Gefängnisse in der Türkei
| Datum | 081001 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
Als Teil des Justizministeriums der Türkei hat auch das Generaldirektorat für Straf- und Haftanstalten (Ceza ve Tevkifevleri Genel Müdürlüğü) Webseiten. Unter der Adresse http://www.cte.adalet.gov.tr/ waren mit Stichtag vom 01.10.2008 Angaben zu den Gefängnissen in der Türkei zu finden.
Inhaltsverzeichnis |
Zahl der Gefangenen und Haftanstalten
Von den 384 Haftanstalten im Lande sind 346 geschlossene und 28 offene Haftanstalten. Es gibt 3 Erziehungsanstalten für Kinder. Für Frauen gibt es 3 geschlossene und 1 offene Haftanstalt und für Kinder und Jugendliche gibt es 3 geschlossene Haftanstalten. Mit Stichtag vom 01.08.2008 waren in diesen Anstalten insgesamt 96.611 Gefangene, 40.678 in U-Haft und 55.933 in Strafhaft.
Das Generaldirektorat für Straf- und Haftanstalten beziffert die Gesamtkapazität aller Gefängnisse auf 98.238. Demgegenüber berichtet die Nachrichtenagentur ANKA, dass die Kapazität von 458 Haftanstalten lediglich 78.318 betrage. Ende Oktober seien in diesen Haftanstalten 100.599 Gefangene gewesen. Von ihnen seien 42.889 Strafhäftlinge, 39.500 Untersuchungshäftlinge und 18.210 seien zu Strafhaft verurteilte Untersuchungshäftlinge (hükmen tutuklular).[1]
Im Jahre 2006 wurden 20, im Jahre 2007 wurden 50 und 2008 wurden bis zum Oktober 16 neue Haftanstalten auf Kreisebene erbaut. Seit dem Jahre 2006 wurden außerdem 27 moderne Haftanstalten in Ankara, Istanbul, Çorum, Alanya, Metris, Silivri, Antalya, Kırıkkale, Rize und Istanbul errichtet.
Die Haftanstalten im Einzelnen
Mit einer Reihe von Bildern werden detaillierte Angaben zu den diversen Typen von Gefängnissen gemacht. Das DTF hat diese Angaben mit weiteren Angaben aus einer in Excel erstellten Tabelle (Fundstelle http://www.cte.adalet.gov.tr/kurumlar/cik/cezaevi_liste.xls) zu einer Tabelle zusammen gefasst.
| Typ | Gesamt | Kapazität (einzeln) | Kapazität (gesamt) | Räume | Zellen | Höfe | erbaut |
| A | 21 | 24-30 | 792 | 4 | 4 | 1950-1970 | |
| A1 | 16 | 24-40 | 508 | 4 | 2 | 4 | 1950-1970 |
| A2 | 17 | 40 | 744 | 5 | 2 | 4 | 1950-1960 |
| A3 | 31 | 60 | 2295 | 6 | 2 | 4 | 1950-1960 |
| B | 16 | 64 | 1068 | 7 | 2 | 7 | |
| C | 7 | 164-300 | 1696 | 8 | 4 | 8 | |
| D | 2 | 750 | 1732 | 230 | 20 | ||
| E | 45 | 600-1000 | 29753 | 80 | |||
| F | 13 | 368 | 4966 | 103 | 57 | ||
| H | 5 | 500 | 3255 | 100 | 200 | ||
| K1 | 83 | 60 | 3553 | 4 | 2 | 4 | |
| K2 | 24 | 60-150 | 1446 | 6 | 2 | 6 | |
| L | 16 | 15084 | 65 | 40 | |||
| M | 24 | 9107 | 12 | 6 | 12 | ||
| T | 4 | 616 | 3400 | 80 | 16 | ||
| F(o) | 1 | 350 | 350 | ||||
| F(g) | 3 | 1496 | |||||
| M (g) | 23 | 6277 | |||||
| M (o) | 28 | 6405 | 36 | 28 | |||
| abh. (o) | 38 | 2617 | |||||
| K(g) | 3 | 1334 | |||||
| K(e) | 3 | 100-250 | 360 | ||||
| Summe | 424 | 98238 |
Erläuterungen:
- In alten Gefängnissen hatten die Räume (Säle, in Türkisch koğuş, in Englisch ward oder dormitory) bis an die 50 Insassen. Die neueren Gefängnisse haben teilweise 2-3 Insassen und sind selten für mehr als 8 Personen geschaffen. Die Einzelzellen (Rubrik: Zellen) sind vor allem für den Fall von Disziplinarstrafen (Einzelhaft) gedacht.
- F(o) = offene Haftanstalt für Frauen
- F(g) = geschlossene Haftanstalt für Frauen
- K(o) = offene Haftanstalt für Kinder
- K(g) = geschlossene Haftanstalt für Kinder
- K(e) = Erziehungsanstalten für Kinder
- M(o) = offene Haftanstalt für Männer
- M(g) = geschlossene Haftanstalt für Männer
Das Generaldirektorat für Straf- und Haftanstalten merkte des Weiteren an:
- 37 offene Haftanstalten sind geschlossenen Anstalten unterstellt und wurden hier nicht aufgeführt.
- Das Gefängnis in Ümraniye vom Typ T ist dem E-Typ Gefängnis von Üsküdar unterstellt und wurde nicht getrennt aufgeführt.
- Die Gefängnisse in Bakırköy-Metris vom Typ T (Nr. 1 und 2) gehören zum gleichen Direktorat und wurden nur als eine Anstalt gezählt.
Deshalb kommt das Generaldirektorat für Straf- und Haftanstalten auf eine Summe von 384 anstatt der von uns errechneten 424 Haftanstalten.
Aus dem Jahre 2004 stammen folgende Angaben von dieser Webseite
| Typ | Gesamt | Kapazität | Räume | Zellen | Höfe | erbaut | Sonstiges |
| A | 60 | 24 | 4 | 2 | 4 | 1950-1970 | |
| A1 | 35 | 24 | 4 | 2 | 4 | 1950-1970 | Frauen und Kinder getrennt |
| A2 | 20 | 40 | 5 | 2 | 4 | 1950-1960 | Frauen und Kinder getrennt |
| A3 | 37 | 60 | 6 | 2 | 4 | 1950-1960 | Frauen und Kinder getrennt |
| B | 19 | 64 | 7 | 2 | 7 | Platz für bis zu 130 Personen | |
| C | 8 | 164 | 8 | 4 | 8 | Platz für bis zu 300 Personen | |
| islah* | 3 | 100-250 | Für 12-18-jährige | ||||
| D | 1 | 750 | Nur in Diyarbakir | ||||
| E | 45 | 334-694 | |||||
| F | 11 | 368 | Tekirdag 2 (532)** | ||||
| H | 6 | 480-500 | 120*** | 120 | |||
| K1 | 109 | 60 | 4 | 2 | 4 | ||
| K2 | 36 | 60 | 6 | 2 | 6 | Frauen und Kinder getrennt | |
| M | 24 | 12 | 6 | 12 | Frauen und Kinder getrennt | ||
Anmerkungen:
a=* "cocuk islahevleri" kann mit Besserungsanstalt oder Erziehungsanstalt für Kinder übersetzt werden. Die 3 existierenden Besserungsanstalten sind in Ankara (für 100 Kinder), Elazig (250) und Izmir (250).
b= ** Folgende zusätzlichen Angaben zu F-Typ Gefängnissen werden gemacht: Mehrzweckhalle für 125 Personen (240m²); Fußballfeld (1100m²); Bücherei für 50 Personen (100m²); 2 Werkstätten im Block A, 4 in Block B und 2 in Block C mit Gesamtraum für 160 Personen auf 868m².
c= *** "Raumprinzip" bedeutet, dass es "Räume" für 3 Personen und "Räume" für 1 Person gibt.
Welche Gefangene sind in welchen Haftanstalten?
Mit dem Erlass 45/1 des Justizministers vom 22. Januar 2007 wurden nicht nur Bestimmungen über gemeinschaftliche Aktivitäten geändert. In diesem Erlass finden sich auch detaillierte Angaben dazu, welche Gefangene in welchen Vollzugsanstalten zu halten sind. Neben der Unterscheidung nach Geschlecht und Alter (Erwachsene, Jugendliche, Kinder) wird auch nach gewöhnlichen Delikten (adlı suç) und Delikten nach Artikel 9 des Strafvollzugsgesetzes 5275 und Gesetz 3713 (dem so genannten Anti-Terror-Gesetz) unterschieden und für Ausländer und seelisch Kranke (nicht geisteskrank) gibt es ebenfalls besondere Gefängnisse.
Das DTF hat die Angaben im Anhang (7 Listen) in eine Excel-Tabelle gebracht und die Kategorien der Gefangenen (als Überschrift in Großbuchstaben) als Kommentar zu den Kategorien eingefügt. Sie können die Datei herunterladen oder öffnen. Beim Klicken auf die Kategorien werden die Kommentare sichtbar.
Politische Gefangene
Bis zu der Operation in den Gefängnissen vom Dezember 2000 (mit 32 Toten) waren die politischen Gefangenen vorwiegend in den Gefängnissen vom Typ E untergebracht. Die gegen einen Hungerstreik der Gefangenen als Protest gegen die Isolationshaft in den Hochsicherheitstrakten, genannt F-Typ Gefängnisse gerichtete Operation der Sicherheitskräfte endete mit der Verlegung der Gefangenen in eben diese Gefängnisse. Die Proteste innerhalb und außerhalb der Gefängnisse dauerten noch Jahre an und kosteten mehr als 100 Menschen das Leben.
Die F-Typ Gefängnisse
Die Haltung der türkischen Regierung zu den F-Typ Gefängnissen als moderne Haftanstalten wurde und wird von europäischer Seite unterstützt. [2] Im jüngsten Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 11.09.2008 wird gesagt, dass die Vorwürfe aus diesen Gefängnissen (nach eingehender Untersuchung) nicht bestätigt werden können' (Seite 28). Bei Erstellung des Lageberichts (Stand: Juli 2008) waren neuere Erkenntnisse des Menschenrechtsvereins IHD nicht bekannt. Die Übersicht des DTF zu den Haftbedingungen hätte aber bekannt sein müssen.
Neben den Berichten von nationalen Menschenrechtsorganisationen, die nicht immer in die englische Sprache übersetzt worden sind, sollten die europäischen Institutionen aber Kenntnis von internationalen Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international[3] oder Human Rights Watch[4] haben.
Hochsicherheitstrakte
Das Direktorat für Gefängnisse bezeichnet nur die Gefängnisse vom Typ F und vom Typ D als Hochsicherheitstrakte. Die Einzelzellen in diesen Gefängnissen sind in erster Linie nicht dazu da, bei Disziplinarstrafen (eine Form davon ist die Einzelhaft) zur Verfügung zu stehen, sondern waren von Anfang an dafür konzipiert, so genannte Rädelsführer (offiziell auch als integrationsunwilligbezeichnet) von den anderen Gefangenen zu isolieren. Gefangene, die zu erschwerte lebenslanger Haft verurteilt wurden, sollen grundsätzlich in Einzel- und damit in Isolationshaft gehalten werden.
Politische Gefangene werden aber nicht in Gefängnissen des Typs F oder D gehalten. Sie sind nach wie von in Gefängnissen des Typ E, aber auch in Gefängnissen der Typen L, H und T zu finden.
Wo sind welche Gefängnisse?
Gefängnisse vom Typ D gibt es in:
- DENİZLİ
- DİYARBAKIR
Gefängnisse vom Typ E gibt es in:
- ADANA
- ADIYAMAN
- AFYON
- AMASYA
- ANTALYA
- AYDIN
- BİTLİS
- BURDUR
- BURSA
- ÇANAKKALE
- ÇANKIRI
- DİYARBAKIR
- ELAZIĞ
- ELBİSTAN
- ERZURUM
- GAZİANTEP
- GİRESUN
- GÜMÜŞHANE
- HATAY
- ISPARTA
- KAHRAMANMARAŞ
- KASTAMONU
- KIRKLARELİ
- KIRŞEHİR
- KONYA
- KÜTAHYA
- MALATYA
- MANİSA
- MARDİN
- MERSİN
- MUĞLA
- MUŞ
- NAZİLLİ
- NEVŞEHİR
- NİĞDE
- ORDU
- SAMSUN
- SİİRT
- SİNOP
- SİVAS
- ŞANLIURFA
- TRABZON
- UŞAK
- ÜMRANİYE
- YOZGAT
Gefängnisse vom Typ F gibt es in:
- ADANA
- ANKARA F1
- ANKARA F2
- BOLU
- EDİRNE
- İZMİR F1
- İZMİR F2
- KOCAELİ F1
- KOCAELİ F2
- TEKİRDAĞ F1
- TEKİRDAĞ F2
- VAN
- KIRIKKALE
Gefängnisse vom Typ T gibt es in:
- BAKIRKÖY METRİS Nr. 1
- BAKIRKÖY METRİS Nr. 2
- ÜMRANİYE
- ERZURUM/OLTU
Fußnoten:
- ↑ Siehe den Bericht in Radikal vom 07.11.2008
- ↑ In einem Bericht des europäischen Komitees vom 8. November 2001, der auf einem Besuch im Juli 2000 basierte, war u.a. zu lesen:
- (actually 11). In recent years, the Turkish authorities have become increasingly aware of the disadvantages of the dormitory system... Consequently, the Turkish authorities have begun to move away from the existing dormitory system to one of smaller living units. In this regard, they have initiated two principal projects. One is the "room-system" approach, which involves the conversion of existing dormitories in E-type prisons into smaller accommodation units. The second is the construction of a new “generation” of prisons, known as the F-type prison project; these establishments are based on a system of living units for one or three prisoners and are designed primarily for prisoners accused or convicted of offences related to terrorism or organised crime.
- (actually 12). In 1996, the CPT was made aware of the Turkish authorities' plans to make changes to the dormitory system used in Turkish prisons. In the report on its visit to Turkey in August 1996, the Committee commented on those plans as follows:
- In principle, the CPT has no objections to such a development. In fact, large-capacity dormitories are for various reasons not a satisfactory means of accommodating inmates.
- Nevertheless, moves towards smaller living units for prisoners in Turkey must be accompanied by measures to ensure that prisoners spend a reasonable part of the day engaged in purposeful activities outside their living unit.
- ↑ Bericht zu den F-Typ Gefängnissen aus dem Jahre 2001
- ↑ Report on the F-type Prisons (2000)
