dem Verteidigungsministerium, der Polizei, den Hochschulen und Universitäten und dem Geheimdienst untersagt, Gewerkschaften zu bilden.
Yeni Safak vom 27.06.2001
Todesurteil gegen Semdin Sakik vor dem Parlament
Das Todesurteil gegen den als 2. Mann der PKK bekannten Semdin Sakik, das vom SSG Diyarbakir ausgesprochen worden war, ist an das Parlamentspräsidium geschickt worden, damit es vom Parlament ratifiziert wird. Damit hat sich die Zahl von Akten mit Todesurteilen auf 58 gesteigert. Betroffen sind davon insgesamt 85 Todeskandidaten.
TIHV vom 27.06.2001
Das Istanbuler Protokoll
Die Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV) hat anläßlich des Tages der Solidarität mit den Folteropfern das als Istanbuler Protokoll bekannte “Handbuch zu wirksamen Ermittlungen und Dokumentieren von Folter und anderen Grausamen, Unmenschlichen und Erniedrigenden Behandlungen und Strafen” vorgestellt. Der komplette Text ist in Türkisch und Englisch unter der Adresse www.tihv.org.tr abzurufen.
Evrensel vom 28.06.2001
Bericht der Anwaltskammer Diyarbakir zu Gefängnissen
Die Gefängniskommission der Anwaltskammer Diyarbakir hat einen Bericht über die Situation in den Gefängnissen von Midyat, Antep, Siirt, Diyarbakir, Mardin und Batman vorgelegt. Zu Batman und Mardin heisst es u.a., daß die Säle stark verkleinert wurde und nun in Räumen für 6-8 Personen 16 Gefangenen und in Räumen for 14 Personen 24 Gefangene einsitzen. Die Wände seien in Mardin so hoch, daß die Gefangenen beim Hofgang den Himmel nicht sehen könnten. Im Winter gebe es in einigen Gefängnissen keine Heizung, so daß etliche Gefangene über gesundheitliche Probleme klagten. Besuche seien auf 15 Minuten beschränkt und insbesondere weibliche Gefangene würden einer intensiven Leibesvisitation ausgesetzt. Auf dem Transport zu den Gerichten komme es häufig zu Folter. Die Isolation der Gefangenen habe bei vielen von ihnen zu Erinnerungsschwund geführt. Andere litten unter Depression und Seh- und Hörstörungen.
Cumhuriyet vom 29.06.2001
Fikret Baskaya tritt Haft an
Dr. Fikret Baskaya wird heute seine 16-monatige Haftstrafe antreten, die er wegen eines Artikels in Özgür Bakis vom 1. Juni 1999 mit dem Titel “Ist dies ein historisches Verfahren?” erhalten hatte. Der Besitzer und Chefredakteur der Zeitung waren zu Geldstrafen verurteilt worden.
Evrensel vom 29.06.2001
Journalist verurteilt
Güler Yildiz, die in Mersin die Zeitung Cinar herausgibt, wurde vom 1. Strafgericht in Mersin zu einer Strafe von 10 Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde auf 5 Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Das Verfahren beruhte auf einem Kommentar zum Buch von Nadire Mater “Mehmedin Kitabi”, für das sie und der Verleger Semih Sökmen freigesprochen worden waren.
Anstelle der Übersetzung von einzelnen Meldungen folgt hier die Wiedergabe der
DRINGENDEN MITTEILUNG NR. 20 VOM MENSCHENRECHTSVEREIN ISTANBUL
29.06.2001
Bilanz der F Typ Grausamkeit
26 Leben – Hunderte mit dauerhaften Schäden
Das Todesfasten geht nach 253 Tagen weiter...
1) “ZEHRA KULAKSIZ HAT IHR LEBEN VERLOREN”
Zehra Kulaksiz, die zusammen mit 7 Freunden gegen die Gefängnisse vom Typ F in einem Haus in Küçükarmutlu (Istanbul) im Hungerstreik war (223 Tage lange) hat am heutigen 29. Juni ihr Leben verloren. Ihre Schwester Canan Kulaksiz, sowie Gülsüman Duman Dönmez und Senay Hanoglu waren zuvor in diesem Haus verstorben. Des weiteren sind bislang Ugur Türkmen (in Mersin) und Erdogan Güler (in Izmir) an den Folgen des Solidaritätshungerstreiks verstorben.
2) Entlassungen nach § 399 der StPO
Die Staatsanwaltschaft von Üsküdar hat diue Haftbefehle gegen einige Gefangene, die wegen der Operation im Gefängnis Ümraniye angeklagt waren, aufgehoben. Erste Entlassung erfolgten am 28. Juni aus dem Typ F Gefängnis in Kandira.
HAFTENTLASSUNGEN
(nach den Informationen, die der Verein erhielt)
1) SEVINÇ TANYILDIZ: Gefängnis Gebze – Entlassung am 12.06.2001, befindet sich in der neurologischen Abteilung des Çapa Krankenhauses.
2) AYFER AÇIL: Gefängnis Gebze – Entlassung am 13.06.2001.
3) BEDIA ERGÜL: Gefängnis Gebze – Entlassung am 13.06.2001.
4) SUZAN BARAN: Gefängnis Gebze – Entlassung am 13.06.2001.
5) ALI HIDIR POLAT: Tekirdag F-Typ
6) YILDIRAY ALANBAY: Tekirdag F-Typ
7) MUHARREM ESINA: Edirne F-Typ
8) SEVGI ERDOGAN: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
9) SERHAT KARADUMANLI: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
10) GÖKHAN ÖZOCAK: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
11) MESUT AVCI: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
12) ÜMIT KANLI: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
13) BARIS YILDIRIM: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
14) ULAS GÖKTAS: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
15) KENAN K. KORKMAZ: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
16) YILMAZ BABA TÜMGÖZ: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
17) ÖZGÜR KILIÇ: Izmir Yesilyurt Staatskrankenhaus – Entlassung am 31.05.2001.
18) NEBAHAT POLAT: Gefängnis Gebze
19) GÜLNAZ KURUÇAY: Gefängnis Gebze
20) HATICE YAZGAN: vom Gefängnis Kütahya zum Ankara Numune Krankenhaus, wegen § 399 StPO entlassen
21) EYLEM YESILBAS: vom Gefängnis Kütahya zum Ankara Numune Krankenhaus, wegen § 399 StPO entlassen
22) HASAN DEMIR: Gefängnis Edirne F-Typ
23) ÇETIN CAN: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001
24) KENAN TAYBARA: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 25.06.2001
25) SELÇUK ULU: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
26) VEYSEL BULUT: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
27) MEHMET ZINCIR: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
28) INAN ULAS GEZICI: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
29) BARIS ALBAY: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
30) NURI SERDAR SALMAN: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
31) BÜLENT AYTUNÇ CÖMERT: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
32) OSMAN OSMANAGAOGLU: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
33) ULAS BÜTÜN: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
34) FERHAT ERTÜRK: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
35) AHMET AKYÜZ: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
36) ERKAN AYGÖREN: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
37) GÖKHAN AKYÜZ: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
38) ALI RIZA DEMIR: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
39) CELAL GEZER: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
40) FIKRET KARA: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 25.06.2001 angeordnet, noch nicht vollzogen
41) UFUK YENIOCAK: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
42) ÖMER BERBER: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
43) NABI KIMRAN : Tekirdag F-Typ Gefängnis – Entlassung am 26.06.2001
44) ZEHRA KURTAY: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001
45) NECATI YILMAZ: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
46) ASÇA ÖMER: Kartal F-Typ Gefängnis, Entlassung angeordnet
47) AHMET ÖZDEMIR: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
48) DIREN KIRKOÇ: Kartal F-Typ Gefängnis – Entassung am 25.06.2001 angeordnet, am 28. Juni 2001 vollzogen
49) HATICE KÖSKER : Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
50) DURMUS KURT: Kandira F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
51) CAFER KURT: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
51) NURI AYDIN KÜÇÜK: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 29.06. vollzogen
52) NEZAHAT TURAN: Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
53) MELEK TOKUR: Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
54) MERAL SAHIN: Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
55) SERVET PAKSOY: Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
56) MADIMAK ÖZEN: Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
57) NURHAK TALAY: Kandira F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
58) ECEVIT SANLI : Kandira F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
59) HÜSEYIN SAHINOL: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
60) SERDAR SALMAN: Kandira F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
61) DURSUN ALI TEKIN: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
62) GANIME BOZLU: Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
63) SINAN ERGIN: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
64) CENGIZ KARAKAS: Kandira F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
65) EYÜP KENDIR: Kandira F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
66) OYA AÇAN: Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
67) DOGAN AGRI: Gefängnis Kandira F-Typ – Entlassung am 24.06.2001 angeordnet, am 28.06. vollzogen
68) NEBAHAT ASLAN: Kartal F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
69) SERKAN AYGÖREN: Kandira F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
70) HÜSEYIN AKPINAR: Kandira F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet
71) HALIL AKSU: Edirne F-Typ Gefängnis – Entlassung angeordnet und am 28. Juni 2001 vollzogen.
NOTIZ: Die Haftentlassungen nach § 399 StPO erfolgen vorübergehend. Nach 6 Monaten wird eine Gesundheitskontrolle durchgeführt und erneute Haft kann angeordnet werden.
Anm.: In dieser Aufstellung wurde die Nummer 51 doppelt vergeben; dafür ist möglicherweise Erkan Aygören und Serkan Aygören identisch. Zeitungsberichten vom 06.06.2001 war die Haftentlassung von Berna Ünsal Saygili, Ayse Eren und Nazan Yilmaz (in Izmir) und Günnaz Kuruçay (Gebze) zu entnehmen. Bis Ende Juni 2001 waren damit 75 Gefangene aufgrund von crhonischen Leiden, die unter Haftbedingungen nicht behandelbar sind, aus der Haft entlassen worden.
3) Todesfasten außerhalb der Gefängnisse
Derzeit befinden sich folgende Personen im Solidaritätshungerstreik:
In Küçükarmutlu
Resit Sari .............................Tag 198
Fatma Sener.........................Tag 228
Hülya Simsek........................Tag 223
Ayfer Güler.............................Tag 25
Arzu Güler..............................Tag 25
Serpil Dönmez.......................Tag 25
Sevgi Erdogan, die aus dem Gefängnis in Usak entlassen wurde, befindet sich in Büyükarmutlu weiterhin in Todesfasten (Tag 247).
Izmir
Gökhan Özocak, der aus dem Gefängnis in Usak entlassen wurde, befindet sich am 196. Tag des Todesfastens
Im gleichen Haus ist Abdulbari Yusufoglu seit 53 Tagen im Hungerstreik
.
Todesopfer in und außerhalb der Gefängnisse
1) Cengiz Soydas: starb am 21. März 2001, war im F-Typ Gefängnis Sincan als DHKP/C Angehöriger inhaftiert, geb. 1972 in Trabzon, 153 Tage Todesfasten
2) Adil Kaplan: starb am 6. April 2001, war im F-Typ Gefängnis Edirne als TKP(ML) Angehöriger, geb. 1964 in Tunceli, Mazgirt, 170 Tage Todesfasten
3) Bülent Çoban: starb am 7. April 2001, war im F-Typ Gefängnis Kandira als DHKP/C Angehöriger, 170 Tage Todesfasten
4) Gülsüman Duman Dönmez: starb am 9. April 2001, Mitglied von TAYAD, Mutter mit einem Kind, die das Todesfasten unterstützte, geb. 1964 in Tokat, 147 Tage Todesfasten.
5) Tuncay Günel: starb am 11. April 2001, war im F-Typ Gefängnis von Edirne als TIKB Angehöriger, geb. 1975 in Tokat, 123 Tage Todesfasten.
6) Nergiz Gülmez: starb am 11. April 2001, war im Spezialgefängnis Kartal als TKP/ML Angehörige, geb. 1970 in Tunceli, 123 Tage Todesfasten.
7) Fatma Ersoy: starb am 11. April 2001, war im E-Typ Gefängnis Kütahya als DHKP/C Angehörige, geb. 1974 in Tunceli, 171 Tage Todesfasten.
8) Celal Alpay: starb am 12. April 2001, war im E-Typ Gefängnis Buca als TKP(ML) Angehöriger, geb. 1973 in Tunceli Mazgirt, 176 Tage Todesfasten.
9) Abdullah Bozdag: starb am 12. April 2001, war im Gefängnis Buca als DHKP/C Angehöriger, geb. 1975, 176 Tage im Todesfasten.
10) Erol Evci: starb am 13. April 2001, war im F-Typ Gefängnis Sincan als DHKP/C Angehöriger, 166 Tage im Todesfasten.
11) Murat Çoban: starb am 14. April 2001, war im Gefängnis Aydin als DHKP/C Angehöriger, 177 Tage im Todesfasten.
12) Canan Kulaksiz: starb am 15. April 2001, Mitglied bei IYÖ-DER, geb. in Rize 1981, Studentin war im Solidaritätshungerstreik seit 137 Tagen.
13) Sedat Gürsel Akmaz: starb am 16. April 2001, war im Gefängnis Buca als DHKP/C Angehöriger, 41 Jahre alt, 158 Tage im Todesfasten.
14) Ender Can Yildiz: starb am 18. April 2001, war im F-Typ Gefängnis Sincan als TKP(ML) TIKKO Angehöriger, geb. 1960 in Tunceli, Çemiskezek, 181 Tage im Todesfasten.
15) Sibel Sürücü: starb am 22. April 2001, war im Gefängnis Kartal als TKEP/L Angehörige, geb. 1968 in Tokat, Niksar, 124 Tage im Todesfasten.
16) Hatice Yürekli: starb am 22. April 2001, als Mitglied von TKIP angeklagt, zuletzt im Krankenhaus Ankara, geb. in Tokat Almus 1968, 182 Tage im Todesfasten.
17) Senay Hanoglu: starb am 22. April 2001, Mitglied von TAYAD, Mutter mit 2 Kindern, geb. in Tokat 1966, Ehemann im F-Typ Gefängnis Kandira.
18) Sedat Karakurt: starb am 25. April 2001, war im F-Typ Gefängnis Edirne als DHKP/C Angehöriger, geb. in Tokat 1977, 178 Tage im Todesfasten.
19) Erdogan Güler: starb am 25. April 2001, Mitglied von TAYAD, 29 Jahre alt, 147 Tage Solidaritätshungerstreik in Izmir.
20) Fatma Hülya Tümgan: starb am 28. April 2001, war im Gefängnis Ulucanlar als DHK/C Angehörige, geb. in Samsun 1966, 187 Tage Todesfasten.
21) Hüseyin Kayaci: starb am 6. Mai 2001, war im Gefängnis Buca als MLKP Angehöriger, geb. 1969 in Corum, 170 Tage im Todesfasten.
22) Cafer Tayyar Bektas: starb am 6. Mai 2001 in Ankara, geb. 1976 in Tunceli, Pülümür, 200 Tage im Todesfasten.
23) Ugur Türkmen: setzte Todesfasten nach Haftentlassung als DHKP/C Angehöriger in Mersin fort, geb. in Mersin Tarsus 1972, starb am 27 Mai 2001 am 204 . Tag des Todesfastens.
24) Veli Günes: starb am 16. Juni 2001, war im F-Typ Gefängnis Kandira, geb. in Tunceli 1956, 241 Tage im Todesfasten.
25) “Aysun Bozdogan: starb am 26. Juni 2001, war im Spezialgefängnis Kartal als TKEP/L Angehörige, geb 1976 in Adana, 183 Tage im Todesfasten.
26) Zehra Kulaksiz: starb am 29. Juni 2001, geb. in Rize, 223 Tage im Todesfasten.