Wochenbericht 21/2009 - Übersicht Wochenberichte 2009 - Wochenbericht 23/2009
Todesfälle
atilim.org, 27.05.2009
Tod im Gefängnis
Die Liga der Verwandten von Gefangenen (TUYAB) berichtete in einer Pressekonferenz am 27. Mai 2009 in Galatasaray in Istanbul, dass Mustafa Demir (60), Gefangener im F-Typ Gefängnis 2 von Tekirdag sein Leben am 24. Mai 2009 verlor.
Festnahmen und Haftbefehle
Gündem, 22.05.2009
Mesut Sengül, der am 20 Mai in Nusaybin/Provinz Mardin festgenommen worden war, wurde am 22. Mai verhaftet, weil er „Propaganda für eine illegale Organisation“ gemacht haben soll.
Gündem, 26.05.2009
Zehn Personen wurden am 26. Mai 2009 bei gleichzeitigen Razzien des Anti-Terror Departements des Sicherheitsdirektorats von Antalya im Zusammenhang mit dem “Rufen illegaler Slogans” bei den Feiern zum 1. Mai festgenommen.
Gündem, 27.05.2009
Ebubekir Sayilgan wurde am 27. Mai im Zusammenhang mit seiner Teilnahme an der Beerdigung eines Militanten in der Provinz Siirt unter der Anklage "Propaganda für eine illegale Organisation" verhaftet.
TIHV, 27.05.2009
Frau Filiz Kalayci, Anwältin und Vorstandsmitglied des Menschenrechtsvereins (IHD), wurde am 27. Mai 2009 verhaftet. Frau Kalayci ist eine von vier Anwältinnen, die am 12. Mai 2009 unter der Anklage "Hilfe und Gewähren von Unterschlupf für eine illegale Organisation” verhaftet wurden. Nach der Freilassung der vier AnwältInnen legte der Staatsanwalt Einspruch gegen die Entscheidung der 11. Großen Strafkammer Ankara ein und stellte am 25. Mai 2009 einen neuen Haftbefehl aus. Frau Kalayci wurde von Polizeibeamten festgenommen, als sie für ihre Mandanten zum Gerichtsgebäude in Ankara ging, und wurde dem Gericht vorgeführt. Das Gericht ordnete Haft an, und sie wurde ins Gefängnis gebracht.
Hürriyet, 28.05.2009
Am Morgen des 28. Mai 2009 wurden 35 Personen in Izmir, Istanbul, Manisa, Ankara und Van festgenommen. Die meisten von ihnen sind Gewerkschafter. Yüksel Mutlu, Mitglied des Ehrenausschusses des Menschenrechtsvereins IHD ist unter den Festgenommenen. Die Festnahmen erfolgten auf Anordnung der 10. Großen Strafkammer Izmir.
Gündem, 27.05.2009
Ayfer Ekin, Mitglied der Frauenversammlung der Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP), wurde am 27. Mai 2009 in der Provinz Diyarbakir verhaftet.
Zaman, 27.05.2009
Sieben von acht Personen, die am 25. Mai 2009 wegen Beteiligung an den Aktivitäten im Kreis Birecik, Provinz Urfa aus Anlass des Geburtstags von Abdullah Öcalan am 4. April 2009 festgenommen worden waren, wurden mit der Anklage “Loben einer Straftat und eines Täters”, “Propaganda für eine illegale Organisation”, “Verstoß gegen das Gesetz Nr. 2911” und “Beschädigung öffentlicher Güter” am 27. Mai 2009 in U-Haft genommen.
Zaman, 28.05.2009
C.K. and A.K. wurden am 28. Mai in der Provinz Siirt verhaftet, weil sie vor den Lokalwahlen am 29. März 2009 bei Versammlungen der Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP) "Propaganda für eine illegale Organisation" gemacht haben sollen.
Milliyet, 28.05.2009
S.I. (16) wurde am 28. Mai im Hauptquartier der Gendarmerie des Kreises Corlu in der Provinz Tekirdag unter der Anklage "Propaganda für eine illegale Organisation" gegenüber den Gendarmen verhaftet.
Gündem, 28.05.2009
Ismet Apaydin, Ekrem Simsek und Enver Sahin, die am 27. Mai 2009 bei Wohnungsrazzien durch die Anti-Terrorabteilung des Sicherheitsdirektorats Batman festgenommen worden waren, wurden am 28. Mai verhaftet.
Gewalt durch Sicherheitskräfte
Gündem, 26.05.2009
Dorfbewohner in Agri von Dorfschützern angegriffen
Bei einem Angriff von Dorfschützern auf Dorfbewohner, die in das Dosirme Plateau in der Nähe des Dorfes Kaçmaz (Gelitan) in dem Distrikt Hamur der Provinz Agri gehen wollten, wurden am 26. Mai 2009 zwei Dorfbewohner verletzt. Das Gouverneursamt in Hamur erklärte, dass die Waffen der sieben Dorfschützer nach dem Angriff konfisziert worden seien.
Gefängnisse
atilim.org, 22.05.2009
Brief eines Gefangenen zurückgehalten
Am 22. Mai hat die Verwaltung des Tekirdag F Typ Gefängnisses den Brief des Häftlings Arif Celebi an die Zeitung Atilim zurückgehalten, da dieser nicht „angemessen“ sei.
Gündem, 22.05.2009
Allen Gefangenen für ein Jahr offene Besuche verboten
Die Verwaltung des Geschlossenen Gefängnisses für Frauen in Karatas (Adana) bestrafte am 22. Mai alle Gefangenen mit einem Verbot offener Besuche (Besuche ohne Trennscheibe) für ein Jahr und anderer Besuche für einen Monat.
atilim.org, 23.05.2009
Soldaten bei Operation eines Gefangenen anwesend
Ugur Yildirim (23), Häftling im Izmir F Typ Gefängnis Nr. 1 wurde am 15. Mai 2009 operiert. Bei der Operation waren vier Soldaten anwesend.
Günlük, 23.05.2009
Einlaß für weibliche Besucherinnen im Gefängnis nur nach Entkleiden zur Untersuchung
Die Verwaltung des Mardin F Typ Gefängnisses hat am 23. Mai angeordnet, dass weibliche Besucher sich zur Durchsuchung entkleiden müssen und andernfalls nicht eingelassen werden.
Günlük, 28.05.2009
Gendarmen verhindern Behandlung
In einem Brief, den Ajda Inci, die im Frauengefängnis von Sincan (Ankara) einsitzt, an die Nachrichtenagentur Dicle schickte, warf sie Soldaten der Gendarmerie vor, ihre Behandlung im Krankenhaus verhindert und sie am 15. Mai 2009 verletzt zu haben. Ajda Inci sagte, dass die Soldaten dem Arzt widersprachen, als er sie aufforderte, den Raum zu verlassen.
Gerichtsverfahren
bianet.org, 25.05.2009
Bürgermeister erneut wegen mehrsprachiger Kommunaldienste angeklagt
Die 6. Strafkammer Diyarbakir hat am 25. Mai 2009 das Gerichtsverfahren gegen den Bürgermeister des Distriktes Sur der Provinz Diyarbakir, Abdullah Demirbas, sowie die Mitarbeiter der Kommune, Hüseyin Kaya, Resül Baran und Mehmet Ali Altunkaynak fortgesetzt, die im Zusammenhang mit dem Anbieten von Kommunaldiensten in Kurdisch, Armenisch, Assyrisch und Türkisch angeklagt sind. Der Staatsanwalt forderte eine Haftstrafe für die vier Angeklagten, da sie sich nach Artikel 222 und 257 des TStGB des “Amtsmissbrauches und der “Opposition gegen das Gesetz 1353 über Nutzung von Türkischen Buchstaben” schuldig gemacht hätten. Das Verfahren wurde auf den 30. September 2009 vertagt.
atilim.org, 26.05.2009
Ermittlungen gegen IHD-Vorsitzenden
Die Oberstaatsanwaltschaft Ankara hat bei dem Justizministerium beantragt, den Vorsitzenden der Ankara-Sektion des Menschenrechtsvereins (IHD) im Zusammenhang mit einer Aussage vom 25. April 2009 über die Zusammenlegung des Ergenekon-Verfahrens mit den Verfahren zu den Fällen von verschwundenen Kindern nach Artikel 301 des TStGB wegen der “Herabwürdigung der Türkischen Nation, der Türkischen Republik und der Institutionen des Staates” anzuklagen.
ntvmsnbc.com; bianet.org, 26.05.2009
DTP-Parlamentsabgeordnete angeklagt
Die 11. Große Strafkammer Ankara hat am 26. Mai 2009 die Anhörung abgehalten, bei der die Abgeordneten der Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP) Ahmet Türk, Emine Ayna und Selahattin Demirtas per Zwang in das Gericht gebracht worden sollten, um ihre Aussagen abzugeben. Das Gericht vertagte die Anhörung auf den 29. September 2009 unter der Begründung, dass der Vorsitz der Großen Türkischen Nationalversammlung (TBMM) die Abgeordneten wegen ihrer Reisen nicht erreichen könnte.
bianet.org, 26.05.2009
Schriftsteller angeklagt
Die 2. Große Strafkammer Istanbul Beyoglu hat am 26. Mai 2009 das Gerichtsverfahren gegen den Schriftsteller Nedim Gürsel fortgesetzt, der im Zusammenhang mit seinem letzten Roman, Die Töchter von Allah (Allah'in Kizlari) der “Beleidigung religiöser Werte” nach Artikel 216 des TStGB angeklagt ist. Das Gericht entschied das Verfahren mit einem anderen Verfahren zusammenzulegen, das auf Antrag von Ali Emre Bukagli am 19. November 2008 begonnen worden war.
AA, 26.05.2009
Politiker freigesprochen
Die 6. Große Strafkammer Adana hat am 26. Mai 2009 den Oberbürgermeisterkandidaten der DTP für die Stadt Adana, Siar Risvanoglu freigesprochen, der im Zusammenhang mit einem Artikel in dem Magazin Isci Mücadelesi nach Artikel 7/2 des Anti-Terror-Gesetzes angeklagt worden war “Propaganda für eine illegale Organisation” gemacht zu haben.
halkingunlugu.net, 26.05.2009
Publikationsstopp
Die 14. Große Strafkammer Istanbul hat am 26. Mai 2009 die Zeitung Halk icin Devrimci Demokrasi, unter der Begründung, dass ein Artikel in der 154. Ausgabe nach Artikel 7/2 des Anti-Terror Gesetzes “Propaganda für eine illegale Organisation” darstellen würde, zu einem einmonatigen Publikationsstopp verurteilt und die Konfiszierung der letzten Ausgabe angeordnet.
Radikal, 27.05.2009
Strafe wegen rassistischem Poster
Am 27. Mai 2009 verurteilte die 4. Kammer des Friedensgerichtes Eskisehir Penal Niyazi Capa, den Vorsitzenden der Föderation der Vereine in Osmangazi (einer rechtsgerichteten Organisation) wegen Volksverhetzung nach Artikel 216 TStGB zu einer Haftstrafe von fünf Monaten, weil er am 7. Januar 2009 an dem Gebäude namens Yörük Türkmen Otagi in Eskisehir ein Poster aufgehängt hatte mit der Aufschrift: "Juden und Armenier werden nicht zugelassen, aber Hunde sind zugelassen". Die Haftstrafe wurde in eine Geldstrafe von 3000 TL umgewandelt.
Vatan, 27.05.2009
DTP-Parlamentsabgeordnete vor Gericht
Die 11. Große Strafkammer Ankara hielt am 27. Mai 2009 eine Sitzung ab, zu der Aysel Tugluk, Abgeordnete der Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP), gewaltsam vorgeführt werden sollte. Das Gericht vertagte sich auf den 30. September 2009, da der Vorsitzende der Großen Nationalversammlung der Türkei sie wegen ihrer Reisetätigkeit nicht erreichen konnte.
bianet.org, 28.05.2009
Autor Demirer verurteilt
Am 28. Mai 2009 verurteilte die 3. Große Strafkammer Malatya den Autor Temel Demirer zu 5 Monaten Haft nach Artikel 215 TSG wegen Lobens einer Straftat und eines Täters in einer Rede, die er am 11. August 2007 bei dem 7. Munzur-Kultur- und Naturfestival in Tunceli auf einer Konferenz mit dem Titel "Die Zukunft der Türkei, politische Krise und Demokratie" gehalten hatte. Das Verfahren war unter dem Vorwurf der Propaganda für eine illegale Organisation nach Artikel 7/2 des Anti-Terror-Gesetzes (ATG) eröffnet worden.
Milliyet, 28.05.2009
Nach Polizeischlägen Anklage wegen Widerstands
Drei Taxifahrer behaupteten, dass ein Polizeiteam sie erst auf der Straße und dann im Polizeizentrum Göztepe im Kreis Kadiköy Provinz Istanbul am 23. Mai 2009 schlug. Das Friedensgericht Kadiköy entschied auf Anklage gegen die Taxifahrer wegen "Widerstand gegen Beamte im Dienst" aufgrund der Beschwerde der Polizeibeamten.
Gerichtsverfahren wegen Menschenrechtsverletzungen
Günlük, 25.05.2009
Freispruch im Fall außergerichtlicher Tötung in der Provinz Tunceli
Das Militärgericht des 2. Armee-Hauptquartiers hat am 25. Mai 2009 im Verfahren wegen der Tötung von Bülent Karatas, welcher am 27. September 2007, als er mit Riza Cicek in der Nähe des Dorfes Kurukaymak (Boydas) in dem Distrikt Hozat der Provinz Tunceli Holz sammelte, von Soldaten getötet worden war, die ihn irrtümlich für ein Mitglied des bewaffneten Arms der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) hielten, sein Urteil gesprochen. Das Gericht entschied, dass sich die Soldaten gemäß ihres Rechtes zur Nutzung von Waffen rechtens verhalten hätten.
Hürriyet, 29.05.2009
Verurteilung eines Polizisten wegen vorsätzlicher Körperverletzung mit Todesfolge
Am 28. Mai 2009 verurteilte die 5. Große Strafkammer Bursa den Polizeibeamten Mustafa Aktaş (33) zu 5 Jahren Haft für vorsätzliche Körperverletzung mit Todesfolge an Gökhan Ergün (21), den er in Bursa am 25. August 2008 getötet hatte, und der angeblich in ein Haus mit der Absicht zu stehlen eingedrungen war.
Yeni Safak, 29.05.2009
Haftstrafe wegen E-Mail-Drohungen gegen Tageszeitung Agos
Am 28. Mai 2009 verurteilte die 1. Kammer des Strafgerichts Sisli (Istanbul) Muhammet Karay wegen Bedrohung nach Artikel 106/2 TStGB zu 3 Jahren, 3 Monaten und 3 Tagen Haft, weil er am 25. Januar 2007 Droh-Botschaften an die Tageszeitung Agos per E-Mail geschickt hatte.
Minen/ Explosionen
DHA, 28.05.2009
6 Soldaten bei Minenexplosion getötet
Sechs Soldaten wurden getötet und 8 Soldaten wurden verwundet, als am 27. Mai 2009 eine Landmine explodierte, über die ein Militärfahrzeug im Kreis Cukurca in der Provinz Hakkâri fuhr.
Weitere Berichte der TIHV
Gündem, 25.05.2009
Gouverneursamt verbietet Aufführung eines kurdischen Theaterstücks
Das Gouverneursamt Igdir hat die Aufführung eines Theaterstückes der Patriotischen Demokratischen Jugendversammlung (YDM-G), die am 30. Mai 2009 stattfinden sollte, verboten, da das Stück auf Kurdisch sei.
Übergriffe in Universität gegen kurdische Studenten
Gündem, 23.05.2009
Vahdettin Demirat (26), Student an der Sakarya Universität gab an, dass er am 20. Mai im Universitätswohnheim von Rechtsextremisten angegriffen und bedroht wurde. Außerdem seien immer wieder kurdische Studenten genötigt worden, ohne dass die Universitätsverwaltung eingegriffen habe.
Evrensel, 24.05.2009
Fünf Studenten der Abant Izzet Baysal Universität in Bolu wurden am 23. Mai bei einem Übergriff durch Rechtsextremisten verletzt.
Zusätzliche Berichte des Demokratischen Türkeiforums
Radikal, 26.05.09 (Zusammenfassende Übersetzung: istanbulpost.net)
Frauenverein in Bitlis von Schließung bedroht
Im Rahmen einer vereinsrechtlichen Überprüfung des Vereins "Güldünya", der nach dem Opfer eines "Ehrenmordes" benannt ist, wurden alle Vereinsunterlagen beschlagnahmt. Die Maßnahme erfolgte, nachdem eine Botschaft des inhaftierten Führers der PKK Abdullah Öcalan "Ich hatte angewiesen, eine Frauenakademie zu gründen und sie haben einen Frauenverein gegründet" durch dessen Anwälte veröffentlicht wurde. Eine Sprecherin des Vereins erklärte, dass diese Botschaft mit dem Verein nichts zu tun hätte, jedoch zehn Mitglieder den Verein verlassen hätten. Weiter hebt sie hervor, dass es sich bei Güldünya um die einzige unabhängige Frauenorganisation in Bitlis handele und dass sie seit Gründung Druck von verschiedener Seite ausgesetzt seien. Eine Nachfrage bei der Vereinsaufsicht deute auf eine Schließung des Vereins hin.
DIHA, 28.05.2009 (Zusammenfassende Übersetzung: ISKU)
Türkischer Justizminister schweigt auf Anfrage
2008 39 kranke Gefängnisinsassen verstorben
Auf eine schriftliche Anfrage der Parlamentsabgeordneten Sebahat Tuncel (DTP) antwortete der türkische Justizminister Sadullah Ergün (AKP), dass 2008 keine erkrankten Gefangenen in türkischen Gefängnissen starben. Ergün gab weiter an, dass sich am 5. April 2009, 5678 politische Gefangene in türkischen Gefängnissen befanden. 42 davon befänden sich in lebenslanger Einzelhaft, 153 würden an Krankheiten leiden. Der Minister antwortete zudem, dass kein Gefangener auf eine Behandlung warten müsste.
In einem Bericht des Menschenrechtsvereins IHD werden für das Jahr 2008 jedoch 39 Todesfälle von kranken Gefängnisinsassen dokumentiert, die aufgrund mangelhafter oder nicht gewährter Behandlung ernsthafter Erkrankungen starben. Auch weiterhin befinden sich mindestens 306 ernsthaft erkrankte Menschen, davon 18 mit schwerwiegenden Gesundheitsschädigungen in türkischen Gefängnissen.