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Wochenbericht 23/2009 - Übersicht Wochenberichte 2009 - Wochenbericht 25/2009
Todesfälle
Zaman, 11.06.2009
Polizist tötet Ex-Ehefrau und Anwalt
Der Polizist Melih Isikoglu (37) tötetet am 10. Juni 2009 nach dem Verfahren über das elterliche Sorgerecht für ihre beiden Kinder vor dem Gerichtsgebäude seine geschiedene Ehefrau Emine Karadag (34) und ihren Anwalt Özcan Akcicek (36). Danach beging er Selbstmord.
Festnahmen und Haftbefehle
ANF, 06.06.2009
DTP-Mitglied Murat Olgun wurde am 6. Juni bei einer Razzia im DTP-Gebäude in Esenler/Istanbul festgenommen.
AA, 11.06.2009
17 Mitglieder des Studentenvereins der 100 Jahre Universität (Yüzüncü Yil Universiti) (YÖDER) wurden unter der Anklage "Besitz illegaler Veröffentlichungen" am 11. Juni 2009 von der Gendarmerie in Van festgenommen.
Zaman, 11.06.2009
14 Personen wurden am 11. Juni in der Provinz Siirt unter der Anklage "Besitz illegaler Publikationen" von Polizeieinheiten festgenommen.
Folter und Misshandlung
Radikal, 11.06.2009
Prügel in Polizeihaft in Adana
Yilmaz Tümenci (43) erstattete Anzeige gegen die Polizisten K.B., T.S. und A.C. bei der Leitenden Staatsanwaltschaft von Adana und gab an, dass er am 3. Juni 2009 von Polizisten in Adana geschlagen worden sei und ihm von den Polizisten widerrechtlich 100 TL abgenommen worden seien.
Evrensel, 11.06.2009
Prügel in Polizeihaft in Istanbul
Vier Mitglieder der Plattform der Unabhängigen Revolutionären Klassen (BDSP) und ihre zwei Anwälte wurden nach ihrer Festnahme bei den Protesten gegen den Angriff der Arbeitgeber gegen die Arbeiter einer Textilfabrik im Stadteil Esenyurt von Istanbul am 9. Juni 2009 in der Polizeistation von Esenyurt geprügelt.
Gewalt durch Sicherheitskräfte
Zaman, 07.06.2009
Verletzter bei „Stopp“-Befehl in Denizli
Polizisten in der Provinz Denizli haben am 6. Juni S.A. (27) ins Bein geschossen, weil er einer „Stopp“-Warnung nicht gefolgt sein soll.
Evrensel, 06.06.2009
Polizeiprügel wegen Ähnlichkeit mit einem Beschwerdeführer
Am 4. Juni haben vier Polizisten in Üsküdar/Istanbul Selami Dinc und seine Brüder Harun und Yusuf geschlagen, weil Selami Dinc Ähnlichkeit mit einem Beschwerdeführer haben soll. Die drei Brüder wurden später wegen „Widerstand gegen Polizisten im Dienst“ festgenommen, weil Selami Dinc versucht hatte, Journalisten im Krankenhaus von der Misshandlung zu berichten.
Zaman, 11.06.2009
Polizeigewalt gegen Journalisten in Istanbul
Der Reporter der Nachrichtenagentur Cihan Ugur Öztürk und der Kameramann Muharrem Özder wurden von Polizisten geprügelt, als sie am 11. Juni 2009 einer Aktion auf der Bosporus-Brücke in Istanbul nachliefen.
Milliyet, 11.06.2009
Polizeigewalt gegen Taxifahrer in Izmir
Der Taxi-Fahrer Volkan Gül (31) erstattete Anzeige gegen Polizisten, die ihn geprügelt haben sollen, als er am 18. Mai auf einen Parkgelände in Izmir mit Verkehrspolizisten stritt.
Die Polizisten erstatteten ebenfalls Anzeige gegen Gül wegen "Widerstand gegen diensttuende Polizisten".
Radikal, 12.06.2009
Polizeigewalt in der Provinz Hatay
Berkan Abseyi gab an, er sei von 15 Polizisten geprügelt worden, als er mit zwei anderen Personen im Kreis Reyhanli in der Provinz Hatay am 12. Juni 2009 stritt. Er erstattete Anzeige gegen die Polizisten. Die Polizisten erstatteten Anzeige gegen Abseyi wegen “Beleidigung von und Widerstand gegen Polizisten im Dienst".
Gündem, 11.06.2009
Dorfschützer verletzt einen Mann
Aydin Karaca wurde von einem Dorfschützer bei einem Streit wegen des Verkehrs am 11. Juni 2009 im Kreis Tatvan (Provinz Bitlis) mit einem Messer verletzt.
Gefängnisse
Günlük, 07.06.2009
Brief über Haftbedingungen in Diyarbakir zurückgehalten
Die DTP Co-Vorsitzende Selma Irmak schickte am 7. Juni einen Brief aus dem E-Typ Gefängnis Diyarbakir an den Menschenrechtsverein in Diyarbakir, in dem sie sich über ihre Haftbedingungen beschwerte. Der Brief wurde von der Gefängnisverwaltung zurückgehalten, mit der Begründung, dass Informationen über die Haftbedingungen nicht nach außen dringen dürften.
ANF, 08.06.2009
Hungerstreik jugendlicher Gefangener wegen Schlägen
Sechs Jugendliche haben am 8. Juni 2009 im Maltepe (Istanbul) Jugendgefängnis einen Hungerstreik begonnen , um dagegen zu protestieren, dass sie geschlagen wurden.
Milliyet, 10.06.2009
Zwangsweise Haare von Gefangener geschnitten
Zahide Kesici wandte sich an die Leitende Staatsanwaltschaft und gab an, dass ihrer Tochter Gamze Kesici (22), einer Gefangenen im Frauengefängnis Karatas (Adana) am 10. Juni 2009 die Hände gebunden und ohne ihre Zustimmung die Haare geschnitten wurden.
Gerichtsverfahren
atilim.org, 06.06.2009
Veröffentlichungsstopp für Zeitung
Am 5. Juni hat die 11. Große Strafkammer Istanbul entschieden, die Ausgabe vom 16. Mai der Zeitung Ezilenlerin Sosyalist Alternatifi Atilim einsammeln zu lassen, und die Zeitung mit einem einmonatigen Veröffentlichungsstopp wegen „Propaganda für eine illegale Organisation“ (Art. 7/2 Anti-Terrorismus Gesetz) belegt.
ANF, 06.06.2009
Ehemaliger DEP-Abgeordneter verurteilt
Die Erstinstanzliche Strafkammer Kars hat den ehemaligen DEP-Abgeordneten Mahmut Alinak am 5. Juni zu 12 Monaten Haft in Zusammenhang mit seiner Rede am 12. Dezember 2006 vor der Studentenvereinigung der Kaukasus Universität Kars wegen „Aufstachelung zu Hass und Feindschaft“ (Art. 216 TStGB) verurteilt. Die Strafe wurde in eine Geldstrafe von 7300 TL umgewandelt .
TIHV, 09.06.2009
Publikationsstopp für Tageszeitung Günlük
Die 12. Große Strafkammer hat am 8. Juni 2009 die Zeitung Günlük, wegen der Veröffentlichung eines Artikels über das Diyarbakir Kunst- und Kulturfestival am 1. Juni 2009 unter der Anklage, es sei darin nach Artikel 7/2 des Anti-Terror-Gesetzes “Propaganda für eine illegale Organisation” gemacht worden, zu einem einmonatigen Publikationsstopp verurteilt. Direkt nach diesem Urteil verurteilte das gleiche Gericht die gleiche Zeitung unter der gleichen Anklage zu einem weiteren einmonatigen Publikationsstopp im Zusammenhang mit der Veröffentlichung eines Artikels vom 2. Juni 2009. Die Zahl der Publikationsstopp-Urteile gegen 23 Zeitungen ist damit auf 53 gestiegen.
atilim.org, 08.06.2009
Verfahren wegen Rede zum Gedenken Ibrahim Kaypakkayas
Die Oberstaatsanwaltschaft Sungurlu hat eine Anklage gegen Rusen Sümbüloglu, Salman Kaya, Ömer Öneren, Mehmet Sirin Karademir und Sibel Celik im Zusammenhang mit ihrer Rede zum Gedenken an Ibrahim Kaypakkaya [den Gründer der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxistisch-Leninistisch und dessen bewaffneten Armes, der Arbeiter- und Bauern-Befreiungsarmee der Türkei (TKP/ML-TIKKO) und der am 18. Mai 1973 durch Folter im Gefängnis getötet worden war] vor dessen Grab im Dorf Karakaya in der Provinz Corum am 18. Mai 2009 wegen “Lob von Verbrecher und Verbrechen” nach Artikel 215/1 des TStGB vorbereitet.
Das Friedensgericht Sungurlu hatte die Anklage unter der Begründung abgelehnt, dass die Staatsanwaltschaft das Verbrechen des gelobten “Verbrechers” nachweisen müsste. Der Staatsanwalt legte gegen die Entscheidung des Gerichtes Einspruch ein und erklärte “jeder wüsste über die Verbrechen Kaypakkayas Bescheid”. Allerdings lehnte das Gericht diesen Einspruch ebenfalls ab.
Die Oberstaatsanwaltschaft Sungurlu rief daraufhin das nächsthöhere Gericht, die Strafkammer Sungurlu an, und dieses akzeptierte die Anklage.
bianet.org, 08.06.2009
Freispruch eines Journalisten in Verfahren wegen nicht-türkischer Buchstaben
Die 2. Strafkammer Gaziantep hat am 4. Juni 2009 den Chefredakteur der Zeitung Çoban Atesi, Yasin Yetisgen, im Zusammenhang mit der Benutzung der Buchstaben “q”, “w,” und “x”, welche am 17. und 31. Januar 2008 in der Zeitung benutzt worden waren, von der Anklage freigesprochen, nach Artikel 222 des TStGB “gegen das Gesetz Nr. 1353 über die Akzeptanz und Nutzung der Türkischen Buchstaben verstoßen” zu haben.
Milliyet, 10.06.2009
Verfahren gegen Journalisten
Die 2. Kammer des Strafgerichtes Istanbul begann ein Verfahren gegen Nedim Sener, einen Reporter der Tageszeitung Milliyet, wegen seines Buches "Der Mord an Hrant Dink und die Lügen des Geheimdienstes" unter der Anklage Beeinflussung eines Gerichtsverfahren", "Beleidigung diensttuender Beamter" und "Eindringen in private Kommunikation" am 10. Juni. Der Staatsanwalt fordert eine Haftstrafe von bis zu 8 Jahren. Nedim Sener war auch in zwei anderen Verfahren angeklagt, die aufgrund der Anzeigen der Geheimdienstbeamten, die einen Bezug zum Mord an Hrant Dink haben, und in denen die Staatsanwälte bis zu 20 Jahren Haftstrafe fordern.
bianet.org, 10.06.2009
Verfahren gegen Journalisten
Die 12. Große Strafkammer Istanbul begann ein Verfahren gegen den Autor der Tageszeitung Günlük, Veysi Sarisözen, und den Besitzer der Zeitung, Ziya Cicekci, wegen des von Sarisözen geschriebenen Artikels mit dem Titel "Das Volk hat Propaganda für eine illegale Organisation gemacht nicht wir", der am 6. February2009 in der Zeitung veröffentlicht worden war. Sie sind am 10. Juni wegen Propaganda für eine illegale Organisation nach Artikel 7/2 des Anti-Terrorgesetzes angeklagt. Das Gericht gab an, dass das Verfahren eingestellt werden würde, wenn Ziya Cicekci innerhalb von 10 Tagen im voraus eine Geldbuße von 20.000 TL bezahlen würde. Das Verfahren wurde auf den 26. Oktober vertagt.
ntvmsnbc.com, 10.06.2009
Al Kaida-Fall abgeschlossen
Die 9. Kammer des Kassationshofes bestätigte das Urteil der 10. Großen Strafkammer Istanbul gegen die mutmaßlichen Funktionäre von Al Kaida am 10. Juni 2009.
Louai Sakka, Fevzi Yitiz, Yusuf Polat and Harun Ilhan wurden zu lebenslanger Einzelhaft ohne Möglichkeit der vorzeitigen Entlassung verurteilt. Adnan Ersöz und Osman Eken
wurden zu lebenslanger Haft verurteilt. Seyit Ertul wurde unter der Anklage "Gründung und Leitung der Zweigstelle von Al Kaida in Konya" zu 18 Jahren Haft verurteilt.
Birgün, 11.06.2009
Magazin von Gefängnisverwaltung beschlagnahmt
Die Verwaltung des F-Typ-Gefängnisses von Kocaeli Nr. 1 beschlagnahmte ein Magazin mit dem Namen "Komün" das an die Tageszeitung Birgün von Bülent Özdemir geschickt worden war, weil das Magazin von einer Organisation zur Kommunikation genutzt werde.
ANF, 11.06.2009
Verfahren gegen Bürgermeister Osman Baydemir
Die 6. Große Strafkammer Diyarbakir begann ein Verfahren gegen den Oberbürgermeister von Diyarbakir Osman Baydemir in Zusammenhang mit seinen Worten "bewaffnete kurdische Opposition" in einem Interview in dem Fernsehsender Roj TV am 8. Juli 2007 unter der Anklage Propaganda für eine illegale Organisation” nach Artikel 7/2 des Anti-Terror-Gesetzes. Zuvor hatte die 1. Große Strafkammer Diyarbakir am 11. Juni auf Nicht-Verfolgung entschieden. Baydemir hat argumentiert, dass diese Worte keine zustimmende oder abwertende Bedeutung hätten. Das Verfahren wurde zur Vorbereitung der Verteidigung auf den 17 September 2009 vertagt.
bianet.org, 11.06.2009
Verfahren gegen Journalisten wegen Interviews mit Murat Karayilan
Die 10. Große Strafkammer Istanbul setzte das Verfahren gegen die Journalisten der Tageszeitung Birgün, Tahmaz und Bülent Yilmaz im Zusammenhang mit ihrem Interview mit Murat Karayilan, dem Präsidenten des Verwaltungsrates von Koma Civaken Kurdistan (KCK) am 30. April 2009 in den Kandil-Bergen im Nordirak fort.
Das Gericht vertagte das Verfahren zur Vorbereitung der Verteidigung der Angeklagten auf den 15. September 2009.
Hürriyet, 12.06.2009
Verfahren wegen Reden in kurdisch werden nicht fortgeführt
Am 25. Mai 2009 beschloss der Staatsanwalt von Digor, Ömer Tütüncü, die Ermittlungen gegen Ayhan Erkmen, Veli Mükyen und Cemal Coskun im Zusammenhang mit ihren Reden in Kurdisch bei der Eröffnung des Wahlbüros der DTP im Kreis Digor in der Provinz Kars am 9. Februar 2009 nicht weiterzuführen, weil das Verbot der Benutzung der kurdischen Sprache mit der Einführung des Fernsehsehsenders TRT SES am 1. Januar 2009 seine Gültigkeit verloren habe
Gerichtsverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen
Hürriyet, 06.06.2009
Verurteilung eines Polizisten wegen Tötung
Am 4. Juni hat die 1. Große Strafkammer Bakirköy (Istanbul) den Polizisten Ümit Altinmakas (44) zu sechs Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe wegen Totschlags in Zusammenhang mit dem Tod von Kadir Bayrak (27) am 27 Oktober 2000 verurteilt. Kadir Bayrak soll mit seinem Wagen in den Wagen des Polizisten hineingefahren sein, worauf der Polizist das Feuer eröffnete und Kadir Bayrak tötete.
Radikal, 08.06.2009
Verfahren wegen Mordes an Engin Ceber
Die 14. Große Strafkammer Bakirköy hat am 8. Juni 2009 mit der Anhörung in dem Verfahren gegen 39 Wärter, 3 Gefängnisleiter, 13 Polizisten und 4 Gendarmerie-Einheiten im Zusammenhang mit dem Mord an Engin Ceber, der am 11. Oktober 2008 in Haft durch Folter getötet wurde, fortgefahren. Das Gericht entschied, die Aussagen der beiden in Haft auf ihr Urteil wartenden Angeklagten im Fall Ergenekon, Adil Serdar Saçan und Tuncay Özkan, anzuhören.
Der Zeuge Sükrü Zeren sagte derweil aus, dass, nachdem die Wärter Ceber geschlagen hatten, der Vize-Leiter des Gefängnisses in den Schlafsaal gekommen sei und den anderen Häftlingen gedroht habe, sie ebenfalls so zusammenzuschlagen. Die Anhörung wurde auf den 2. Juli 2009 vertagt.
ntvmsnbc.com, 08.06.2009
Verfahren wegen Mordes an Hrant Dink
Das Friedensgericht Bolu hat am 8. Juni 2009 die Aussage von Major Metin Yildiz, der im Zusammenhang mit dem Mord an Hrant Dink vom 19. Januar 2007 wegen “Amtsverletzung” angeklagt ist, angehört. Yildiz erklärte, dass er seinen Vorgesetzten Ali Öz informiert habe, dass dieser jedoch die Informationen nicht an die relevanten Offiziere weitergeleitet habe, da er den Informanten für nicht vertrauenswürdig erachtet habe.
Milliyet, 11.06.2009
Verfahren im Mordfall Kemal Türkler
Die 2. Große Strafkammer Bakirköy (Istanbul) begann ein Verfahren gegen Ünal Osmanagaoglu im Zusammenhang mit der Ermordung von Kemal Türkler, dem ehemaligen Präsidenten der Konföderation der Gewerkschaft der Revolutionären Arbeiter (DISK), am 22 Juli1980, nachdem das vorherige Urteil am 11. Juni 2009 vom Kassationshof aufgehoben worden war.
Der Angeklagte Ünal Osmanagaoglu nahm an der Verhandlung wegen Prüfungen nicht teil. Das Verfahren wurde auf den 2. Juli 2009 vertagt.
Weitere Berichte
ntvmsnbc.com; bianet.org, 05.06.2009
Einsatz gegen Gewerkschaftsaktionen
Polizisten haben am 5. Juni bei einer Demonstration der Lehrergewerkschaft in Ankara mit Wasserwerfern und Tränengas eingegriffen. Journalistin Fatma Cözen wurde mit Schlagstöcken geschlagen, als sie versuchte Fotos vom Geschehen zu machen.
ozgurradyo.com, 08.06.2009
Angriffe in Universitäten
Drei Studenten der Istanbul Universität wurden am 8. Juni 2009 bei einem Angriff von Rechtsextremen mit Messern und Knüppeln verletzt.