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Mehmet DesdeAus DTF
Die wichtigsten Dateneine unvollständige Chronologie Haftzeiten
Mehmet Desde und Mehmet Bakir (Journalist aus Berlin) werden in der Nähe von Izmir festgenommen. Mit 8 weiteren Personen werden sie 4 Tage lang gefoltert, um die Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation zu gestehen. Die beiden Mehmets verweigern die Aussage, werden aber durch die Aussagen von anderen belastet.
Erst drei, auf Einspruch der Staatsanwalt weitere zwei, also insgesamt fünf Personen kommen in Untersuchungshaft. Sie werden in das F-Typ Gefängnis (Hochsicherheitstrakt) in der Nähe von Izmir (Kiriklar) gebracht.
Mehmet Desde kommt als Ausländer in Einzelhaft.
Auf Intervention des deutschen Generalkonsulats in Izmir wird Mehmet Desde mit anderen Gefangenen zusammen gelegt.
Freilassung der Untersuchungsgefangenen nach der 3. Verhandlung
Haft im E-Typ Gefängnis von Manisa
Haft im L-Typ Gefängnis von Alanya
Haft im Kreisgefängnis in Tire (B-Typ) Das Gerichtsverfahren
Die Staatsanwaltschaft am Staatssicherheitsgericht in Izmir erstellt die Anklageschrift.
Die Anklageschrift wird den inhaftierten Angeklagten zugestellt
Die erste Verhandlung findet am Staatssicherheitsgericht (SSG) in Izmir statt.
Nach dieser Verhandlung werden die Untersuchungshäftlinge auf freien Fuß gesetzt. Gegen Mehmet Desde und Mehmet Bakir wird ein Ausreiseverbot verhängt.
Das SSG Izmir verkündet das Urteil. Mehmet Desde, Mehmet Bakir und drei weitere Angeklagte werden als Gründer einer Bolschwistischen Partei zu 50 Monaten Haft verurteilt.
Mündliche Verhandlung vor der 9. Strafkammer des Kassationshofs in Ankara
Der Kassationshof hebt das Urteil des SSG Izmir auf. Das Gericht solle prüfen, ob die neue Definition einer terroristischen Organisation auf die Angeklagten zutrifft.
Die Staatssicherheitsgerichte werden umbenannt. Das SSG Izmir wird die 8. Kammer des Landgerichts für schwere Straftaten in Izmir.
In fast identischer Besetzung (wie das SSG Izmir) fällt die 8. Kammer des Landgerichts Izmir ein fast identisches Urteil, obwohl der Staatsanwalt Freispruch gefordert hatte. Mehmet Desde und vier weitere Angeklagte werden nicht mehr als Gründer aber als Mitglieder einer terroristischen Organisation zu 30 Monaten Haft verurteilt.
Der Oberstaatsanwalt am Kassationshof schickt die Akte zurück nach Izmir. Das Gericht solle die Sache wegen neuer Gesetzeslage erneut prüfen.
Das Gericht in Izmir besteht auf dem Urteil vom 12.10.2004. Die Sache geht ein drittes Mal in Revision.
Der Kassationshof bestätigt das Urteil, das er zuvor zwei Mal aufgehoben hatte. Die Verteidigung und die Verurteilten werden erst im Februar 2007 darüber in Kenntnis gesetzt. Seiten des DTF mit Bezug zu Mehmet Desde
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