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Anfrage zu Todesfällen beim MilitärAus DTF
Osman Özcelik, Abgeordneter der Provinz Siirt der BDP, stellte eine parlamentarische Anfrage zur Untersuchung und Aufklärung der Selbstmorde in den türkischen Streitkräften. Begründung der AnfrageBegründet wird die parlamentarischen Anfrage an den Präsidenten des Parlaments damit, dass die Selbstmordrate in den türkischen Streitkräften verglichen mit denen anderer Staaten die höchste auf der Welt sei. In der Begründung heißt es, dieser Umstand werde weder von den Streitkräften noch von der Regierung untersucht und es gäbe kein Bemühen um Aufklärung. In der Begründung der Anfrage heißt es weiter: "Im Grunde kann niemand für den Schaden verantwortlich gemacht werden, wenn ein Mensch aus freiem Willen Selbstmord begeht und somit sich selbst Schaden zufügt. Tragen aber Misshandlungen, Beleidigungen, Beschimpfungen, Schläge und Körperverletzungen durch Staatsvertreter zu dem Selbstmord bei, liegt hier aufgrund der Amtsverletzung eine Dienstverletzung der Verwaltung vor und somit steht die Verwaltung in der Verantwortung." In der Begründung der Anfrage wird dargelegt, dass es zwischen 1991 und 2001 1.248 Selbstmorde und Selbstmordversuche gegeben habe, von denen 815 zum Tode geführt hätten. Die Zahl der Selbstmorde von Soldaten und Offizieren oder als Selbstmorde bezeichneten Todesfälle im letzten Jahr zeige den Ernst der Situation. In der Anfrage heißt es weiterhin: "Es bestehen Zweifel an dem Wahrheitsgehalt der Erklärung der türkischen Streitkräfte zu Todesfällen, diese stellen die Selbstmorde nur als Verluste während der militärischen Ausbildung dar, die auf familiäre und psychische Probleme zurückzuführen seien. Die Selbstmorde der Soldaten und Offiziere sollen getrennt untersucht werden. Familienangehörige von Soldaten, die Selbstmord begangen haben, tragen ihre Zweifel an den Selbstmorden vor. Es verbreitet sich die Überzeugung, dass die türkischen Streitkräfte die Vorfälle vertuschen. Die Tatsache, dass die Mehrzahl der Soldaten, die Selbstmord begangen haben, kurdisch stämmig sind und einige Aussagen der Familienangehörigen dieser Soldaten, die die Erklärungen der türkischen Streitkräfte für unglaubwürdig halten, erwecken den Verdacht, dass im Militär Soldaten aufgrund ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert werden und dass sogar Hinrichtungen als Selbstmorde getarnt werden." Verdächtige Selbstmorde müssen untersucht werdenIn der Anfrage wird die Untersuchung der verdächtigen Selbstmorde für das Jahr 2009 gefordert. Folgende Namen stehen auf der Liste der verdächtigen Selbstmorde:
In der Anfrage heißt es, sieben Offiziere und ein Leiter der Spezialstreitkräfte der türkischen Armee, die in dem Ermittlungsverfahren gegen Ergenekon genannt werden, hätten ihr Leben verloren. Dies sind: der pensionierte Leutnant der Marine Birol Atakan, der Generaloberarzt Nursal Gedik, der pensionierte Leutnant Abdülkerim Kirca, der Vorsitzende der Spezialstreitkräfte Behcet Oktay, der Hauptmann Olgun Vural, der Oberstleutnant Richter Tanju Ünal, der pensionierte Leutnant Ali Bergütay Varimli und der Oberstleutnant der Marine Ali Tatar. Die Anfragesteller stellen fest und fordern: „Gemeinsam ist allen Offiziere und Mitgliedern der Spezialstreitkräfte, die Selbstmord begangen haben, dass sie entweder in einem Gebiet, in dem es bewaffnete Auseinandersetzungen gab, eingesetzt waren oder dass sie in das Ermittlungsverfahren gegen Ergenekon verwickelt waren. Aussagen der Familienangehörigen dieser Offiziere und der Umstand, dass alle Selbstmordversuche tödlich endeten, rechtfertigen unseren Verdacht und zeigen uns, wie notwendig eine Untersuchung dieser Fälle ist. Wir fordern eine parlamentarische Untersuchung in diesen Fällen.“ Weitere Informationen
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