QUELLE: TIHV (ÜBERSETZUNG DTF)
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070417
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Deutsch
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Jahresbericht der Behandlungszentren der Menschenrechtsstiftung TIHV in den Städten Adana, Ankara, Diyarbakir, Istanbul und Izmir für das Jahr 2006
- Seit 1990 haben sich 10.786 Personen an die TIHV mit der Bitte um Behandlung gewandt.
- Im Jahre 2006 beantragten 337 Personen eine Behandlung, unter denen 222 im selben Jahr festgenommen worden waren. Weitere 9 Personen gaben an, im selben Jahr im Gefängnis gefoltert worden zu sein.
- Als Orte der Folter sind die Polizeipräsidien und Stationen (Polizei und Gendarmerie) weiterhin führend.
- Anstelle der Haltung "Null-Toleranz gegen Folter" herrscht "Toleranz gegen Folterer".
Im Vorjahr hatten 692 Personen eine Behandlung wegen gesundheitlicher Probleme aufgrund von Folter beantragt. Damit wurde ein deutlicher Rückgang der Anträge verzeichnet. Allerdings ist bei den "akuten" Fällen (Folter im gleichen Jahr) eine Zunahme von 193 (2005) auf 222 (2006) zu verzeichnen.
Aufgrund der neuen Gesetze, die am 1. Juni 2005 in Kraft traten, kam es ab Ende 2004 zu Haftentlassungen. Dies drückt sich in den Zahlen, der Haftentlassenen unter den Antragsteller wie folgt aus: 2004: 404, 2005: 240, 2006: 107.
Unter den Antragsteller sagten 54 Personen, dass sie auf der Straße, im Haus oder in einem Fahrzeug gefoltert wurden. Von den anderen Personen nannten viele die Anti-Terror-Abteilung in den jeweiligen Polizeipräsidien als den Folterort (Adana: 73; Diyarbakir: 28, Istanbul: 11, Izmir: 7 und Mersin: 7). Sehr häufig wurden lokale Polizeipräsidien und Polizeistationen als Folterort genannt.
Über die Hälfte der Gefolterten (50,7%) waren zwischen 19 und 30 Jahre alt. Über 70% (240) der Gefolterten waren männlich und 27,9% weiblich (93). 60% der Gefolterten stammten aus Südost- und Ostanatolien. 88% (293) gaben an, aus politischen Gründen gefoltert worden zu sein. Neben 11,7%, die wegen Verdacht auf gewöhnliche Kriminalität gefoltert worden waren, war eine Person, die angab, im Zusammenhang mit einem Asylantrag gefoltert worden zu sein.
146 Personen gaben an, einen Tag (24 Stunden) festgehalten worden zu sein; bis maximal 4 Tage (Höchstdauer bei organisatorischen Delikten) wurden 142 Personen festgehalten. 12 Personen gaben an, zwischen 16 und 30 Tagen festgehalten worden zu sein, und 5 Personen gaben die Dauer der Polizeihaft als länger als einen Monat an.
Der Generalsekretär Dr. Metin Bakkalci machte in seinem Vorwort auf folgende Erkenntnisse aufmerksam:
- Es gibt Zentren, in denen speziell ausgebildetes Personal arbeitet.
- Foltermethoden ähneln sich in verschiedenen Ortschaften. Es wird darauf geachtet, Methoden anzuwenden, die keine Spuren hinterlassen.
- Die Straflosigkeit von Folterern ist nach wie vor ein besonderes Problem. Trotz verschiedenen gesetzlichen Maßnahmen ist Folter nach wie vor systematisch und weit verbreitet.