Wochenbericht 17/2001

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Cumhuriyet/TIHV vom 22./23.04.2001
3 Tote an einem Tag des Hungerstreiks

Am 22. April starben Sibel Sürücü (24) im Staatskrankenhaus Sagmalcilar in Istanbul, Hatice Yürekli (33) im Numune Krankenhaus in Ankara und Senay Hanoglu (30) in einem Haus im Stadtteil Kücükarmutlu in Istanbul. Sibel Sürücü stand unter Anklage als Mitglied der TKEP/L und befand sich am 124. Tag ihrer Aktion. Hatice Yürekli war wegen Mitgliedschaft in der TIKP angeklagt und befand sich seit Dezember im Krankenhaus. Sie starb am 180. Tag ihrer Aktion. Senay Hanoglu hatte sich als Angehörige beteiligt und starb am 160. Tag. Die Gesamtzahl der Todesopfer hat sich damit auf 17 gesteigert. Die Plattform des demokratischen Kampfes gab unterdessen bekannt, daß Kazim Gülbag an den Wunden starb, die er sich bei einer Selbstverbrennung in Regensburg zugezogen hatte.

TIHV vom 25.04.2001
2 weitere Tote

In der Nach vom 24. April starb Sedat Karakurt im Krankenhaus der med. Fakultät der Uni Edirne. Er war dorthin vom F-Typ Gefängnis in Edirne verlegt worden und befand sich am 177. Tage seiner Aktion. Erdogan Güler, im Solidaritätshungerstreik in Izmir, verstarb am gleichen Tag.

TIHV vom 25.04.2001
Strafe für Yavuz Önen

Der Vorsitzende der TIHV, Yavuz Önen, wurde zu einer Geldstrafe von 182,5 Millionen TL verurteilt. Der Grund ist eine Erklärung, die er abgab und die am 19.01.2000 in Cumhuriyet erschien. Das Urteil wurde am 27. März 2001 vom 2. Strafgericht in Izmir verhängt, aber erst jetzt bekannt. Önen reagierte auf ein Verfahren gegen den TIHV Vertreter von Izmir, Veli Lök, der sich in einem Artikel vom 31.10.1999 für seine Mitarbeiter Günseli Kaya und Alp Ayan eingesetzt hatte.

Cumhuriyet vom 25.04.2001
Begnadigungsgesetz

Justizminister Hikmet Sami Türk gab bekannt, daß bislang 23.397 Personen in den Genuß der Bedingten Haftentlassung und Aussetzens von Strafen und Verfahren gekommen seien. 3.761 hätten gar keine Haft antreten müssen. Die Zahlen wurden anläßlich einer parlamentarischen Anfrage zum Stichtag 13. März gegeben.

Akit vom 27.04.2001
Todessschüsse in Hakkari

Am 26. April wurde von der Gendarmeriestation Kamisli in der Nähe des Dorfes Dedeler im Kreis Yüksekova (Hakkari) auf die Brüder Sadi und Cüneyt Aslan geschossen. Dabei wurde Sado Aslan getötet und Cüneyt Aslan verletzt. Nach offizieller Darstellung soll es sich nicht um Schäfer gehandelt haben, sondern verdächtige Diebe, die der Aufforderung „stehen zu bleiben“ nicht nachkamen.

Zaman vom 27.04.2001
Gefangener auf Flucht erschossen

In der Nervenheilanstalt von Manisa kam es am 25. April zu einem Ausbruchversuch von Häftlingen, die sich dort zur Untersuchung befanden. Dabei wurde der Gefangene Mehmet Ali Kurtulus erschossen.

Cumhuriyet vom 27.04.2001
Selbstmord im Knast

Yakup Özbek (19) hat sich am 26. April im Gefängnis von Bayrampasa (Istanbul) das Leben genommen. Er war am 21. April wegen Diebstahls in U-Haft gekommen und soll sich mit seinem Bettlaken erhängt haben.

Cumhuriyet vom 27.04.2001
Artikel 16

Die Veränderungen im Artikel 16 des sogenannten Ant-Terror Gesetzes wurden vom Rechtsausschuß im Parlament verabschiedet. Dabei gab Justizminister Hikmet Sami Türk folgende Information. Es befinden sich derzeit 57.874 Personen im Gefängnis. 9.136 Personen fallen unter das Anti-Terror Gesetz (sind politische Gefangene), 928 sind wegen Mafia“banden“ angeklagt und 47.810 sind „gewöhnliche“ Kriminelle. Es befinden sich noch 197 Personen im Todesfasten und 588 im Hungerstreik. Von den 167 Personen, die ins Krankenhaus verlegt wurde, haben 85 eine Behandlung akzeptiert.