Meldungen im September 2011

Die folgenden Nachrichten wurden im September 2011 vom DTF erfasst (übersetzt). Für externe Links wird keine Verantwortung bezüglich des Inhalts und der Dauerhaftigkeit übernommen.

650 Angeklagte in den Ergenekon Verfahren

In einer Meldung vom 3. September 2011 nannte die Zeitung Aydınlık (Aufklärung) die Zahl von 666 Angeklagten in diversen Verfahren, die unter der Bezeichnung des Geheimbundes Ergenekon geführt werden. Das DTF hat die Angaben in eine Tabelle gebracht und kommt dabei auf die Zahl von 650 Angeklagten.

Bis auf ein Verfahren finden alle Verfahren in Istanbul statt. Die Nummerierung der Kammern sollte daher "xy Kammer für schwere Straftaten in Istanbul" gelesen werden. Die Angaben wurden mit weiteren Quellen (wie die englische Wikipedia) vervollständigt.

Bezeichnung	Angeklagte	In Haft	Beginn	Kammer
1. Verfahren	108	17	20.10.08	13
2. Verfahren	118	21	20.07.09	13
Feuchte Unterschrift	29	12	28.06.10	13
Erzincan	14		04.05.10	2
Poyrazköy	69	7	09.04.10	12
Balyoz 1	196	162	16.12.10	10
Balyoz 2	28	21	15.08.11	10
Balyoz 3	10	5	23.08.11	12
Mil. Spionage	56	13	20.04.11	11
ÇYDD und ÇEV	8		18.03.11	12
Odatv	14	12		16
Summe	650	270

Details aus der Anklageschrift gegen Journalisten

Siehe auch:

• März 2011: Verhaftung von Journalisten
• August 2011: Anklage gegen Journalisten

In einer Nachricht der Tageszeitung Star vom 09.09.2011 werden weitere Einzelheiten der Anklage gegen Journalisten genannt, die im Februar und März 2011 als Verdächtige mit Verbindungen zu Ergenekon festgenommen worden waren.

Die Anklageschrift geht davon aus, dass die "bewaffnete Terrororganisation Ergenekon" über eine Struktur in den Medien verfügt, mit der die Öffentlichkeit beeinflusst, Chaos und Durcheinander erzeugt, auf einen schwachen Staat mit Wirtschaftskrise, innere ethnische Auseinandersetzungen und Terror hingewiesen werden soll. Zu der Struktur in den Medien werden gezählt: Ulusal Kanal, Avrasya TV, Zeitschrift Aydınlık, Zeitung Cumhuriyet, Zeitschrift Strateji, Kanal B und die Webseiten Vatanseverinfo und Acikistihbarat.

Als leitendes Mitglied von Ergenekon habe Yalçın Küçük Kontakt zu Soner Yalçın, dem Besitzer von Odatv und Mitarbeiter aufgenommen und organisatorische Verbindungen geknüpft. Bei den in Istanbul unter der Nummer 2010/857 geführten Ermittlungen sei festgestellt worden, dass Odatv im Sinne der Ziele und Zwecke der Organisation publiziert habe. Bei der Durchsuchung von Odatv sei ein Dokument mit dem Titel "Nationale Medien 2010" (Ulusal Medya 2010) gefunden worden. Es sei dem zuvor gefundenen Dokument "Nationale Medien 2001" sehr ähnlich. Es gehe darum, negative Nachrichten zu den Ergenekon Verfahren zu verbreiten. Gleichzeitig sollen Scheichs, Sekten, Gemeinden und allgemein reaktionäre Zentren aufgedeckt werden, ihr Widerstand gebrochen und die anti-kemalistische Atmosphäre zerstört werden.

Schließlich gehe es darum, dass die Personen, die wegen Ergenekon oder ähnlicher Verschwörungen inhaftiert sind, wieder auf freien Fuß kämen. Gegen die Verschwörer wie die Anhänger der Gemeinde oder der AKP sollen Gerichtsverfahren nach dem "Landesverrätergesetz" (Hıyanet-i Vataniye Kanunu) angestrengt werden. Dafür seien die Aufgaben der nationalen Medien zu bestimmen.

Auf der Festplatte eines Computer bei Odatv sei ein gelöschtes Dokument mit dem Titel "Notizen des Lehrers" gefunden worden, bei denen es sich um Anweisungen von Yalçın Küçük handele. Darin stehe, dass stets zu betonen sein, dass die Organisation von Öcalan kontrolliert werde. Man solle sich von Artikeln fernhalten, die die Organisation als schwach hinstelle. Öcalan sei der einzige Ansprechpartner. Man solle schauen, ob es keine Verbindungen zwischen der Gemeinde und der PKK geben, z.B. ob es Kinder von Unternehmern gebe, die die Organisation unterstützen, die auf die Schulen (von Fethullah Gülen, DTF) geschickt werden.

Kommentar von Ezgi Başaran

In der Tageszeitung Radikal vom 12. September 2011 wurden in einer polemischen Kolumne von Ezgi Başaran mit der Überschrift "Ohjemine, Soner Yalçın hat Oda TV Anweisungen erteilt" Passagen aus der Anklageschrift zitiert.

Es wird darauf hingewiesen, dass Soner Yalçın der Inhaber von Oda TV ist, der sich natürlich um die in seinem Sender (Portal) veröffentlichten Artikel und Schlagzeilen kümmert und dies mit seinen Mitarbeitern diskutiert. Ein Satz in der Anklageschrift laute aber: "Es wurde festgestellt, dass auf der Webseite mit dem Namen OdaTV viele Nachrichten auf Anweisung von Soner Yalçın veröffentlicht wurden." Die Behauptung einer strafbaren Handlung wird durch den Staatsanwalt durch abgehörte Telefonate "untermauert". So habe Soner Yalçın am 14. Dezember 2009 seinen Mitarbeiter Barış Pehlivan angerufen und gefragt, was als Schlagzeile genommen werden solle. Es sei darüber diskutiert worden, ob nicht ein Konflikt zwischen der Gemeinde und der PKK zu einer Schlagzeile gemacht werden solle, weil die kurdischen Webseiten nach dem Verbot der DTP negativ über die Gemeinde berichteten.

In einer anderen Diskussion sei es darum gegangen, wie die Worte von Andbullah Öcalan zum Widerstand in Ägypten präsentiert werden solle. In der Diskussion vom 04.02.2011 mit Barış Pehlivan und Barış Terkoğlu habe einer den Vorschlag gemacht "Diyarbakır soll Kairo werden" zur Schlagzeile zu machen. Schließlich sei eine Schlagzeile erschienen, dass Öcalan aufgefordert habe, wie in Kairo auf die Straße zu gehen. In der Anklageschrift wurde dies zu einer organisatorischen Handlung. Eine Kolumne von Soner Yalçın vom 1. Juli 2009, in der İlker Başbuğ kritisiert wurde, ist nach der Anklage die Aufforderung, dass die Streitkräfte "bis aufs Messer kämpfen sollen". Die Verbindung zu anderen Angeklagten in den Ergenekon Verfahren wurde durch einen Memory Stick hergestellt. Dieser soll bei der Durchsuchung der Wohnung von Alperen Erdoğan, Burak Düzalan, Yakut Aksoy und Tarık Ayabakan (alle im Ergenekon Verfahren angeklagt) gefunden worden sein. Dort sei eine Datei "PASAM.doc" schon drei Tage vor der Veröffentlichung des Kommentars mit identischem Wortlaut abgespeichert gewesen (28.06.2009).

Neben der Tatsache, dass das Datum des Abspeichern leicht geändert werden kann, wirft der Memory Stick selber Fragen auf. Aufgrund eines anonymen Hinweises wurden am 17.07.2009 (16 Tage nach dem Kommentar) 11 Wohnungen, darunter die von Alperen Erdoğan, Burak Düzalan, Yakut Aksoy und Tarık Aybakan durchsucht. Dort soll neben anderen Sachen eine DVD und der Memory Stick gefunden worden sein. Auf dem Stick waren neben der Datei "PASAM.doc" noch andere Word-Dateien, die zeigen sollen, dass die Angeklagten Mitglieder der illegalen Organisation Revolutionäres Hauptquartier ("Devrimci Karargah") geholfen haben. Bis zum 16.10.2010 waren die Angeklagten in Haft, bis ein Gutachter in der ersten Verhandlung feststellte, dass der Memory Stick nie auf dem Computer der Angeklagten zum Einsatz gekommen war.

Eine weitere Verbindung sieht die Anklageschrift darin, dass der 31-jährige Barış Pehlivan am Anfang seines Studium ein Stipendium des Vereins zur Unterstützung eines zeitgemäßen Lebens ÇYDD erhalten habe. Er habe sich auch an Aktivitäten des Vereins in Van beteiligt.

Weiterer Kommentar von Ezgi Başaran

Am 14. September 2011 veröffentlichte die Tageszeitung Radikal einen weiteren Kommentar von Ezgi Başaran unter dem Titel "Eine letzte Frage, bevor ich dem Journalismus mein Beileid bekunde". Die Fragen (Einwürfe) werden im Stil einer Anklageschrift jeweils mit "Es hat sich heraus gestellt..." begonnen.

Doğan Yurdakul darf seine an Krebs erkrankte Frau nicht ein letztes Mal sehen, obwohl sie fast schon ihr Bewusstsein verloren hat. Sein Verbrechen: Er hat sich mit Soner Yalçın über Nachrichten unterhalten und nach seiner Festnahme versucht, eine Pressekonferenz zu organisieren.

Mümtaz İdil hat auf Wunsch von Soner Yalçın einen emotionalen Artikel zu Mehmet Haberal geschrieben und wurde durch zum Mitglied der bewaffneten Terrororganisation Ergenekon.

Ahmet Şık hat sein Buch "Die Armee des Imam" über die Organisierung der Gemeinde innerhalb der Polizei auf Anweisung geschrieben. Seine Notizen im Entwurf sind der Beweis. Eine Kopie wurde auf einem Computer bei OdaTV gefunden. Er hatte zwar keinen Kontakt zu OdaTV aber er ist ein Helfer der bewaffneten Terrororganisation Ergenekon.

Nedim Şener hat einmal mit Soner Yalçın und einmal mit Barış Pehlivanoğlu gesprochen. Er hat einmal mit den Polizeichefs Hanefi Avcı und einmal mit Sabri Uzun gesprochen. Es ging dabei nicht um Ergenekon, aber Dateien auf den Computern bei OdaTV zeigen, dass er von Ergenekon manipuliert wird. Er ist sogar fähig, Ahmet Şık, den er nie gesehen hat, für sich (pardon: Ergenekon) arbeiten zu lassen. Deshalb ist er ein Helfer der bewaffneten Terrororganisation Ergenekon.

Der 26-jährige Student Coşkun Musluk (Student bei Yalçın Küçük) hat ein-zwei Mal Artikel zu OdaTV geschickt und sich mit den Redakteuren und Yalçın Küçük darüber unterhalten. Dann hat er für einen Freund das vom Anwalt von Abdullah Öcalan, Cengiz Kapmaz geschriebene "Tagebuch Imrali" bestellt. Also ist er ein Mitglied der bewaffneten Terrororganisation Ergenekon.

Diese Anklageschrift ist ein offizielles Dokument, dass in der Zukunft in der Türkei Journalismus nicht mehr ausgeübt werden kann. Ich habe eigentlich nur noch eine Frage an die Staatsanwaltschaft: warum übergeben Sie die Abbilder der Festplatten, auf denen die vermeintlichen Beweise gefunden wurden, mit denen viele Menschen über Monate hinweg in Haft gehalten werden, nicht auch der Verteidigung?

KDV Inan Süver springt vom Dach des Gefängnisses

Nach einer Meldung in Radikal vom 12.09.2011 ist der Kriegsdienstverweigerer (KDV) Inan Süver vom Dach des Gefängnisses in Balıkesir gesprungen und hat sich an Armen und Beinen verletzt. Seine Frau Remziye Inan sprach mit Ekin Karaca von Bianet (Nachricht am 12.09.2011). Sie sagte, dass ihr Mann seit seiner Verlegung von Manisa unter den Mitgefangenen leiden musste und eine Verlegung in eine Zelle mit politischen Gefangenen oder eine Einzelzelle verlangt habe. Als die Gefängnisleitung das ablehnte, sei er am 7. September in einen Hungerstreik getreten.

Die die Gefängnisleitung wieder nicht reagierte sei er aufs Dach geklettert und habe seine Forderung wiederholt. Dann habe er sich fallen lassen und sei auf den Platz für den Hofgang gefallen. Remziye Inan konnte nicht verstehen, wie ein Gefangener aus einer verschlossenen Zelle bis auf das Dach eines Gefängnis gelangen kann. Seinen Verletzungen zum Trotz müsse Inan Süver nun als Disziplinarstrafe in Isolationshaft sitzen. Der Anwalt von İnan Süver, Davut Erkan sagte, dass er ihn vor den Feiertagen (Ende August) besucht habe und dabei der Gefängnisleitung mitgeteilt habe, dass Inan Süver psychische Probleme habe und nicht mit gewöhnlich kriminellen Gefangenen in einer Zelle gehalten werden solle.

In einer Woche vier Todesfälle von Soldaten

In einer Kolumne in Radikal vom 19.09.2011 berichtet Pınar Öğünç von vier Todesfällen unter Wehrpflichtigen. In drei Fällen wurde behauptet, dass es Selbstmord sei. Ein Todesopfer ist Sedat Durgun. Seine Familie stammt aus Bingöl, lebt aber in Istanbul, Ümraniye. Er leistete seinen Wehrdienst im Gefängnis von Ahlat (Provinz Bitlis) ab. Vor 10 Tagen wurde er tot beim Wachdienst aufgefunden. Bis zu seiner Entlassung waren es noch vier Wochen.

Zwei Stunden vor seinem Wachdienst hatte ihn seine Mutter angerufen und ihm gesagt, dass sie für seine ältere Schwester Einkäufe machten, das sie in der folgenden Woche heiraten werden. Die Familie wollte ihm eine Einladung schicken, damit er Sonderurlaub für das Fest beantragen konnte. Die Familie ist sich sicher, dass der lebensfrohe Sedat keinen Selbstmord begehen würde. Im Todesfall vom Soldaten Eren Özel aus Malatya, der einige Tage zuvor Selbstmord begangen haben soll, hat die Familie die türkische Flagge für die Beerdigung zurück geschickt, weil sie nicht an Selbstmord glaubt.

Nach Angaben der Gendarmerie sind zwischen 1991 und 2001 insgesamt 815 und zwischen 2001 und 2010 527 Soldaten auf zweifelhafte Weise umgekommen. Und nun sind es in einer Woche vier Todesfälle. Eren Özel, Celal Kızılkan und Sedat Durgun sollen Selbstmord begangen haben. In Hatay soll Gökhan Sakça durch einen Unfall (ein sich plötzlich lösender Schuss) umgekommen sein.

In einem Artikel in Bianet vom 13.09.2011 wird über drei der oben erwähnten Todesfälle berichtet. Demnach kam Celal Kızılkan am 12. September bei einem Einsatz in Sarıkamış (Kars) durch einen Querschläger ums Leben. Der Leichnam wurde zuerst in einem Krankenhaus untersucht und dann zu seiner Familie in Konya-Ereğli geschickt. Der in Bitlis dienende Sedat Durgun soll am 7. September durch einen Querschläger ums Leben gekommen sein, während der in Maraş dienende Eren Özel am 8. September Selbstmord verübt haben soll.

Zivilisten sterben in Ankara und Siirt

In einem Kommentar von Cevdet Aşkın, der am 25.09.2011 veröffentlicht wurde, wird auf Kommentare zu Anschlägen in Ankara und Siirt verwiesen, bei den sieben Zivilisten ums Leben gekommen waren. So habe der Premierminister Recep Tayyip Erdoğan in New York erklärt, dass die Operationen gegen die PKK so lange andauern werden, bis die Organisation die Waffen niederlege. Der CHP Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu hingegen sagte, dass seine Partei immer schon die Meinung vertreten habe, dass das Problem nicht mit Waffengewalt gelöst werden könne.

Auf der anderen Seite hat die KCK am 24. September 2011 eine Erklärung zu den Aktionen von TAK in Ankara und der HPG in Siirt abgegeben. Darin wird die Form des Kampfes von TAK als falsch bezeichnet und energisch betont, dass es keine organisatorische Verbindung zwischen der PKK und TAK gebe. Der Vorfall in Siirt (hier starben vier junge Frauen) wird als große Schwäche bezeichnet. Für solche Fehler würden die verantwortlichen Kommandanten zur Rechenschaft gezogen.

Der Kolumnist sieht in den Stellungnahmen zum Einen die Fortdauer der Zusammenarbeit von Ankara mit Teheran und der kurdischen Verwaltung im Nordirak. Die Erklärung der PKK sei nicht so scharf gewesen, wie die nach dem Attentat auf dem Taksim-Platz am 31. Oktober 2010 wo gesagt wurde, dass im Wiederholungsfall zu Maßnahmen gegriffen werde. Insofern habe die PKK noch nicht mit der TAK abgerechnet.

Gewerkschaft wird wegen entführten Lehrern aktiv

In letzter Zeit hat der bewaffnete Flügel der PKK; die HPG verstärkt Menschen entführt und dabei in erster Linie Lehrer. Habertürk vom 28.09.2011 meldete, dass in einer Woche allein 12 Lehrer entführt wurden. In der vorhergehenden Nacht seien 2 Lehrer aus dem Dorf Dolunay im Kreis Lice und eine Lehrer aus dem Dorf Çavundur (Lice) entführt worden. Wie verlautete, haben die Entführer der Bevölkerung gegenüber ihre Aktion mit der Forderung nach "Unterricht in der Muttersprache" und der Unterrichtung kurdischer Kinder in türkischer Geschichte begründet. Auffallend war, dass die entführten Lehrer aus Bingöl und Lice stammen und damit kurdischer Herkunft sind.

Im Dorf Birlik (ebenfalls Lice) wurden drei Lehrer entführt. Ebenfalls am 27. September 2011 wurden in der Provinz Elazığ, Kreis Arıcak 4 und in der Provinz Diyarbakır, Kreis Hazro ein Lehrer entführt. Am 23. September 2011 wurde im Dorf Kayacık (Lice) der Lehrer Mehmet Gözbaşı entführt. Er unterrichtete als Teil seines Wehrdienstes. Bei der Entführung in der Provinz Elazığ fiel auf, dass 4 Lehrerinnen, die ebenfalls in dem Kleinbus saßen, mit dem die Lehrer in die Kreisstadt fuhren, von der PKK freigelassen wurden.

Sabah vom 29.09.2011 meldete, dass in den letzten 24 Stunden 11 Lehrer entführt wurden. Insgesamt befänden sich 12 Lehrer, ein Landrat, 2 Soldaten und 5 Dorfschützer in den Händen der PKK. Die Namen der in Elazığ, Kreis Arıcak, Dorf Yoğunbilek entführten Lehrer wurde mit Gökhan Yıldız, Abdullah Karan, İhsan Sarıkaya und İsmail Yücel angegeben. Im Kreis sei Ahmet Ürün und im Kreis Lice die Lehrer Tekin Çakır, Talip Maçin und Remzi Savaş entführt worden. Davor seien in Lice die Lehrer Ümit Eşer, Tubay Yalçın, Merdal Aksoy und Mehmet Gözbaşı entführt worden.

Seit dem 9. Juli 2011 seien insgesamt 40 Personen entführt worden. Von denen habe die Organisation 19 wieder freigelassen, ein Soldat habe sich selber retten können. In einem separaten Artikel berichtet wiederum Sabah vom 29.09.2011, dass acht der 12 entführten Lehrer selber aus dem Südosten der Türkei stammten. Das sind im Einzelnen.

• Ahmet Ürün (geboren in Şırnak, Lehrer in Provinz Diyarbakır, Kreis Hazro, Dorf Çitlibahçe)
• Tekin Çakır (geboren in Diyarbakır, Lehrer im Kreis Lice, Dorf Dolunay
• Talip Maçin (geboren in Diyarbakır, Lehrer im Kreis Lice, Dorf Dolunay
• Remzi Savaç (geboren in Bingöl, Lehrer im Kreis Lice, Dorf Çavundur
• Abdullah Karan (geboren in Elazığ, Lehrer in Provinz Elazığ, Kreis Arıcak, Dorf Yoğunbilek
• Gökhan Yıldız (geboren in Elazığ, Lehrer in Provinz Elazığ, Kreis Arıcak, Dorf Yoğunbilek
• İrfan Sarıkaya (geboren in Elazığ, Lehrer in Provinz Elazığ, Kreis Arıcak, Dorf Yoğunbilek

Radikal vom 30.09.2011 berichtete von einer Pressekonferenz der Lehrergewerkschaft Eğitim Sen, Zweigstelle Siirt und der Stadtverwaltung Siirt. Der Gewerkschaftsvorsitzende Süleyman Beştaş und der Bürgermeister von Siirt, Selim Sadak forderten, dass das Recht auf Leben der Lehrer geschützt werde. Die Gewerkschaft erklärte sich zu allen nötigen Schritten bereit, damit die Kollegen in ihren Dienst zurückkehren können. Der Bürgermeister erinnerte daran, dass unter den Entführten auch Arbeiter und Soldaten seien und forderte die Freilassung aller entführten Personen.

Anmerkung: Vom Anfang bis Mitte der 1990er Jahre wurden viele Lehrer von der PKK ermordet und/oder entführt. Die TIHV fand heraus, dass zwischen August 1984 (Beginn des bewaffneten Kampfes der PKK) und November 1994 128 Lehrer getötet wurden. Davon wurden 81 Morde durch die PKK verübt. Helmut Oberdiek hat die Liste überarbeitet und zwischen 1980 und 2000 insgesamt 176 Morde an Lehrern "entdeckt". Davon gingen 105 auf das Konto der PKK. Amnesty International nannte die Zahl von 90 Morden an Lehrern durch die PKK. Aufschlussreich ist auch die Reaktion des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan auf die Frage nach dem "verschwundenen" Lehrer Bektaş Avcı: "Was bedeutet schon das Leben eines Menschen angesichts des Massakers an einer Nation?"