Wochenbericht 14/2005 - Übersicht Wochenberichte 2005 - Wochenbericht 16/2005
Özgür Gündem vom 10.04.2005
Prügel in Istanbul
Veysel Atay und Orhan Dagdagül haben sich beim IHD beschwert, dass 6 Polizeibeamte sie im 1. April verprügelten, als sie bei einer Ausweiskontrolle nach dem Grund fragten. Anschließend seien sie zur Polizeiwache in Kumkapi gebracht und dort ebenfalls geschlagen worden.
Özgür Gündem vom 10.04.2005
Einsatz von chemischen Waffen?
Die HPG hat in einer Erklärung zu einem Gefecht auf dem Berg Cudi am 1. April angegeben, dass dabei die Militanten Firyel Hüseyin (syrischer Herkunft), Nurten Gülmez, Faik Yayla, Alaaddin Akbas und Mehmet Yigit getötet wurden. Die türkische Armee soll dabei chemische Waffen eingesetzt haben.
Milliyet vom 12.04.2005
Verfahren wegen der Bomben von Istanbul
Die 10. Kammer des Landgerichts in Istanbul führte das Verfahren gegen 69 Angeklagte fort, die im Zusammenhang mit den Bombenattentaten vom 15. und 20.11.2003 angeklagt sind. Der Angeklagte Harun Ilhan gab an, in der Polizeihaft gefoltert worden zu sein. Auch bei der Staatsanwaltschaft sei er unter Druck gestellt worden, vom Reuegesetz Gebrauch zu machen. Das habe er im Endeffekt aber nicht getan. Unterdessen stellte sich heraus, dass Sadettin Akdas und Burhan Kus, nach denen gefahndet wird, im Gefängnis Ebu Garip im Irak einsitzen. Mit Hilfe des Roten Kreuzes sollen sie im Januar Briefe an ihre Familien geschickt haben.
Özgür Gündem vom 13.04.2005
Folter in Bursa
Die Anwältin Nalan Erkem von der Anwaltskammer Izmir gab bekannt, dass Mehmet Ali Toprak und eine weitere Person Atteste von der Gerichtsmedizin erhielten, aus denen hervorgeht, dass sie nach ihrer Festnahme in Bursa am 3. Februar gefoltert wurden. Sie waren unter dem Vorwurf organisierter Kriminalität in Haft genommen worden.
Cumhuriyet vom 13.04.2005
KDV'ler in Haft
Der Kriegsdienstverweigerer Mehmet Tarhan, der am 8. April in Izmir festgenommen worden war, wurde nun in Sivas, wohin er zur Ableistung seines Wehrdienstes geschickt worden war, in U-Haft genommen. Mehmet Tarhan war zunächst am 10. April nach Tokat geschickt worden. Am 11. April wurde er nach Sivas geschickt und einem Militärgericht vorgeführt. Der Haftbefehl wurde aufgrund von Befehlsverweigerung, um sich dem Wehrdienst zu entziehen, ausgestellt.
Milliyet/Radikal vom 13.04.2005
Vorfälle in Adapazari
Am 12. April veranstaltete eine Gruppe in Adapazari einen Protest gegen die Angriffe auf Mitglieder von TAYAD in Trabzon am 6. April. Diese Gruppe wurde ebenfalls angegriffen und musste ins Postamt flüchten. Die Jugendlichen wurden mit Polizeifahrzeugen aus dem Gebiet gebracht. Es wurde niemand festgenommen. Unterdessen verzichtete eine Gruppe von 100 Mitgliedern von TAYAD auf einen weiteren Protest in Trabzon, nachdem es sowohl am 6. als auch am 10. April zu Übergriffen der Bevölkerung gekommen war. ÖG vom 14.04.2005 In Trabzon wurden die fünf Personen, die beim Verteilen von Flugblättern am 6. April verhaftet worden waren, wieder auf freien Fuß gesetzt.
Özgür Gündem vom 14.04.2005
Geldstrafe für das Wort "Verehrter"
Das Amtsgericht in Nusaybin hat Mehmet Keyik, Vorstandsmitglied von DEHAP, zu einer Geldstrafe von 500 YTL (ca 300 Euro) verurteilt, weil er dem Namen von Abdullah Öcalan die übliche Bezeichnung "sayin" (verehrter) vorangestellt hatte. Die Verurteilung soll nach § 312 TSG erfolgt sein.
Cumhuriyet vom 14.04.2005
Devrimci Sol Verfahren
Die 1. Kammer des Landgerichts in Üsküdar führte die Verhandlung gegen 1243 Angeklagte, die der Mitgliedschaft in Devrimci Sol (Dev-Sol) beschuldigt werden, am 14. April fort. In seinem Plädoyer forderte der Staatsanwalt eine erschwerte lebenslange Haftstrafe gegen 163 Angeklagte, darunter auch Dursun Karatas, Hüseyin Solgun und Murat Karabulut. Für die anderen Angeklagten beantragte er die Einstellung des Verfahrens wegen Verjährung. Der Anwalt Taylan Tanay wies darauf hin, dass unter den Personen, die verurteilt werden sollen, auch Menschen wie Saban Sen sind, die inzwischen verstorben sind. Das Verfahren hatte 1981 vor dem Militärgericht in Istanbul begonnen. Ein Urteil war im Jahre 1991 ergangen, aber vom Kassationsgerichtshof aufgehoben worden. Die Akten waren an das Landgericht in Üsküdar geschickt worden, aber es fehlten zunächst 100 der insgesamt 400 Ordner. Sie wurden im Dezember 2004 "gefunden", so dass danach weiter verhandelt werden konnte. Der Verteidigung wurde eine Frist bis zum 21. September eingeräumt, um ihr Plädoyer vorzubereiten.
Hürriyet/Özgür Gündem vom 15.04.2005
Gefechte bei Sirnak
In der Gegend des Berges Besta (Sirnak) sollen bei Gefechten 3 Soldaten, 1 Dorfschützer und 21 Militante der PKK ums Leben gekommen sein. Die HPG bezifferte die eigenen Verluste mit "Null" und behauptete, dass 5 Soldaten und 1 Dorfschützer ums Leben kamen.
Weitere Meldungen (DTF)
Bianet (Unabhängiges Kommunikationsnetzwerk) vom 08.04.2005
Vorsitzende des IHD in Siirt wurde entlassen
Der Arbeitsvertrag von Vetha Aydin, die im Gesundheitszentrum der Stadtverwaltung Siirt als Krankenschwester arbeitete, wurde ohne Angabe von Gründen gekündigt. Angehörige von Organisationen der zivilen Gesellschaft sind der Meinung, dass die Entlassung in direktem Zusammenhang mit dem Einsatz von Frau Aydin für die Menschenrechte steht, denn sie ist die Vorsitzende der Zweigstelle Siirt des Menschenrechtsvereins IHD. Vetha Aydin erklärte zudem, dass sich die Gewerkschaft Belediye-Is, der sie angehört, nicht um ihren Fall kümmere, weil die Gewerkschaft sie als Person für zu "politisch" hält.